Jetzt ist es fix: Peter Pilz zieht nicht in den Nationalrat ein!
Pilz hatte spontan zu einem “Hintergrundgespräch” geladen, nachdem nicht ganz klar war, ob er sein Nationalratsmandat zurücklegt oder nicht. Darüber solle nun Klarheit herrschen: “Aus, Schluss, ich will nicht mehr”, sagte er gegen Ende des rund eineinhalbstündigen Gesprächs mit etlichen Journalisten in einem Büro der Liste Pilz auf kleinstem Raum. Dennoch will Pilz laut eigener Aussage in anderer Form für die von ihm gegründete Liste tätig bleiben.
Pilz prüft rechtliche Schritte
Gemeinsam mit seinem Anwalt und Neo-Mandatar Alfred Noll prüft Pilz nun rechtliche Schritte – allerdings nicht gegen jene Personen selbst, die ihm sexuelle Belästigung vorwerfen. Hier sehe man derzeit keine Handhabe, aber: “Ja, wir überlegen durchaus, möglicherweise medienrechtliche Schritte zu ergreifen.” Details dazu nannte der Politiker nicht.
Mandatsverzicht kein Abschied für immer
Nimmt Peter Pilz nach seinem Hin und Her sein Nationalrats-Mandat am Donnerstag nicht an, bedeutet das nicht unbedingt einen Abschied für die gesamte Legislaturperiode. Zwar hat er kein Rückkehrrecht auf sein Mandat, wie Parlamentsexperte Werner Zögernitz erklärt. Über Umwege, wenn ein anderer seiner Abgeordneten sein Mandat zurücklegt, könnte Pilz aber wieder nachrutschen.Pilz hatte ja wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung am Wochenende angekündigt, sein Mandat nicht anzunehmen – statt ihm würde dann über die steirische Liste Martha Bißmann einziehen. Am Montag ruderte Pilz allerdings zurück und ließ offen, wie er sich bis Donnerstag entscheidet.
Auch Namensänderung möglich
Verzichtet er tatsächlich auf sein Mandat, könnte er im Laufe der Legislaturperiode dann nachrücken, wenn einer jener Abgeordneten das Mandat zurücklegt, die auf derselben Liste stehen. Pilz war sowohl auf der steirischen Landesliste als auch auf der Bundesliste Nummer Eins. Über die Bundesliste ziehen Alfred Noll, Bruno Rossmann und Alma Zadic ins Parlament ein. Sollte also einer von ihnen oder Bißmann während der Periode aufhören, wäre wieder Pilz am Zug.
Was die Änderung des Namens der Partei beziehungsweise des Parlamentsklubs angeht, hat die Liste Pilz keinen Stress: Zwar darf ein Klub nur im ersten Monat nach der Konstituierenden Nationalratssitzung gegründet werden – den Namen kann man aber jederzeit ändern, bestätigte Zögernitz der APA. Es handle sich um eine Entscheidung des jeweiligen Klubs.
(APA)
