Clemens Jabloner - Der neue Vizekanzler
31.05.2019 An wen denkt eine Höchstgerichtspräsidentin, wenn sie Kanzlerin wird? An einen Höchstgerichtspräsidenten und macht ihn gleich zum Vizekanzler.
Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin
31.05.2019 Die große Karriere kam spät, dann aber nachdrücklich. Zwei Jahre vor der Pension wurde Brigitte Bierlein im Vorjahr erste Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, nun wird sie Österreichs erste Regierungschefin. Die 69-Jährige wird dem bürgerlichen Lager zugerechnet.
Hofer zu Kanzlerfrage: "Auf einen Namen verständigt"
30.05.2019 Die Suche nach einem Übergangsbundeskanzler nach der Abwahl des Kabinetts Kurz dürfte kurz vor dem Abschluss stehen. FPÖ-Chef Norbert Hofer berichtete am Donnerstag nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen: "Man hat sich auf einen Namen verständigt."
Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett
29.05.2019 Österreich hat nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz ein Interims-Kabinett.
Verschwundenes Strache-Posting schlägt hohe Wellen
29.05.2019 Das mittlerweile gelöschte Posting von HC Strache hat am Montagabend zahlreiche Reaktionen ausgelöst - der Screenshot von VOL.AT ging österreichweit durch die Medien.
So geht es nach dem Kurz-Sturz weiter
28.05.2019 Nach dem Sturz der Regierung will Bundespräsident Van der Bellen rasch wie möglich eine neue Übergangsregierung finden.
Kurz trifft Parteichefs - Misstrauensantrag weiter unklar
23.05.2019 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nach der Umgestaltung der Regierung infolge des durch das "Ibiza-Video" ausgelösten Skandal am Donnerstag mit allen Parteichefs zusammentreffen.
Start zur Ära Kurz – Kritik aus vielen Ecken
18.12.2017 Österreich wird seit Montag wieder von einer Regierung aus ÖVP und Freiheitlichen regiert.
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Kabinett Kurz von Bundespräsident Van der Bellen angelobt
18.12.2017 Österreich hat eine neue Bundesregierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Montagvormittag das aus ÖVP- und FPÖ-Repräsentanten bestehende Kabinett angelobt.
Veronika Marte und Reinhard Bösch: Zwei Minister aus Vorarlberg?
15.12.2017 Spätestens am Samstag wollen ÖVP und FPÖ die Regierungsbildung verkünden. Aus Vorarlberger Sicht sind dabei zwei Namen besonders spannend: Veronika Marte (VP) und Reinhard Bösch (FP) sind im Gespräch für einen Ministerposten.
Finale Verhandlungsrunde zwischen ÖVP und FPÖ
15.12.2017 Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ dürften unmittelbar vor dem Abschluss stehen: Freitagmittag startete im Palais Epstein exakt zwei Monate nach der Nationalratswahl die voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde.
Koalition: ÖVP und FPÖ einigen sich auf 12-Stunden-Arbeitstag
6.12.2017 ÖVP und FPÖ einigten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen am Mittwoch auf eine Reihe von Maßnahmen im Wirtschaftsbereich.
SPÖ: Kern bekam im Klub 100 Prozent, Ja zu Köstinger
8.11.2017 Christian Kern ist in der SPÖ mit 100 Prozent zum Klubobmann gewählt worden. Auch der geschäftsführende Klubchef Andreas Schieder erhielt mit 95,2 Prozent eine große Mehrheit in der Klubvollversammlung.
ÖVP nominiert Köstinger als Präsidentin
8.11.2017 Der ÖVP-Klub hat am Dienstag beschlossen, Elisabeth Köstinger als Nationalratspräsidentin zu nominieren. Ganz unumstritten dürfte die Entscheidung nicht sein, laut Parteiangaben stimmten im Klub 93,5 Prozent für sie.
Pressekonferenz: Wie geht es mit der SPÖ weiter?
8.11.2017 Im Anschluss an die heute stattfindende konstituierende Klubvollversammlung des SPÖ-Parlamentsklubs geben SPÖ-Klubobmann Christian Kern und der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder um ca. 15.30 Uhr ein Pressestatement ab.
Finanzminister Schelling steigt in Koalitionsverhandlungen ein
7.11.2017 Erstmals ist der amtierende ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling bei den laufenden ÖVP-FPÖ-Koalitionsverhandlungen mit dabei, berichtet der ORF am Dienstag. Denn mit wie viel Geld die Regierung haushalten muss, ist ein zentrales Thema der Verhandlungen.
Jetzt ist es fix: Peter Pilz zieht nicht in den Nationalrat ein!
6.11.2017 Peter Pilz hat seine Entscheidung getroffen: Er bleibt beim Mandatsverzicht. "Ich schließe das heute ab", sagte er bei einem Mediengespräch am Montag. Einen Rückzug aus der Politik bedeute das aber nicht. Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der sexuellen Belästigung meinte der ehemalige Grüne, er habe nie die Chance einer gerichtlichen Klärung bekommen. Allerdings lässt er derzeit medienrechtliche Schritte prüfen.
Peter Pilz will Mandat vielleicht doch annehmen
6.11.2017 Peter Pilz schließt nun offenbar doch nicht aus, sein Nationalratsmandat entgegen seiner Ankündigung am Samstag anzunehmen. Am Montag war zuerst von einer Live-Pk die Rede - diese wurde kurzfristig abgesagt.
ÖVP und FPÖ äußern sich zu bisherigen Verhandlungen
3.11.2017 ÖVP und FPÖ wollen Freitagnachmittag erste Vorhaben ihrer möglichen Regierungszusammenarbeit präsentieren. In den vergangenen Tagen wurden intensive Gespräche geführt, nach dem heutigen Treffen der Steuerungsgruppe soll es nun eine Gesamtbudgetbewertung geben, erklärten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache bei ihrem Eintreffen im Palais Niederösterreich zu Mittag.
Live ab 15 Uhr: ÖVP und FPÖ äußern sich zu aktuellen Koalitionsverhandlungen
30.10.2017 Harte Fakten sollten heute die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ dominieren: Am Programm steht Montagnachmittag ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums. Es gehe um einen Überblick, aber auch darum, sich versuchen zu verständigen, "wo wir gemeinsam budgetär hinwollen", erklärte ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei seinem Eintreffen vor Journalisten.
HC Strache über Burschenschafter in der FPÖ
26.10.2017 FPÖ-Chef Heinz Christian Strache war zu Gast im Puls 4 Studio. Schwarz-Blau: Die Bundesregierung soll bis Dezember stehen.
Türkis-Blau: SPÖ-Chef Kern erwartet "ideologische Uraltkoalition"
25.10.2017 SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern erwartet angesichts der am Mittwoch startenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ keinen neuen Stil des Regierens. "Was wir bekommen werden, ist eine ideologische Uraltkoalition der beiden rechts gerichteten rechtspopulistischen Parteien, die sich schon seit längerer Zeit inhaltlich und ideologisch angenähert haben", erklärte Kern via Facebook.
FPÖ-Verhandlungsteam mit Strache, Kickl und Hofer
25.10.2017 ÖVP und FPÖ werden Koalitionsgespräche starten. Wahlsieger Sebastian Kurz hat am Dienstag die Freiheitlichen eingeladen, eine "türkis-blaue" Regierung zu verhandeln und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat das Angebot umgehend angenommen. Geht es nach Kurz, soll die neue Bundesregierung bis Weihnachten stehen. Fix sind bereits die Hauptverhandlungsteams.
Christian Kern: Unterstützung einer Minderheitsregierung ist vorstellbar
24.10.2017 SPÖ-Chef Christian Kern geht zwar fix davon aus, dass "Türkis-Schwarz-Blau" kommt - aber er könnte sich vorstellen, dass die SPÖ allenfalls eine ÖVP-Minderheitsregierung unterstützt, sagte er Montag im "ZiB2"-Interview.
Gerüchte: Van der Bellen soll massive Vorbehalte gegen FP-Innenminster haben
24.10.2017 Laut Medienberichten könnten sich die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP doch komplizierter gestalten als erwartet. Zudem soll Bundespräsident Alexander Van der Bellen massive Vorbehalte gegen ein Außen- und Innenministerium in blauer Hand haben.
Kurz informierte Van der Bellen
24.10.2017 ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Montag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung gab es noch keine Festlegung des Wahlsiegers, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Er werde die nächste Zeit dazu nützen, das ein oder andere informell zu vertiefen.
SPÖ will sich in Opposition neu aufstellen
24.10.2017 Die SPÖ will in der Opposition einen Prozess zur Neuaufstellung starten und sich als Gegengewicht zum "Spektakel" der "Brot- und Spiele-Politik" von ÖVP und FPÖ positionieren. Das gab Parteichef Christian Kern nach dem SPÖ-Vorstand bekannt. Eine kleine Überraschung gab es bei der Besetzung der Nationalratsmandate. Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter geht leer aus.
Kurz informiert Van der Bellen
23.10.2017 Nach den Sondierungsgesprächen mit den Parteichefs aller Parlamentsparteien informiert der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz bereits am Montagnachmittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über das weitere Vorgehen.
Kaiser hört keine SPÖ-Stimmen für Kern-Abgang
22.10.2017 Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) weist Medienberichte zurück, wonach es innerparteilich Bestrebungen geben soll, Bundesparteichef Christian Kern zum Rücktritt zu bewegen.
FPÖ-Vize Hofer: Derzeit nur ÖVP realistische Option
23.10.2017 Der dritte Nationalratspräsident und FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer sieht derzeit nur eine Koalition mit der ÖVP als realistische Möglichkeit für die Freiheitlichen.
Koalition - Kurz und Strache voneinander angetan
21.10.2017 Die Zeichen stehen auf Schwarz-Blau - zumindest zeigten sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach einem ersten formalen Annäherungstreffen durchaus angetan voneinander. Man habe ein "äußerst positives und gutes Gespräch" geführt, betonte Kurz danach vor Journalisten. Strache ist "guter Dinge", zu Koalitionsverhandlungen eingeladen zu werden.
NR-Wahl: Vorzugsstimmen in Vorarlberg ausgezählt
22.10.2017 Das am Freitag von der Landeswahlbehörde bekannt gegebene Gesamtergebnis der Vorzugstimen hat in Vorarlberg keine Veränderung oder Umreihung bei den Mandaten ergeben. Primus wurde Norbert Sieber (ÖVP) mit 5.537 vor Karlheinz Kopf (ÖVP) mit 4.819 und Reinhard E. Bösch (FPÖ) mit 3.819 Vorzugsstimmen. Alle drei waren in ihren Wahlkreisen ohnehin Listenerste.
Live-Pressekonferenz der Günen: Statement von Bundessprecher Kogler
23.10.2017 In gedrückter Stimmung haben am Freitag die Beratungen der Grünen nach ihrem Wahldebakel vom Sonntag begonnen. Im Albert-Schweitzer-Haus in Wien trat der erweiterte Bundesvorstand der aus dem Nationalrat geflogenen Partei zusammen.
Diese sieben Vorarlberger ziehen nun in den Nationalrat
20.10.2017 Am Donnerstagabend verkündete Innenminister Wolfgang Sobotka das endgültge Ergebnis der NR-Wahl. Wie die VN berichten, ziehen insgesamt sieben Vorarlberger Politiker in den Nationalrat ein.
Kurz erhält Auftrag zur Regierungsbildung
20.10.2017 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Als Bundespräsident werde er dabei darauf achten, dass die Gesamtinteressen Österreichs im Mittelpunkt stehen, erklärte Van der Bellen bei dem Termin in der Hofburg.
Ergebnis der Nationalratswahl jetzt fix: ÖVP klar Erster, SPÖ Zweiter und die Grünen sind raus
20.10.2017 Nicht nur mit dem Zuwachs bei der Wahlbeteiligung, sondern auch bei der Briefwahl wurde bei dieser Nationalratswahl ein Rekord aufgestellt: 795.763 Stimmen wurden per Briefwahl oder Wahlkarte (in "fremden" Wahlkreisen) abgegeben, 790.606 davon waren gültig. 15,6 Prozent der gültigen Stimmen wurden auf anderem Weg als jenem der klassischen Urnenwahl im eigenen Wahllokal abgegeben.
Van der Bellen empfing Strolz
19.10.2017 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag seine Gespräche mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt und zu Mittag NEOS-Obmann Matthias Strolz in der Hofburg empfangen. Es sei dabei etwa um die Verantwortung gegangen, die den NEOS als möglicher Beschaffer von Verfassungsmehrheiten zukommt, berichtete Strolz danach.
Innenminister verkündet vorläufiges Endergebnis
19.10.2017 Innenminister Wolgang Sobotka (ÖVP) wird heute um 17.30 Uhr das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl 2017 verkünden. VOL.AT überträgt live.
So brutal rechnet Ökopartei-Urgestein Voggenhuber jetzt mit den Grünen ab!
19.10.2017 Kein gutes Haar lässt Grünen-Urgestein Johannes Voggenhuber an der Öko-Partei: Ein "Funktionärsapparat" habe das politische Projekt "einfach abgefackelt", die innerparteiliche Demokratie abgewürgt. Er findet klare Worte nach dem desaströsen Wahlabschneiden - Worte, die einer Generalabrechnung gleichkommen.
"Geheimes Treffen" zwischen Kurz und Strache - erste Koalitionsgespräche?
19.10.2017 Zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll es bereits am Mittwochabend nach der Wahl und vor der Regierungsbildung ein erstes persönliches Treffen gegeben haben. Der "Kurier" berichtet von einem rund dreistündigen Gespräch in Straches Wohnung in Klosterneuburg. In ÖVP und FPÖ wollte man die inoffizielle Zusammenkunft der Parteichefs nicht kommentieren.
NR-Wahl: Starkes Stadt-Land-Gefälle bei Urnenwahl
19.10.2017 Das Wahlergebnis zeigt ein starkes Stadt-Land-Gefälle: Während die SPÖ im urbanen Raum klar zulegen konnte, hätten ÖVP und FPÖ in ländlichen Gemeinden eine Zweidrittelmehrheit. Allerdings hat die ÖVP im Vergleich zu 2013 auch im städtischen Raum deutlich aufgeholt, während sie ihren Vorsprung auf die SPÖ am Land sogar noch ausbauen konnte. Briefwahlstimmen sind hier aber nicht eingerechnet.
Vorarlberg: Ohne Grüne keine gemeinsame Schule?
18.10.2017 Durch den verpassten Einzug der Grünen in den Nationalrat, verliert die gemeinsame Schule den intensivsten Unterstützer. Aber auch ohne Grüne geht die Entwicklung einer möglichen Modellregion Vorarlberg weiter, heißt es bei der Landes-ÖVP.
Rechtsruck in Österreich - Folgen für die Europäische Union
18.10.2017 Sebastian Kurz und die ÖVP sind die strahlenden Gewinner der Parlamentswahl in Österreich, und auch die FPÖ legt deutlich zu. Für Europas Reformer dürfte der Wind damit rauer werden.
Grünes Wahl-Debakel: Auch die First Lady verliert ihren Job
18.10.2017 Über 100 Mitarbeiter der Grünen sind von einer Kündigungswelle betroffen, nachdem die Öko-Partei aus dem Parlament flog. Darunter befindet sich auch Doris Schmidauer, Ehefrau von Alexander Van der Bellen.
FPÖ stellt Weichen für Schwarz-Blau
18.10.2017 Die FPÖ hat in ihren Gremiensitzungen Dienstagabend die Weichen auf Schwarz-Blau gestellt. Das machte Parteichef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz mit seinen Stellvertretern Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl Mittwochvormittag klar. Die blaue Spitze gab sich dabei handzahm und staatstragend.
Kurz nun mögliches Vorbild für Europas Konservative
23.10.2017 Die Wahl in Österreich hat die Karten neu gemischt. Der deutliche Sieg der ÖVP hat über die Alpenrepublik hinaus Bedeutung. Ein 31-Jähriger wird zum "Anti-Merkel-Modell".
Vorarlberger Landeshauptmann Wallner zu den Koaltionsverhandlungen der ÖVP
18.10.2017 Die ÖVP hält sich bei den momentanen Koaltionsverhandlungen alle Möglichkeiten offen. Landeshauptmann Markus Wallner erklärte gegenüber dem ORF Vorarlberg, dass Länderinteressen nicht vorrangig seien.
ÖVP hält sich vorerst alle Koalitionsvarianten offen
17.10.2017 Die ÖVP möchte sich für die kommenden Regierungsverhandlungen alle möglichen Varianten offen halten und zunächst die Gespräche mit den Parlamentsparteien abwarten.
Grüne: Lunacek geht, Felipe übergibt an Vize Kogler
17.10.2017 Die Grünen ziehen die Konsequenzen nach dem Debakel bei der Nationalratswahl am Sonntag. Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek zieht sich aus allen Funktionen auch im Europaparlament zurück, Ingrid Felipe geht als Bundessprecherin. Ihr Vize Werner Kogler übernimmt die Partei interimistisch, gaben die beiden Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz nach dem grünen Bundesvorstand bekannt.
Grüne beginnen mit Parteiabwicklung
17.10.2017 Am Montag wurden die Mitarbeiter darüber informiert, dass ihnen mit Ende der am 8. November endenden Gesetzgebungsperiode die Kündigung droht. Insgesamt sind rund 110 Mitarbeiter betroffen.
Nach NR-Wahl: Bundesregierung bietet Van der Bellen ihren Rücktritt an
17.10.2017 VOL.AT überträgt heute live die Demissionierung der Bundesregierung und Betrauung der Fortführung der Verwaltung durch Bundespräsident Van der Bellen.
Vorarlberger Grüne: Johannes Rauch war kurz davor, alles hinzuschmeißen
18.10.2017 Nach dem verpassten Einzug der Grünen in den Nationalrat hat deren Landesvorsitzender Johannes Rauch kurz überlegt, "alles hinzuschmeißen". Warum er es nicht tat und wie es mit den Grünen auf Bundes- und Landesebene nun weiter geht, erläuterte der Landesrat am Dienstagvormittag.
Bei FPÖ-Party: So ist es zur Attacke auf den Puls 4-Reporter gekommen
17.10.2017 Puls 4-Reporter Arman Behpournia schildert die Momente der Attacke.
Briefwahl fast ausgezählt: SPÖ nun fix Zweite, Grüne müssen Platz im NR räumen
17.10.2017 Mit rund 759.000 am Montag ausgezählten Briefwahlstimmen ist die Wahlbeteiligung kräftig angewachsen: 79,41 Prozent bedeuten gegenüber den 74,91 Prozent der Wahl 2013 ein Plus von 4,50 Prozentpunkten. Am Sonntag war die Beteiligung noch bei 67,56 Prozent gelegen. Mit den 36.000 Wahlkarten aus "fremden" Wahlkreisen, die die Landeswahlbehörden am Donnerstag auswerten, kratzt sie an der 80er-Marke.
Briefwahl: Grünen legten in Vorarlberg um 0,8 Prozent zu, FPÖ büßt sehr stark ein
16.10.2017 In Vorarlberg haben die Grünen ihr Resultat dank der Briefwahlstimmen um 0,8 Prozentpunkte auf 7,2 Prozent gesteigert.
Rechtspopulisten längst EU-Mainstream - FPÖ wieder ganz klare Nummer 1
16.10.2017 Drei Wochen nach dem Einzug der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag folgt der nächste Paukenschlag im europäischen Parteiensystem: Mit ihren gut 26 Prozent bei der Nationalratswahl hat sich FPÖ an die Spitze der Rechtsparteien in den EU-Staaten gesetzt.
SPÖ-Gremien stimmen für Gespräche mit ÖVP und FPÖ
16.10.2017 Die SPÖ lässt sich nach den Gremien alle Optionen offen, will also sowohl mit der ÖVP als auch mit der FPÖ sprechen.
Koalitionsrechner zur Nationalratswahl: Kommt Schwarz-Blau mit pinkem "Zünglein"?
16.10.2017 Welche Varianten zur Regierungsbildung sind möglich und was ist absolut auszuschließen? Wahrscheinlich ist nach derzeitigem Stand jedenfalls eine Koalition von ÖVP und FPÖ. Doch auch die NEOS könnten noch eine Rolle spielen.
"In Österreich hat sich eine tektonische Verschiebung ereignet"
16.10.2017 Internationale Tageszeitungen kommentieren am Montag den Ausgang der Nationalratswahl.