Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Nach Rücktritt: Strache reichte Ansuchen um Enthebung ein

Das entsprechende Schreiben von Strache ist in der Präsidentschaftskanzlei eingetroffen.
Das entsprechende Schreiben von Strache ist in der Präsidentschaftskanzlei eingetroffen. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Heinz-Christian Strache hat am Montag beim Bundespräsidenten um Enthebung angesucht. Nach dem Publikwerden des Ibiza-Videos zog der Vizekanzler Konsequenzen und trat zurück.
Rechnungshof will FPÖ-Parteispenden nachfragen
Van der Bellen: "So sind wir nicht"
Bundeskanzler Kurz verkündet Neuwahlen
Weitere Zitate veröffentlicht
Vizekanzler Strache gab Rücktritt bekannt
Die brisantesten Aussagen aus dem Video
Heimliche Aufnahmen belasten Strache

In der aktuellen Regierungskrise ist viel von Ablöse bzw. Entlassung von Ministern die Rede. Tatsächlich hat bisher aber nur Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) um Enthebung angesucht. Das entsprechende Schreiben ist Montagnachmittag in der Präsidentschaftskanzlei eingetroffen, erfuhr die APA.

Ansuchen um Enthebung bislang nur von Strache

Bei allen anderen ist zunächst Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Zug. Wünscht Kurz wie angekündigt die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), muss er dies Bundespräsident Alexander Van der Bellen mitteilen, was er bisher noch nicht getan hat. Es wäre dies die erste Entlassung eines Ministers in der Geschichte der Zweiten Republik.

Kurz hat dafür schon heute, Dienstag, Gelegenheit, er hat um 12:30 Uhr einen weiteren Termin beim Bundespräsidenten. Dem Vernehmen nach wird er da bereits mit einem neuen Vorschlag für das Innenressort oder auch schon Namen für alle blauen Ministerien vorstellig werden.

Minister können nicht ersatzlos rausgeworfen werden

Wenn als Reaktion auf die Kickl-Entlassung die anderen FPÖ-Minister gehen wollen (und Kurz noch nicht selbst deren Entlassung beantragt hat), müssen sie den Bundespräsident um Enthebung bitten. Einfach so gehen können sie nicht, und auch Kickl kann nicht ersatzlos aus der Regierung rausgeworfen werden. Denn die Ministerien müssen gemäß Verfassung und Ministeriengesetz besetzt sein. Van der Bellen wird zeitnah für eine Nachfolge sorgen, hieß es in der Präsidentschaftskanzlei.

>> Mehr zur vorgezogenen Nationalratswahl

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Nach Rücktritt: Strache reichte Ansuchen um Enthebung ein
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen