Johanna Mikl-Leitner offiziell als Landeshauptfrau von Niederösterreich angelobt

Johanna Mikl-Leitner offiziell als Landeshauptfrau von Niederösterreich angelobt

23.03.2018 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Freitag in der Präsidentschaftskanzlei in Wien Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) als Landeshauptfrau von Niederösterreich angelobt.
NÖ: Mikl-Leitner als Landeshauptfrau bestätigt

NÖ: Mikl-Leitner als Landeshauptfrau bestätigt

22.03.2018 | Am Donnerstag wurde Johanna Mikl-Leitner erneut in einer Sitzung des niederösterreichischen Landtages als Landeshauptfrau bestätigt. Auf ihr entfielen 53 der 56 möglichen Stimmen.
Niederösterreichischer Landtag mit zahlreichen Veränderungen

Niederösterreichischer Landtag mit zahlreichen Veränderungen

17.03.2018 | 24 von 56 Mandataren sowie vier der neun Regierungsmitglieder werden zu ersten Mal bei der konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtag am Donnerstag mit dabei sein.
Wiener Neustädter Bürgermeister als VP-Klubobmann wiedergewählt

Wiener Neustädter Bürgermeister als VP-Klubobmann wiedergewählt

15.03.2018 | Klaus Schneeberger, Bürgermeister von Wiener Neustadt, wird weiterhin Klubobmann der niederösterreichischen ÖVP bleiben.
Grüne wollen nach NÖ-Wahl ihrem Ruf als "Kontrollpartei" nachkommen

Grüne wollen nach NÖ-Wahl ihrem Ruf als "Kontrollpartei" nachkommen

13.03.2018 | Nach der NÖ-Wahl haben die Grünen die erforderliche Anzahl an Abgeordneten für Anträge verloren, laut Klubobfrau Helga Krismer möchte man zukünftig als Kontrollpartei "kantige Oppositionspolitik" machen.
Ulirike Königsberger-Ludwig nach NÖ-Wahl neue SPÖ-Landesrätin

Ulirike Königsberger-Ludwig nach NÖ-Wahl neue SPÖ-Landesrätin

13.03.2018 | Ulrike Königsberger-Ludwig wird neben Franz Schnabl für die SPÖ in die niederösterreichische Landesregierung einziehen. Die Bestellung Königsberger-Ludwigs als neue SPÖ-Landesrätin wurde nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes am Montag in St. Pölten verkündet.
Niederösterreichs Regierungsparteien stellten Arbeitsübereinkommen vor

Niederösterreichs Regierungsparteien stellten Arbeitsübereinkommen vor

08.03.2018 | Am Donnerstag, den 8. März, präsentierten die Regierungsparteien in Niederösterreich ihr Arbeitsübereinkommen. ÖVP und SPÖ sowie ÖVP und FPÖ haben laut Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Stil des Miteinanders gewählt.
NÖ: Sicherheit, Gesundheit und Tierschutz im Fokus der FPÖ

NÖ: Sicherheit, Gesundheit und Tierschutz im Fokus der FPÖ

06.03.2018 | Der Fokus der FPÖ NÖ soll zukünftig mehr auf Gesundheit und Tierschutz gelegt werden, hieß es bei der Klubklausur in Krems. Ein Hauptthema der Freiheitlichen ist jedoch weiter das Thema Sicherheit.
Liste Wir für Niederösterreich will NÖ-Landtagswahl anfechten

Liste Wir für Niederösterreich will NÖ-Landtagswahl anfechten

02.03.2018 | Niederösterreichs Grünen werden die Landtagswahl nicht anfechten, beim Verfassungsgerichtshof ist trotzdem eine Anfechtung der Liste Wir für Niederösterreich eingelangt.
Martin Huber wird neuer Klubobmann der FPÖ Niederösterreich

Martin Huber wird neuer Klubobmann der FPÖ Niederösterreich

01.03.2018 | Martin Huber folgt Gottfried Waldhäusl als neuer Klubobmann der FPÖ im NÖ Landtag. Das Landtagsmandat von Udo Landbauer übernimmt Wiener Neustadts Vize-Bürgermeister Michael Schnedlitz.
Wegen Zweitwohnsitzer: Grüne werden NÖ-Wahl nicht anfechten

Wegen Zweitwohnsitzer: Grüne werden NÖ-Wahl nicht anfechten

01.03.2018 | Niederösterreichs Grünen werden die Landtagswahl nicht anfechten. Das gab Landessprecherin Helga Krismer in Wien bekannt. Die Entscheidung sei mehrheitlich im Landesausschuss gefallen.
Landtasgwahl in NÖ: Grüne überlegen Anfechtung - Entscheidung am Mittwoch

Landtasgwahl in NÖ: Grüne überlegen Anfechtung - Entscheidung am Mittwoch

28.02.2018 | Die Grünen überlegen eine Anfechtung der niederösterreichischen Landtagswahl vom 28. Jänner 2018. Eine Entscheidung darüber soll laut Landessprecherin und Spitzenkandidatin Helga Krismer am Mittwoch in einer Sitzung des Landesausschusses fallen.
NÖ-Grüne: ÖVP will nach Wahlsieg Opposition "aushungern"

NÖ-Grüne: ÖVP will nach Wahlsieg Opposition "aushungern"

15.02.2018 | Nach dem Wahlsieg der ÖVP bei der Landtagswahl in Niederösterreich kritisieren die Grünen die Klubförderung im Land. Mit ihren je drei Abgeordneten ist die Förderung für die Grünen und NEOS gestrichen.
Regierungsbildung in NÖ: Start für Verhandlungen der Parteien

Regierungsbildung in NÖ: Start für Verhandlungen der Parteien

15.02.2018 | Die ersten Verhandlungen der Parteien nach der Landtagswahl in NÖ haben begonnen. Die Volkspartei, die beim Urnengang die absolute Mandatsmehrheit im Landtag erreicht hat, plant je ein Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ.
NS-Liederbuch-Affäre: Ermittlungen gegen Germania dauern weiter an

NS-Liederbuch-Affäre: Ermittlungen gegen Germania dauern weiter an

22.02.2018 | Die Ermittlungen in der NS-Liederbuch-Causa der Burschenschaft Germania dauern weiter an. Die Mitglieder sollen in Befragungen klären, ob und wie lange das Buch in Verwendung war.
Arbeitsgespräch von Mikl-Leitner und Ludwig: Wien & NÖ wollen weiterhin intensiv kooperieren

Arbeitsgespräch von Mikl-Leitner und Ludwig: Wien & NÖ wollen weiterhin intensiv kooperieren

14.02.2018 | Passend zum Valentinstag haben auch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und der künftige Bürgermeister Wiens Michael Ludwig (SPÖ) über ihre Beziehung gesprochen. Bei dem am Mittwoch stattgefundenen Arbeitsgespräch wurde klargestellt: Die beiden setzen auch in Zukunft auf eine intensive Zusammenarbeit.
NS-Liederbuch der Burschenschaft Germania: Landbauer einvernommen

NS-Liederbuch der Burschenschaft Germania: Landbauer einvernommen

08.02.2018 | Zahlreiche Zeugen wurden in der Causa NS-Liederbuch der Burschenschaft Germania bereits einvernommen - darunter auch der FPÖ-Spitzenkandidat für die niederösterreichische Landtagswahl Udo Landbauer, bestätigte die Staatsanwaltschaft am Montag. Das vom Innenministerium angekündigte Vereinsauflösungverfahren hat bei der Burschenschaft noch nicht angeschlagen.
FPÖ Niederösterreich entschied über Klub-Zusammensetzung

FPÖ Niederösterreich entschied über Klub-Zusammensetzung

02.02.2018 | Laut FPÖ Niederösterreich stehen so gut wie alle Mandatare fest. Die Freiheitlichen haben nach der Landtagswahl und dem Rückzug ihres Spitzenkandidaten Udo Landbauer über die Zusammensetzung ihres Klubs entschieden.
Nur eine Beschwerde bei Landesverwaltungsgericht nach NÖ-Wahl

Nur eine Beschwerde bei Landesverwaltungsgericht nach NÖ-Wahl

02.02.2018 | Das Landesverwaltungsgericht musste sich in Zusammenhang mit der niederösterreichischen Landtagswahl vergangenen Sonntag nur mit einer Beschwerde befassen.
Zweitwohnsitzer-Wahlrecht: Grüne NÖ lassen Wahlanfechtung vom VfGH prüfen

Zweitwohnsitzer-Wahlrecht: Grüne NÖ lassen Wahlanfechtung vom VfGH prüfen

03.02.2018 | Nach dem Urnengang am vergangenen Sonntag lassen die Grünen NÖ nun eine Wahlanfechtung prüfen. Der Grund: Zwei Drittel aller Zweitwohnsitzer hätten am 28. Jänner laut Spitzenkandidatin Helga Krismer nicht wählen dürfen.
Grüne und NEOS erhalten keine Klubförderung in NÖ

Grüne und NEOS erhalten keine Klubförderung in NÖ

02.02.2018 | Angesichts der Tatsache, dass Klubförderung in Niederösterreich erst ab einem Landtagsklub mit vier Abgeordneten ausgezahlt wird, erhalten sowohl die Grünen als auch die NEOS keine derartige Förderung.
Das amtliches Endergebnis der NÖ-Wahl 2018

Das amtliches Endergebnis der NÖ-Wahl 2018

01.02.2018 | Am Donnerstagnachmittag wurde das amtliche Endergebnis der niederösterreichischen Landtagswahl vom 28. Jänner 2018 veröffentlicht.
Udo Landbauer legt alle politischen Funktionen zurück

Udo Landbauer legt alle politischen Funktionen zurück

02.02.2018 | Der FPÖ-Spitzenkandidat bei der NÖ-Wahl 2018, Udo Landbauer, hat am Donnerstag bekannt gegeben, alle politischen Funktionen zurückzulegen.
NÖ-Landtagswahl: Waldhäusl statt Landbauer für FPÖ in Landesregierung

NÖ-Landtagswahl: Waldhäusl statt Landbauer für FPÖ in Landesregierung

01.02.2018 | Udo Landbauer wird nach der NÖ-Landtagswahl vom Sonntag nicht in die Landesregierung einziehen. Die FPÖ entsendet stattdessen den bisherigen Klubobmann Gottfried Waldhäusl.
"Keine Partei hat ein Moralmonopol": Mikl-Leitner unterstützt Germania-Verfahren

"Keine Partei hat ein Moralmonopol": Mikl-Leitner unterstützt Germania-Verfahren

31.01.2018 | Das gegen die Wiener Neustädter Burschenschaft Germania eingeleitete Auflösungsverfahren wird von NÖ-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner begrüßt. Alle Parteien seien aufgefordert, bei derart schwerwiegenden Vorwürfen "genau hinzusehen, alle dunklen Winkel auszuleuchten und konsequent gegen Antisemitismus vorzugehen."
"Kein Bildbezug" zu umstrittener Strophe: NS-Liederbuch-Illustrator wehrt sich gegen Vorwürfe

"Kein Bildbezug" zu umstrittener Strophe: NS-Liederbuch-Illustrator wehrt sich gegen Vorwürfe

31.01.2018 | Jener Verdächtige, der einst das Liederbuch der Germania illustriert haben soll, sieht kein Vergehen gegen seine Bilder, da sie keinen Bezug zu der umstrittenen Strophe haben sollen.
Das Ergebnis der Landtagswahl in Niederöstereich mit allen Wahlkarten

Das Ergebnis der Landtagswahl in Niederöstereich mit allen Wahlkarten

01.02.2018 | Das amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Niederösterreich inklusive der 739 Wahlkarten, die in einem "fremden" Wahlkreis abgegeben wurden liegt nun vor.
SPÖ-NÖ zur Liederbuch-Causa: Verdächtiges Mitglied aus Partei ausgeschlossen

SPÖ-NÖ zur Liederbuch-Causa: Verdächtiges Mitglied aus Partei ausgeschlossen

31.01.2018 | Am Dienstagabend beschäftigte sich die SPÖ-NÖ auch mit der NS-Liedergut-Affäre: Ein in der Causa verdächtiges Mitglied wurde aus der Partei ausgeschlossen.
ÖVP nach NÖ-Wahl: "Wir konnten fast alle Mandate verteidigen"

ÖVP nach NÖ-Wahl: "Wir konnten fast alle Mandate verteidigen"

31.01.2018 | Bei der niederösterreichischen Landtagswahl am Sonntag hat die ÖVP 19 ihrer 29 Sitze im Landtag in Wahlkreisen erreicht. Wer die weiteren zehn Abgeordneten sein werden, die über die Landesliste einziehen, wird laut Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner Ende Februar beschlossen.
Personalentscheidungen bei SPÖ-NÖ: Hundsmüller wird Klubobmann

Personalentscheidungen bei SPÖ-NÖ: Hundsmüller wird Klubobmann

31.01.2018 | Am Mittwoch wurden erste personelle Weichen in der SPÖ NÖ gestellt: Reinhard Hundsmüller wird Klubobmann, Wahlkampfmanager Wolfgang Kocevar folgt ihm als Landesgeschäftsführer nach.
NS-Liederbuch: Regierung leitet Auflösungsverfahren gegen Burschenschaft Germania ein

NS-Liederbuch: Regierung leitet Auflösungsverfahren gegen Burschenschaft Germania ein

31.01.2018 | Nachdem die Wiener Neustädter Burschenschaft Germania mit einem NS-verherrlichenden Liederbuch in die Schlagzeilen geraten ist, will die Regierung diese nun auflösen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) teilte am Mittwoch vor dem Ministerrat mit, dass er mit Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ein Auflösungsverfahren gegen die Germania vereinbart hat.
Mikl-Leitner (ÖVP) lädt zu Gesprächen: "Gemeinsam die besten Ideen sammeln"

Mikl-Leitner (ÖVP) lädt zu Gesprächen: "Gemeinsam die besten Ideen sammeln"

30.01.2018 | Ab Donnerstag will Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien aufnehmen. Es sei ihr wichtig, gemeinsam die besten Ideen zu sammeln, um "noch mehr für Niederösterreich zu erreichen".
Grüne verlieren Mandat: Kein Klubstatuts "finanziell verkraftbar"

Grüne verlieren Mandat: Kein Klubstatuts "finanziell verkraftbar"

30.01.2018 | Als "finanziell verkraftbar" hat es Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan am Dienstag bezeichnet, dass die Grünen im künftigen niederösterreichischen Landtag nur mehr drei statt vier Mandatare und damit keinen Klub-, sondern nur mehr Fraktionsstatus haben.
NÖ-Wahl: FPÖ-Waldhäusl würde als Landesrat zur Verfügung stehen

NÖ-Wahl: FPÖ-Waldhäusl würde als Landesrat zur Verfügung stehen

30.01.2018 | Gottfried Waldhäusl, FPÖ-Klubobmann im Landtag in St. Pölten, stünde nun doch als Landesrat zur Verfügung. "Wenn es im Sinne Niederösterreichs und der Partei ist, werde ich mich nicht dagegenstellen", sagte er am Dienstag auf APA-Anfrage. "Ich werde es nicht sein", hatte der 52-Jährige noch am Sonntagabend betont.
SPÖ-Landesparteivorstand tagt und analysiert Landtagswahl in NÖ

SPÖ-Landesparteivorstand tagt und analysiert Landtagswahl in NÖ

29.01.2018 | Am Dienstagabend tagt der Landesparteivorstand der SPÖ. Insbesondere der Analyse der Landtagswahl in Niederösterreich will man sich widmen. Am Mittwochvormittag laden die Sozialdemokraten dann zu einer Pressekonferenz.
Nach NÖ-Wahl und Neuaufstellung in Wien: Forderung nach neuer SPÖ-Spitze

Nach NÖ-Wahl und Neuaufstellung in Wien: Forderung nach neuer SPÖ-Spitze

30.01.2018 | Nach der Landtagswahl in Niederösterreich und der Neuaufstellung der Wiener SPÖ spricht sich der Purkersdorfer Bürgermeister und ehemalige Innenminister Karl Schlögl für eine Neuaufstellung der SPÖ-Bundesspitze aus. "Wir brauchen eine glaubhafte Persönlichkeit, die die Partei wieder eint", so Schlögl in einem Interview.
NÖ-Wahl: FPÖ wartet Landbauers Entscheidung ab und steht geschlossen hinter ihm

NÖ-Wahl: FPÖ wartet Landbauers Entscheidung ab und steht geschlossen hinter ihm

29.01.2018 | Die Frage des Regierungssitzes ist von den FPÖ-Gremien in Niederösterreich zu lösen, stellte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Montag am Rande einer Pressekonferenz in Wien klar. Außerdem sei die Entscheidung von Spitzenkandidat Udo Landbauer abzuwarten. Landesparteichef Rosenkranz betonte jedenfalls, das Präsidium der FPÖ NÖ stehe "geschlossen" hinter Landbauer.
Bundesrat: FPÖ gewinnt nach NÖ-Wahl das letzte Team-Stronach-Mandat

Bundesrat: FPÖ gewinnt nach NÖ-Wahl das letzte Team-Stronach-Mandat

29.01.2018 | Die niederösterreichische FPÖ hat mit dem Ergebnis der gestrigen Landtagswahl ein Mandat im Bundesrat gewonnen und ist nun mit zwei Abgeordneten in der Länderkammer vertreten. Das Team Stronach, das schon bei der Nationalratswahl nicht mehr kandidierte und auch in Niederösterreich nicht mehr angetreten ist, musste damit seinen letzten Sitz abgeben und ist nun endgültig nicht mehr im Parlament vertreten.
Wählerstromanalyse in Niederösterreich: Viele FPÖ-Wähler blieben Zuhause

Wählerstromanalyse in Niederösterreich: Viele FPÖ-Wähler blieben Zuhause

29.01.2018 | Während die FPÖ den größten Verlust in Richtung der Nichtwähler erfuhr, konnte die ÖVP vor allem bei den wahlberechtigten Zweitwohnsitzern punkten. Dafür schöpfte die FPÖ stark bei Ex-Team Stronach-Wählern ab. Die NEOS sicherten sich vor allem grüne Wählerschaft.
NÖ-Wahl 2018: Auf der Wahlparty sind sie alle Sieger

NÖ-Wahl 2018: Auf der Wahlparty sind sie alle Sieger

29.01.2018 | Nach der Landtagswahl in Niederösterreich fühlte sich jede Partei wie der Wahlsieger. Die ÖVP lieferte die Wahlparty schlechthin im Cityhotel St. Pölten. Etwas gedämpft ließ es die FPÖ im Gasthaus Fasslboden in St. Pölten angehen. Trotz Schmutzkübelkampagne sei es "ein wundervoller großer Erfolg", meinte Strache.
 
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