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  • Nationalratswahl

  • Kogler nach "Gespräch unter Wahlsiegern" optimistisch

    18.10.2019 Grünen-Chef Werner Kogler freute sich am Freitag über eine positiv verlaufene Sondierungsrunde. Offenbar habe man mit der ÖVP Gemeinsamkeiten gefunden.

    Parlamentsklub der Liste Jetzt wird offiziell aufgelöst

    18.10.2019 Am Freitag fand die letzte Pressekonferenz des Liste Jetzt-Klubs statt, der Parteigründer Peter Pilz fernblieb.

    Rendi-Wagner erwartet harte Koalitionsverhandlungen

    18.10.2019 Die SPÖ erwartet sich eine harte Koalitionsverhandlung, ist aber trotz inhaltlicher Differenzen bereit, "Verantwortung zu übernehmen".

    Sondierungsgespräche: Grüne und NEOS zu Gast bei Kurz

    18.10.2019 Jeweils in Sechserteams treten heute die Grünen und die NEOS zu den Sondierungsgesprächen der ÖVP gegenüber. Laut ÖVP-Chef Kurz könnten die Verhandlungen länger dauern.

    ÖVP und Wiener Stadtzeitung "Falter" erst im Februar vor Handelsgericht

    18.10.2019 Der erste Verhandlungstermin im Fall "ÖVP gegen Falter" ist am 20. Februar am Wiener Handelsgericht angesetzt. Konkret geht es dabei um Behauptungen zu Wahlkampfkosten der ÖVP.

    ÖVP sondiert heute wieder mit Grünen und NEOS

    18.10.2019 Die ÖVP sondiert heute wieder mit den Grünen und den NEOS. Werner Kogler ist im Sechserteam ab 10 Uhr bei Kurz, Meinl-Reisinger hat einen Termin ab 14 Uhr.

    Umfrage: Türkis-Grün bei Koalition vor Türkis-Blau

    18.10.2019 Laut Medienberichten bevorzugen die Österreicher erstmals nach der Wahl eine türkis-grüne vor einer türkis-blauen Koalition. Bei der Kanzlerfrage führt Sebastian Kurz weiterhin haushoch.

    "Schluss mit Sondierungen": SPÖ will nur mehr über Koalition sprechen

    17.10.2019 Nach der heutigen Sondierung zwischen ÖVP und SPÖ stellte Pamela Rendi-Wagner klar, dass ihre Partei nicht für weitere "Scheinverhandlungen" zur Verfügung stehen werde.

    Koalitionsverhandlungen: Sondierungsstart mit SPÖ

    17.10.2019 Die Sondierungen gehen in die nächste Phase. Ab Donnerstag wird in den Temas gesprochen. Den Start macht die SPÖ, die am Donnerstag zu Gast bei der ÖVP ist. Am Freitag folgen dann Grüne und NEOS.

    Nationalratswahl 2019: Endergebnis ist amtlich

    16.10.2019 Nun ist es amtlich: 4.835.469 Österreicher gaben bei der letzten Nationalratswahl ihre Stimme ab. Ab jetzt hat man vier Wochen Zeit, um das Ergebnis anzufechten.

    Sitzplan im Nationalrat steht fest: Wer sitzt neben wem?

    16.10.2019 Nicht nur in der Schule sondern auch im Nationalrat stellt sich im Herbst die Frage: Wer sitzt neben wem? Laut Präsidiale werden dabei alle Parteien mindestens einen Sitz in der begehrten ersten Reihe haben.

    Kickl will Innenressort für FPÖ

    16.10.2019 Am Mittwoch hat FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl das Innenministerium für die FPÖ reklamiert, sollte es doch zu Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP kommen.

    Nationalratsmandat: Philippa Strache macht es spannend

    16.10.2019 Philippa Strache, Frau des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache, wird erst kommende Woche entscheiden, ob sie das ihr zustehende Nationalratsmandat der FPÖ annehmen wird, teilte ihr Anwalt laut Medienberichten mit. Ursprünglich hatte sie über ihren Rechtsvertreter ausrichten lassen, dass sie sich bis zum morgigen Mittwoch entscheide.

    Hofer nennt Grüne "Weltuntergangssekte" und warnt ÖVP vor Koalition

    15.10.2019 Erneut hat FPÖ-Chef Norbert Hofer am Dienstag vor einer türkis-grünen Regierung gewarnt. Es gebe mit der rückläufigen Konjunktur, dem Brexit, dem Iran-USA-Konflikt und der aktuellen Türkei-Politik herausfordernde Problemfelder zu bewältigen. "Es ist nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren", so Hofer. Die Grünen nannte er eine "Weltuntergangssekte".

    Künftige Sitzordnung im Nationalrat muss geklärt werden

    15.10.2019 Eine Woche vor der ersten Sitzung des neuen Nationalrats muss neben der Sitzordnung auch die Frage der Präsidenten geklärt werden.

    Grüne für Sondierungen bereit: Kogler präsentierte Team

    15.10.2019 Am Donnerstag ist Werner Kogler zu Sondierungsgesprächen mit Sebastian Kurz geladen. Auch Birgit Hebein, Leonore Gewessler, Rudi Anschober, Alma Zadic und Josef Meichenitsch werden dabei sein.

    Sarah Wiener spricht sich für türkis-grüne Koalition aus

    14.10.2019 Sarah Wiener von den Grünen ist für eine türkis-grüne Koalition. Eine grüne Regierungsbeteiligung solle "grüne Werte in der Politik" spürbar machen.

    Parlamentsklub der Grünen traf sich zum ersten Mal

    14.10.2019 Der Parlamentklub der Grünen traf sich am Montag zum ersten Mal nach der Nationalratswahl. Noch nichts entlocken ließ sich Kogler zu seinem Sondierungsteam für die Gespräche mit der ÖVP.

    "Personenkult" der FPÖ für Haimbuchner gescheitert

    13.10.2019 Nach der Ibiza-Affäre hätte sich Heinz-Christian Strache laut FPÖ-Vize-Parteichef Manfred Haimbuchner "komplett in das Privatleben zurückziehen sollen". Das wäre für alle Beteiligten das Beste gewesen.

    Mehrheit wünscht sich neue Regierung vor Weihnachten

    12.10.2019 Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner kommenden Ausgabe berichtet, ändert sich in der ersten Sonntagsfrage nach der Wahl an den Parteiwerten wenig.

    NR-Wahl: Sondierung wird am Donnerstag fortgeführt

    12.10.2019 Sebastian Kurz setzt am Donnerstag die Sondierungsgespräche fort. Geladen sind dabei alle Parteien außer die FPÖ. Dabei setzt auf sein Verhandlungsteam aus dem Jahr 2017.

    Sondierungsgespräche: SPÖ hat Team festgelegt

    11.10.2019 Bei der SPÖ-Präsidiumsklausur am Freitag wurde ein Team für die Sondierungsgespräche mit der ÖVP festgelegt.

    Parteien beraten zu Sondierungsgesprächen

    11.10.2019 Noch geben sich die Parteien bedeckt auf die Frage, wer an den Sondierungsgesprächen in der kommenden Woche teilnehmen wird.

    Freiheitlicher Totalausfall

    11.10.2019 Gastkommentar von Johannes Huber. Zumindest in Wien sollten sich Sozialdemokraten und Grüne aber nicht zu früh freuen: Ihnen sind damit noch lange keine großen Zugewinne bei der Gemeinderatswahl 2020 gewiss.

    Wahl-Schlappe: SPÖ war nur in Wien auf Platz 1

    11.10.2019 Nach kurzer Erholungsphase im letzte Jahr war die NR-Wahl 2019 bereits die zweite Wahlschlappe der SPÖ unter Pamela Rendi-Wagner. Trotz des schlechten Abschneidens der FPÖ konnte man keine Stimmen gewinnen.

    Kickl will IS-Frauen die Staatsbürgerschaft entziehen

    11.10.2019 Der ehemalige Innenminister Herbert Kickl spricht sich gegen die Rückholung der Salzburgerin Maria G. aus und will ihr die österreichische Staatsbürgerschaft entziehen.

    Kurz sucht Koalitionspartner: So geht es nach den Erstgesprächen weiter

    11.10.2019 Kommenden Mittwoch geht für Sebastian Kurz die Suche nach einem Koalitionspartner weiter. Dazu sollen Gespräche "in größerer Runde" stattfinden. Ob auch FPÖ-Chef Norbert Hofer dazu geladen sein wird, ist unklar.

    HC Strache verteidigt seine Philippa auf Facebook: "Sie war jeden Cent wert"

    10.10.2019 Kritische Facebook-Kommentare gegen seine Frau Philippa sind Heinz-Christian Strache ein Dorn im Auge. In dem Sozialen Netzwerk ergreift der Ex-FPÖ-Chef deswegen Partei für sie und lobt sie in den höchsten Tönen.

    SPÖ-Chefin Rendi-Wagner kein Thema bei Präsidium

    10.10.2019 Bei der Präsidiumssitzung der SPÖ soll keine Debatte über die Parteivorsitzende Rendi-Wagner geführt werden. Themen wie das Wahlergebnis oder die Selbstfindung der Partei stehen stattdessen im Fokus.

    Mandatsannahme: Philippa Strache überlegt noch

    11.10.2019 Noch immer ist das Tauziehen um das Nationalratsmandat von Philippa Strache nicht vorbei. Bis kommenden Mittwoch wird sie überlegen, ob sie das Mandat annehmen wird.

    FPÖ aus Koalitionsrennen: Kurz "respektiert" Entscheidung

    10.10.2019 Die FPÖ hat sich vorerst aus dem Koalitionsrennen genommen. Die freiheitliche Partei sieht in dem schlechten Abschneiden bei der Nationalratswahl keinen Regierungsauftrag.

    Werner Kogler beendete Sondierungs-Reigen bei Sebastian Kurz

    10.10.2019 Am Mittwochabend empfing ÖVP-Obmann Sebstian Kurz mit Grünen-Chef Werner Kogler den letzten seiner Gäste zu Sondierungsgesprächen.

    Fix: Philippa Strache erhält Mandat

    9.10.2019 Für Philippa Strache ist der Weg ins Parlament frei. Sie könnte - falls sie nicht von sich aus verzichtet - über die Landesliste in den Nationalrat einziehen.

    Koalition: Meinl-Reisinger definierte bei Treffen mit Kurz "rote Linien"

    9.10.2019 Am Mittwoch setzte ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Soindierungsgespräche fort und traf NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Die pinke Parteivorsitzende erklärte nach der Unterredung, sie habe bei dem Treffen "rote Linien" definiert.

    NEOS-Chefin bei Kurz: "Der Ball liegt nicht bei mir"

    9.10.2019 Am Mittwoch setzt ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Sondierungsgespräche mit NEOS-Frontfrau Beate Meinl-Reisinger fort. Im Vorfeld zeigten sich beide Politiker "gespannt" auf das Gespräch.

    NEOS wollen Regelung bei Parteifinanzen veschärfen

    9.10.2019 Da laut den NEOS niemand etwas aus dem Ibiza-Skandal gelernt habe, drängt die Partei auf schärfere Regeln bei der Parteifinanzierung.

    Rendi-Wagner will SPÖ nach Wahldebakel "mit Leben erfüllen"

    9.10.2019 Vieles, was am letzten Parteitag bereits beschlossen wurde, soll nun laut Pamela Rendi-Wagner auch in die Tat umgesetzt werden. Vor allem eine stärkere Mitgliederbeteiligung liegt der SPÖ-Chefin am Herzen.

    Kickl ab sofort Nummer 1 auf FPÖ-Bundesliste

    9.10.2019 Parteichef Norbert Hofer wurde von Herbert Kickl vom ersten Listenplatz auf der Bundesliste verdrängt, da der Ex-Innenminister bei der NR-Wahl mehr Vorzugsstimmen erzielte.

    Philippa Strache verliert Rolle als "Tierschutzbeauftragte"

    9.10.2019 Die Rollen in der FPÖ sollen neu aufgeteilt werden. Philippa Strache wird künftig nicht mehr "Tierschutzbeauftragte" sein.

    Meinl-Reisinger und Kogler zu Sondierungen bei Kurz

    9.10.2019 Heute sind Beate Meinl-Reisinger und Werner Kogler zu Sondierungsgesprächen bei Sebastian Kurz geladen. Die zwei Vier-Augen-Gespräche finden erneut im Winterpalais in der Himmelpfortgasse statt.

    Koalitionsgespräche: Hofer sprach heute mit Kurz

    9.10.2019 Norbert Hofer kam heute mit Sebastian Kurz zu Sondierungsgesprächen zusammen. Der FPÖ-Obmann will jedoch zunächst Dinge in der eigenen Partei in Ordnung bringen, bevor er weiter an eine Koalition denken kann.

    Hofer sondiert mit Kurz

    8.10.2019 Als zweiter Gast für die Sondierungsgespräche mit Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Nachmittag FPÖ-Chef Norbert Hofer im Winterpalais in der Wiener Innenstadt erschienen.

    Koalition: Rendi-Wagner tauschte sich mit Kurz aus

    8.10.2019 SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und ÖVP-Chef Sebastian Kurz trafen heute zum ersten Mal bei einem Sondierungsgespräch aufeinander. Rendi-Wagner legte ihre Positionen dar, Details wurden nicht besprochen.

    Philippa Straches Einzug in Nationalrat doch noch möglich

    8.10.2019 Nun ist doch wieder unklar, ob Philippa Strache ins Parlament einzieht - und das, obwohl die Landespartei bereits entschieden hat, dass Justizsprecher Harald Stefan über die Landesliste in den Nationalrat einzieht, womit Strache kein Mandat hätte. Nun lässt die Landeswahlbehörde jedoch prüfen, ob Stefan nicht das Regionalwahlkreismandat zugewiesen werden muss.

    Koalition: Rendi-Wagner für Sondierungsgespräche bei Kurz

    8.10.2019 Zum Auftakt der Sondierungsgespräche ist SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Dienstagvormittag im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse eingetroffen. "Als zweitstärkste Partei sind wir der erste Ansprechpartner", freute sie sich beim Eintreffen auf das Gespräch mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz.

    Koalition: Bleibt Wolfgang Peschorn Innenminister?

    8.10.2019 Übergangsinnenminister Wolfgang Peschorn könnte auch in der kommenden Regierung Innenminister bleiben. "Ich stelle mich immer auf alles ein. Mein Job ist es, immer für die Republik Österreich das Beste zu tun", sagte er darauf angesprochen am Dienstag.

    Strache liebäugelt mit Gründung einer eigenen Partei

    8.10.2019 Der über das Ibizagate gestolperte Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache teilte auf Facebook einen Artikel der - von Sinoamerikanern gegründeten - Zeitung "epochtimes.de" über gute Chancen einer Strache-Partei.

    Philippa Strache zieht nicht in Nationalrat ein

    8.10.2019 Nun ist es fix: Philippa Strache bleibt der Einzug in den Nationalrat verwehrt. Stattdessen erhielt Harald Stefan das FPÖ-Mandat.

    NR-Wahl: Derzeit kein Mandat für Philippa Strache

    8.10.2019 Die Ehefrau des früheren FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache, Philippa Strache, wird nicht Nationalratsabgeordnete. Denn Justizsprecher Harald Stefan zieht über die Landesliste ins Parlament ein, wie am Montag in einer Parteivorstandssitzung entschieden wurde. Somit reicht Straches dritter Listenplatz nicht für ein Mandat, der FPÖ stehen auf Landesebene nur zwei Mandate zu.

    Koalitionsgespräche: Rendi-Wagner und Hofer machen den Anfang

    8.10.2019 Am Dienstag startet Sebastian Kurz die Sondierungsgespräche mit den Parteichefs. Den Anfang machen Pamela Rendi-Wagner und Norbert Hofer.

    FPÖ fällt Entscheidung über Mandat von Philippa Strache

    7.10.2019 Ob Philippa Strache ins Parlament einziehen wird, entscheidet sich noch heute. Dass sie im künftigen FPÖ-Klub vertreten sein könnte, sorgte bereits für Unmut.

    Sebastian Kurz (ÖVP) erhielt Regierungsbildungsauftrag

    7.10.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Montagvormittag den Regierungsbildungsauftrag an ÖVP-Chef Sebastian Kurz erteilt.

    Van der Bellen erteilt Kurz Regierungsbildungsauftrag

    7.10.2019 Am Montag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Chef Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

    Nach NR-Wahl: Diese Mehrheitsverhältnisse gibt es im Parlament

    6.10.2019 Nach der Nationalratswahl sind die Mehrheitsverhältnisse im Parlament durchaus umgekrempelt worden. Hier erfahren Sie, welche Schwierigkeiten es bei zukünftigen Koalitionen geben könnte.

    Haimbuchner will Philippa Strache nicht im FPÖ-Parlamentsklub

    6.10.2019 Wenn es nach dem oberösterreichischen FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner geht, soll Philippa Strache besetnfalls wilde Abgeordnete werden.

    ÖVP und Grüne freuen sich über mehr Fördergelder

    4.10.2019 Die Wahlsieger ÖVP und Grüne steigen nach der NR-Wahl in puncto Fördergelder sehr gut aus.

    Sebastian Kurz ist der König der Vorzugsstimmen

    5.10.2019 Auch in Sachen Vorzugsstimmen ist Sebastian Kurz der klare Sieger. Der ÖVP-Chef sammelte bislang mit rund 130.000 Stimmen gut doppelt so viele wie Zweitplatzierter Herbert Kickl.

    Nur zwei Klubs steht Frauenbonus im Nationalrat zu

    4.10.2019 Klubs mit mehr als 40 Prozent Frauen profitieren im Nationalrat von einem finanziellen "Frauenbonus". Die ÖVP verzichtet aber freiwillig durch eine männerfreundlichere Umreihungen.

    Grüne feiern in Wien und bereiten sich auf Verhandlungen vor

    4.10.2019 Die Grünen kamen am Freitag in Wien zusammen und feierten in der Urania bei einem Gläschen Sekt. Trotz aller Feierlaune sei man aber "bereit zu ernsthaften Sondierungen."

    Politische Zukunft von Philippa Strache ist ungewiss

    4.10.2019 Noch ist nicht klar, ob Philippa Strache in den Nationalrat einziehen wird oder nicht. Die FPÖ Wien könnte ihr noch einen Strich durch die Rechnung machen.