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  • Politik Vorarlberg

  • Landesregierung beschloss 1,7 Mrd. Euro-Budget für 2015

    11.11.2014 Bregenz - Die schwarz-grüne Vorarlberger Landesregierung hat am Dienstag das Budget für 2015 beschlossen. Bei einem Volumen von 1,69 Mrd. Euro will das Land erneut ohne Neuverschuldung auskommen.

    Vorarlberg will Asyl-Quote bis Ende Jänner erfüllen

    11.11.2014 Bregenz - Vorarlberg will sein Versprechen, bis Ende Jänner die Quote bei der Unterbringung von Asylwerbern zu 100 Prozent zu erfüllen, einhalten.

    Missbrauchsvorwürfe gegen "Das Werk" in Bregenz

    10.11.2014 Bregenz - Zwei ehemalige Mitglieder der direkt dem Papst unterstellten katholischen Gemeinschaft "Das Werk" in Bregenz haben schwere Vorwürfe gegen die geistliche Familie erhoben.

    Theologin Ursula Rapp fordert mehr Verständnis für Islam

    5.11.2014 Feldkirch - Man könne die Greueltaten einer Terrororganisation wie der „Islamische Staat“ (IS) überhaupt nicht in Verbindung bringen mit den vielen friedlichen Muslimen in der Welt und auch in Vorarlberg, meint die neue Islambeauftragte der Katholischen Kirche Ursula Rapp in einem ausführlichen VN-Interview.

    Ländle-Abgeordneter verteidigt Flugblatt gegen Deserteursdenmkal

    4.11.2014 "Solche Leute sind keine Helden": So lautet es in einem Flugblatt, welches die Burschenschaft des FP-Nationalratsabgeordneten Reinhard Bösch gegen das Deserteursdenkmal in Wien verbreitete. Der Dornbirner verteidigt die Aktion.

    Vorarlberger Gemeindewahlen am 15. März 2015

    22.01.2015 Bregenz - Die im kommenden Jahr angesetzten Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in den 96 Vorarlberger Kommunen finden am 15. März statt.

    Finanzressort verteidigt "Nachjustierungen"

    31.10.2014 Schwarzach, Wien - Die Vorstellung des uneingeschränkten Zugriffs auf Polizeidaten durch Finanzbehörden ließ Datenschützer und Verfassungsrechtler erschaudern. Seit Mittwoch hagelte es scharfe Kritik an der vom Finanzministerium geplanten Novelle des Finanzstrafrechts.

    Landtag: ÖVP und Grüne verteilen Aufgabengebiete

    23.10.2014 Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben am Donnerstag die Aufgabengebiete ihrer Landtagsabgeordneten festgelegt.

    ÖVP stimmt Landesbudget zu

    23.10.2014 Bregenz -  Mit einem Gesamtvolumen von 1,697 Milliarden Euro liegt das Landesbudget 2015 um knapp 4,3 Prozent über dem Niveau von 2014. Der ÖVP-Landtagsklub hat am Donnerstag dem Landesvoranschlag einstimmig zugestimmt.

    Asyl: Bundesländer wollen keine Quoten für Gemeinden

    19.10.2014 Klagenfurt, Bregenz - Der Vorschlag von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Asylwerber mit einer fixen Quote auf Gemeinden aufzuteilen, hat bei den Bundesländern keine Zustimmung gefunden. Diese Quote sei “nicht durchführbar”, meinte dementsprechend auch der Vorarlberger Landesrat Erich Schwärzler.

    Steuern: LH Wallner verspricht Kreativität

    17.10.2014 Wien, Bregenz - Der frisch angelobte Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Freitag erklärt, man werde in Sachen Steuerreform "kreativ werden". Die Aufgabe sei freilich angesichts der angespannten Wirtschaftslage "keine leichte Aufgabe". Zum Thema Asyl versprach er, dass die Suche nach Quartieren weiter intensiviert wird.

    Vorarlberger LH Wallner zu zweiter Amtszeit angelobt

    17.10.2014 Wien, Bregenz - Markus Wallner (ÖVP) ist am Freitagvormittag in der Hofburg zum zweiten Mal als Vorarlberger Landeshauptmann angelobt worden.

    Wallner: Jüngster Landeshauptmann zum zweiten Mal angelobt

    17.10.2014 Bregenz, Wien - Markus Wallner, der heute zum zweiten Mal angelobt wird, ist mit 47 Jahren der jüngste der aktuellen Landeshauptmänner - aber dank der Machtwechsel in Salzburg und Kärnten im Vorjahr nicht der mit der kürzesten Amtszeit.

    Schwarz-grün angelobt: Nußbaumer und Sonderegger im Fokus

    16.10.2014 Bregenz - Das Hauptthema bei der konstitutionellen Sitzung des Landtages war die Nominierung des ehemaligen Landesrats Harald Sonderegger zum Landtagspräsidenten. Nach der Nominierung war die Wahl eine reine Formalität.

    Erste schwarz-grüne Regierung in Vorarlberg angelobt

    15.10.2014 Bregenz. Die konstituierende Sitzung des Vorarlberger Landtags nach der Landtagswahl im September brachte zwei Premieren mit sich: Erstmals übernahm in der Geschichte des Landes eine schwarz-grüne Regierung die Verantwortung, und erstmals zogen die NEOS in ein Landesparlament ein.

    Erhoffte „Bildungsautonomie“ durch Schulforschungsprojekt

    14.10.2014 Bregenz - Bereits Ende November, spätestens Anfang Dezember, wird der erste Bericht über das Forschungsprojekt „Schule für Zehn- bis 14-Jährige“ veröffentlicht.

    10-jähriger IS-Kämpfer mit österreichischem Gewehr

    13.10.2014 Im Internet sind Bilder aufgetaucht, die das österreichische Sturmgewhr Stg77 in den Händen von Dschihadisten zeigen. Grünen-Parlamentarier Peter Pilz möcht nun von den zuständigen Ministern wissen, wie es dazu kommen konnte.

    Steuern: Reformgruppe mit vier Landeshauptleuten

    12.10.2014 Gleich vier Landeshauptleute bezieht die Koalition in die politische Arbeitsgruppe zur Steuerreform ein. Auch der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner ist mit im Boot.

    Bei der Windkraft sind Behörden und Bürger am Zug

    11.10.2014 Bregenz - Zustimmung der Landesregierung bei positiven Behördenverfahren und Bürgerwillen.

    Landtag würdigt scheidende Abgeordnete

    8.10.2014 Eine Woche vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Vorarlberger Landtags sind am Mittwochnachmittag die beiden Landesräte Greti Schmid und Harald Sonderegger (beide ÖVP) sowie 19 ausscheidende Abgeordnete verabschiedet worden. In der letzten Sitzung der XXIX. Legislaturperiode zog auch die scheidende Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer (ÖVP) Bilanz über ihr Wirken.

    Vorarlberg lässt bei Gesamtschule nicht locker

    8.10.2014 Bregenz - Vorarlberg lässt in Sachen Gesamtschule nicht locker. Zwar war Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) mit seinem Ansinnen einer Erprobung der Gemeinsamen Schule der Zehn- bis 14-Jährigen zu Jahresbeginn noch beim damaligen Parteichef Michael Spindelegger abgeblitzt. Im Programm der neuen Vorarlberger schwarz-grünen Landesregierung ist ein solcher Schulversuch aber erneut explizit angedacht.

    "Männer, geht in Karenz und fürchtet euch nicht"

    8.10.2014 Schwarzach - Echte Gleichstellung könne nur funktionieren, wenn sich die Männer bewegen, erklärte Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Gemeinsam mit Frauenminister Gabriele Heinsch-Hosek warb er für mehr Väterbeteiligung bei der Kinderbetreuung.

    Schwarz-grünes Regierungsprogramm: Ritsch sieht "nichts Neues im Westen"

    7.10.2014 Bregenz - Das am Dienstag präsentierte schwarz-grüne Regierungsprogramm sei nichts anderes als eine Verschriftlichung der ÖVP-Politik der letzten Jahre, kritisiert der Vorarlberger Clubobmann der SPÖ, Michael Ritsch. Die NEOS indes sehen zwar gute, zugleich jedoch wenig innovative Ansätze.

    Schwarz-Grün in Vorarlberg: Mitterlehner dazu vollkommen neutral

    7.10.2014 Bregenz, Wien - ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sieht die Einigung in Vorarlberg auf eine schwarz-grüne Koalition "vollkommen neutral".

    Schwarz-Grün in Vorarlberg: Glawischnig sieht "grüne Handschrift"

    7.10.2014 Bregenz, Wien - Parteichefin Eva Glawischnig hat am Dienstag die sechste Regierungsbeteiligung der Grünen in den Bundesländern als Fortsetzung eines konsequenten Wegs bezeichnet.

    Letztes Wort ist für Klug gesprochen

    7.10.2014 Bregenz, Wien - Lieber spart der Verteidigungsminister Gerald Klug eineinhalb Millionen bei der Militärmusik ein, als dass er sie für die Truppenmobilität neu auftreiben muss, erklärt er im VN-Gespräch.

    Vorarlberger Landtag: 21 der 36 Abgeordneten sind neu

    7.10.2014 Bregenz - Im Vorarlberger Landtag, der am 15. Oktober angelobt wird, werden 21 der 36 Abgeordneten neu sein. Das stand am Montagabend nach Abschluss der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen fest. Voraussetzung dafür ist, dass die Regierungsmitglieder einer alten Tradition zufolge auf ihre Mandate verzichten. Davon ist aber auszugehen.

    Schwarz-Grün in Vorarlberg: Platter sieht Stärkung der "Westachse"

    7.10.2014 Innsbruck, Bregenz - Nach der Fixierung von Schwarz-Grün durch die Vorstände der ÖVP und der Grünen in Vorarlberg sieht Tirols LH Günther Platter (ÖVP) die von ihm viel beschworene "Westachse" der Bundesländer Tirol, Vorarlberg und Salzburg gestärkt.

    Vorarlberg soll noch diese Woche neue Regierung erhalten

    6.10.2014 Bregenz - Die Verhandlungen zwischen der Vorarlberger ÖVP und der Grünen über die Bildung einer Landesregierung stehen diese Woche vor dem Abschluss.

    Schwarz-Grün weckt bei Bildung hohe Erwartungen

    3.10.2014 Bregenz, Wien - Betroffene fordern durchgreifende Reformen und ein starkes Auftreten in Wien.

    "Militärmusik muss in Vorarlberg bleiben"

    2.10.2014 Bregen/Wien - Es wurde kolportiert, dass die Bundesheer-Sparpläne auch die Militärmusik in Vorarlberg treffen könnten. Diese zu schließen, „wäre nicht akzeptabel“, betonte Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler im VN-Gespräch.

    Koalitionsgespräche in Vorarlberg: ÖVP und Grüne wollen Schulversuch

    1.10.2014 Bregenz - Vorarlberger ÖVP und Grüne wollen einen Schulversuch zur Gemeinsamen Schule der Zehn- bis 14-Jährigen lancieren. Das ist ein Punkt im Koalitionspapier, das die beiden Parteien seit Montag verhandeln.

    Grüne wollen flexible Schuleingangsphase und hoffen auf Vorarlberg

    1.10.2014 Wien, Bregenz - Die Grünen wollen die Vorschule bzw. die ersten beiden Volksschulklassen neu organisieren. Die Schüler sollen demnach gemeinsam in Mehrstufenklassen unterrichtet werden und diese sogenannte "Grundstufe I" in ein bis drei Jahren durchlaufen können, so Bildungssprecher Harald Walser bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Dafür sollen 1,5 Lehrkräfte pro Klasse zur Verfügung stehen.

    Konstruktive Gespräche zwischen ÖVP und Grünen

    29.09.2014 Bregenz - Der erste Tag der Koalitionsgespräche zwischen der Vorarlberger ÖVP und den Grünen ist nach Angaben der Teilnehmer sehr konstruktiv und in guter Atmosphäre verlaufen. Die ersten von insgesamt 20 Kapiteln wurden bereits abgeschlossen.

    Vorarlberger ÖVP und Grüne nahmen Koalitionsverhandlungen auf

    29.09.2014 Bregenz - Die Vorarlberger ÖVP und die Grünen sind Montagfrüh in ihre Gespräche zur Bildung der neuen Landesregierung gestartet. Die beiden Parteichefs Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) gaben sich sehr zuversichtlich, eine Einigung zu erzielen.

    Weiter Vorarbeiten bei Vorarlberger ÖVP und Grünen

    25.09.2014 Bregenz - "Bitte warten" hieß es am Donnerstag in Vorarlberg in Sachen Sondierungsgespräche. Sowohl ÖVP als auch Grüne waren weiter mit "fachlichen Abklärungen" beschäftigt.

    Nach Vorarlberg-Wahl: Noch keine weiteren Sondierungsgespräche vereinbart

    25.09.2014 Bregenz - Nach der ersten Sondierungsrunde zwischen der ÖVP und den künftigen Landtagsparteien waren am Mittwoch die Volkspartei und die Grünen mit internen Beratungen beschäftigt.

    Vor Koalitionsverhandlungen in Vorarlberg: Parteigremien tagen

    22.09.2014 Bregenz - Nach der Vorarlberger Landtagswahl tagen am Montag die ersten Parteigremien, um das Wahlergebnis und das weitere Prozedere zu besprechen.

    Vorarlberg-Wahl - ÖVP verlor Richtung Grün und Blau

    21.09.2014 Die ÖVP hat bei der Landtagswahl am Sonntag in Vorarlberg am stärksten an FPÖ und Grüne verloren. Die NEOS konnten vor allem im Pool der Nichtwähler Unterstützer gewinnen. Die treuesten Wähler haben ÖVP und Grüne, geht aus der ORF/SORA-Wählerstromanalyse hervor.

    "Hitlers Vorkosterin" - Porträt von Margot Woelk

    16.09.2014 Jeder Bissen konnte den Tod bedeuten. Als junge Frau wurde die Berlinerin Margot Woelk gezwungen, das Essen von Adolf Hitler auf Gift zu testen. In der RBB-Dokumentation "Hitlers Vorkosterin" (Dienstag, 22.45 Uhr) erzählt die heute 96-Jährige, wie sie zusammen mit 14 anderen Frauen zu diesem Dienst gezwungen wurde - und später als einzige fliehen konnte.

    "Armenhaus" statt Mindestsicherung: Hagen-Sager erhitzt die Gemüter

    16.09.2014 Schwarzach - AK-Vizepräsidentin Manuela Auer hält Christoph Hagen für rücktrittsreif, die NEOS zeigen sich angesichts der "mittelalterlichen" sozialpolitischen Pläne des Vorarlberger Stronach-Mandatars "schockiert".

    Vorreiter Vorarlberg: Bald Mehrheitssystem für Mehrheit der Landesregierungen

    16.09.2014 Wien, Bregenz - Mit der angekündigten Abschaffung des Proporzes im Burgenland wird künftig die Mehrheit der Bundesländer die Landesregierung nach dem Mehrheitssystem bilden. Vorreiter des Majorzsystem auf Landesebene war Vorarlberg: Im westlichsten Bundesland wird die Regierung bereits seit 1923 von der Landtagsmehrheit gewählt.

    „Legalize“ wird nun im Parlament behandelt

    15.09.2014 Hohenems - Bereits mehr als 22.000 Unterschriften für die Legalisierung von Cannabis.

    Landtagswahl: Ausgangslage, Ziele, Chancen der Parteien

    14.09.2014 Bregenz - Wie die Regierung nach der Landtagswahl am 21. September in Vorarlberg aussehen wird, ist ungewiss wie nie. Glaubt man den Umfragen, wird nämlich die ÖVP ihre absolute Mehrheit verlieren und könnte nicht alleine weiterregieren.

    Egger und Rauch buhlten um Regierungsbeteiligung

    14.09.2014 Die TV-Diskussion der Spitzenkandidaten zur Vorarlberger Landtagswahl am 21. September im ORF hat keine Neuigkeiten zutage gefördert. Die Teilnehmer vertraten am Sonntag die bekannten Positionen und hielten sich mit allzu angriffigen Statements zurück.

    Bundesheer-Sparkurs: Feuerwehr hat Bedenken

    14.09.2014 Feldkirch - Kann man sich eine Katastrophenhilfe ohne Unterstützung des Bundesheeres vorstellen? Bei der Vorarlberger Feuerwehr betrachtet man die Diskussion rund um die Unterfinanzierung des Bundesheeres mit Sorge.

    NEOS-Klausur: Motivationsspritze vom Chef für pinke Mandatare

    12.09.2014 Lochau - Der Parlamentsklub der NEOS hat am Freitag bei seiner Klausur im Vorarlberger Lochau die Arbeitsschwerpunkte für den Herbst ausgearbeitet.

    NEOS-Klausur: "Schelling ist der beste NEOS in der Regierung"

    12.09.2014 Lochau - NEOS-Obmann Matthias Strolz will trotz Personalveränderungen in der ÖVP weiterhin "Druck von unten" erzeugen.

    NEOS will autonome Schulen als "Leuchtturmobjekt"

    10.09.2014 Dornbirn - Die NEOS wollen "Autonome Schulen" im Rheintal. Pflicht- und höhere Schulen sollen finanziell, personell und pädagogische eigentständig handeln können. Die NEOS bezeichnen dies als "Leuchtturmprojekt" für ganz Österreich.

    Für NEOS könnten 8.000 Stimmen reichen

    8.09.2014 Bregenz - Sollten bei der Landtagswahl nur rund 60 Prozent der Wähler (wie 2004) zu den Urnen gehen, würden den NEOS bereits um die 8.000 Stimmen reichen, um in den Landtag einzuziehen.

    Bürgermeister Fröwis hat eine weiße Weste

    8.09.2014 Bezau - Behörde stellte Ermittlungsverfahren gegen Bezauer VP-Gemeindechef Georg Fröwis ein.

    Leistbares Wohnen, Reformen und Einbremsen der Bürokratie

    4.09.2014 Erste Diskussionsrunde von VN und ORF zur Landtagswahl sorgte für vollbesetzten Saal auf Dornbirner Messe.

    „Islamischer Staat hat nichts mit dem Islam zu tun!"

    3.09.2014 Schwarzach - Fußball-Profi Murad Gerdi flüchtete als Kind aus dem Irak und erlebte eine glückliche Kindheit im Ländle. Am Samstag flog der Götzner erneut nach Arbil. Mit WANN & WO spricht er über das Terror Kalifat, Integration im Ländle und die Situation der Flüchtlinge in seiner alten Heimat.

    1.000 weitere Zwerge sollen verschwundene Wahlwerber ersetzen

    28.08.2014 Bregenz - An die 500 Gartenzwerge werden derzeit vermisst, nun sollen 800 bis 1.000 weitere Zwerge auf Vorarlbergs Straßen verteilt werden. Ob und wie lange diese hängen bleiben, muss sich zeigen. Wir begleiteten die Wahlhelfer bei ihrer Sisyphusarbeit.

    Mindesteinkommen reicht in Vorarlberg nicht zum Auskommen

    28.08.2014 Bregenz - Ein Einpersonenhaushalt braucht in Vorarlberg mindestens 1.326 Euro, um ein Leben auf Mindestniveau - ohne Auto, Urlaub, Alkohol und Zigaretten - führen zu können. Das sind um 11 Prozent mehr als die Mindestsicherung plus ergänzender Leistungen ausmacht.

    "WIR" will Ende der Fristenlösung und LH-Direktwahl

    28.08.2014 Bregenz - Die Liste "WIR - Plattform für Familien" hat am Donnerstag ihr Wahlprogramm bekannt gegeben, mit dem sie in die Landtagswahl am 21. September zieht.

    Nach OP war ein Bein kürzer

    27.08.2014 Bregenz - FPÖ kritisiert die lange Prozessführungen nach einem Behandlungsfehlern.

    SPÖ könnte von Zwergeklau profitieren

    27.08.2014 Bregenz - Medien aus aller Welt interessieren sich für die Entwendung von 400 SPÖ-Wahlmaskottchen, die „Coolmen“-Zwerge. Polit-Experte Peter Filzmaier meint: „Eine Kleinpartei kann von einem solchen Wirbel profitieren.“

    Michel Reimon: Verbotsgesetz falscher Weg im Kampf gegen Islamismus

    27.08.2014 Schwarzach - Michel Reimon erregte mit seinem Aufenthalt in Nordirak nicht nur in Österreich Aufsehen. Mit VOL.AT sprach er über die Notwendigkeit eines Marshallplans für den Irak und warum ein Verbotsgesetz gegen Islamismus nicht der richtige Weg ist.