FPÖ hat Antrag für einen Corona-U-Ausschuss fertiggestellt
"Wir haben natürlich einen Untersuchungsausschuss in Planung und der wird kommen", sagte der freiheitliche Klubobmann Herbert Kickl auf "oe24.tv". Der Antrag dazu sei bereits fertig.
Kickl will Kurz-Vorgehen in Corona-U-Ausschuss untersuchen
Neben der Causa Ischgl solle sich der Ausschuss auch mit der "Angst-Strategie" von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befassen.
Kickl möchte in dem U-Ausschuss die Rolle des Kanzlers, aber auch die weiterer Regierungsmitglieder wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) während der Coronakrise beleuchten. Kickl: "Da wird sich die Frage nach der politischen Verantwortung stellen: Von Ischgl bis hin zur Desinformation und das Vertuschen."
Timing für Untersuchungsausschuss bereits angedacht
Als möglichen Starttermin für den U-Ausschuss nannte Kickl den Frühling 2021, gleich nach dem Ende des Ibiza-Ausschusses. Der Antrag sei bereits dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen, hieß es aus dem FPÖ-Klub zur APA.
(apa/red)
