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NEOS wollen nach NR-Wahl Tourismusministerium

Vor der Nationalratswahl fordern die NEOS ein Tourismusministerium.
Vor der Nationalratswahl fordern die NEOS ein Tourismusministerium. ©APA/GEORG HOCHMUTH
NEOS-Tourismussprecher Sepp Schellhorn hat vor der Nationalratswahl ein Tourismusministerium in der künftigen Bundesregierung gefordert.
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Er unterstütze eine am Montag vom Obmann des Verbandes der Tiroler Tourismusverbände, Benjamin Kneisl, erhobene Forderung, sagte Schellhorn weniger als zwei Wochen vor der Nationalratswahl bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Innsbruck auf Nachfrage. Er würde für einen Regierungsposten bereitstehen, sollte er gefragt werden, bekannte der Unternehmer. Die Tourismusbranche sei jedenfalls "unter Druck".

Es müsse "viel Hirnschmalz" verwendet werden um die Frage zu beantworten, "ob die derzeitigen Strukturen noch die richtigen sind", sagte Schellhorn auf Nachfrage zu einem möglichen Tourismusministerium. Auf die Frage, ob er selbst konkret diesen Posten anstreben würde, wich Schellhorn aus: "Ich kann mir auch vorstellen, im Bundeskanzleramt Staatssekretär für Landeshauptleute zu werden", sagte Schellhorn lakonisch, hier könnte er "wahnsinnig viel einsparen".

NEOS mit "roten Linien"

Für Regierungsverhandlungen hätten die NEOS ein "festes Programm", "gewisse Vorstellungen" und "ganz klare rote Linien". Die Chance auf eine Regierungsbeteiligung der Pinken nach der Wahl bezifferte Schellhorn mit "Fifty-Fifty": "Wie alles im Leben". Jedenfalls wolle man nicht im Voraus Anspruch auf bestimmte Posten erheben, sagte der Nationalratsabgeordnete auf Nachfrage zu einem pinken Anspruch auf den noch zu schaffenden Posten des Tourismusministers. Man habe aus vergangenen Regierungsverhandlungen und Sondierungen gelernt.

Nun seien am 29. September die Wähler am Wort, fasste der Abgeordnete zusammen. Diese müssten sich entscheiden: "Wollen sie eine Zukunft mit der FPÖ oder eine Zukunft mit Reformen und den NEOS". Denn die ÖVP scheine "gesetzt zu sein". Die Freiheitlichen blieben als Regierungspartner indes für die Pinken tabu, betonte der NEOS-Politiker. Es werde wohl auf eine Dreierkoalition hinauslaufen, sollten FPÖ und ÖVP nicht zusammenfinden - auf deren präferierte Zusammensetzung bei einer Beteiligung seiner Partei wollte sich Schellhorn indes nicht festlegen: "Wir sind für alles offen".

Schellhorn: "Gesamtkunstwerk"

Der "Wirtschaftsmotor Tourismus" sei ins Stottern geraten, warnte der pinke Wirtschaftssprecher inhaltlich. Tourismus sei ein "Gesamtkunstwerk", dessen Wichtigkeit und wirtschaftliche Kraft spätestens seit den Corona-Lockdowns klar sein müsse. Dahingehend gebe es jedoch noch "viel zu tun", die Schweiz sei samt ihrer Tourismuswerbung ein positives Beispiel. Man habe hierzulande vieles "Mal zehn", forderte der Tourismussprecher tiefgreifende Strukturreformen. Teils beobachte man "föderalen Schwachsinn", es seien zudem "nur Belastungen, keine Entlastungen Thema". Die NEOS forderten insbesondere eine "dramatische Entlastung des Faktors Arbeit". Tourismus sei jedenfalls als "nationales Anliegen" zu sehen, immerhin profitiere man allseits von der dadurch entstandenen Infrastruktur und der damit verbundenen Wertschöpfung.

Auch der pinke Tiroler Spitzenkandidat und Landessprecher Dominik Oberhofer sah generell die "Tourismusgesinnung in Gefahr". Dafür seien unter anderem "explodierende" Preise etwa bei den Verbundkarten verantwortlich: "Wenn ich mir als einheimische Familie das Skifahren nicht mehr leisten kann, geht mir relativ schnell der Tourist auf die Zacken", warnte der Landessprecher, der nach der Wahl einen Wechsel nach Wien in den Nationalrat anstrebt. Das sei "verständlich", müsse jedoch verhindert werden. Für wegfallende Einheimischenpreise müssten "Lösungen" gefunden werden, forderten die beiden Politiker unisono. Oberhofer nahm indes auch die Landespolitik bezüglich des Tourismus' in die Pflicht. Namentlich sei Tourismuslandesrat Mario Gerber (ÖVP) "im Blindflug und massiv überfordert unterwegs". Konkret nannte der NEOS-Klubchef die am Mittwoch im Landtagsausschuss zu behandelnde Reform der Tourismusabgabe inklusive geplanter Erhöhung der Kurtaxe als Beispiel.

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(APA/Red)

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