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FPÖ hat Antrag für einen Corona-U-Ausschuss fertiggestellt

FPÖ-Klubobman Herbert Kickl sprach über die Pläne für einen Corona-U-Ausschuss
FPÖ-Klubobman Herbert Kickl sprach über die Pläne für einen Corona-U-Ausschuss ©APA/HELMUT FOHRINGER
Auf eine parlamentarische Aufarbeitung der Coronakrise wird seitens der FPÖ gedrängt. Der Antrag für einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema wurde bereits gestellt.
Covid-19-Ausschuss beschäftigt Nationalrat
U-Ausschuss rund um Ischgl

"Wir haben natürlich einen Untersuchungsausschuss in Planung und der wird kommen", sagte der freiheitliche Klubobmann Herbert Kickl auf "oe24.tv". Der Antrag dazu sei bereits fertig.

Kickl will Kurz-Vorgehen in Corona-U-Ausschuss untersuchen

Neben der Causa Ischgl solle sich der Ausschuss auch mit der "Angst-Strategie" von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befassen.

Kickl möchte in dem U-Ausschuss die Rolle des Kanzlers, aber auch die weiterer Regierungsmitglieder wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) während der Coronakrise beleuchten. Kickl: "Da wird sich die Frage nach der politischen Verantwortung stellen: Von Ischgl bis hin zur Desinformation und das Vertuschen."

Timing für Untersuchungsausschuss bereits angedacht

Als möglichen Starttermin für den U-Ausschuss nannte Kickl den Frühling 2021, gleich nach dem Ende des Ibiza-Ausschusses. Der Antrag sei bereits dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen, hieß es aus dem FPÖ-Klub zur APA.

(apa/red)


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