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Experten-Kommission evaluiert Impfpflicht "in den kommenden Wochen"

Impfpflicht - Nehammer: Kommission tagt "in den kommenden Wochen".
Impfpflicht - Nehammer: Kommission tagt "in den kommenden Wochen". ©APA/KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
Die Experten-Kommission, welche die Impflicht evaluieren soll, wird "in den kommenden Wochen tagen", erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer am Montag bei einem Schweiz-Besuch.
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Auf ein genaueres Datum wollte sich Nehammer nicht festlegen. Einmal mehr betonte er, dass die Corona-Impfpflicht ein großer Eingriff sei, der immer verhältnismäßig sein müsse. Dies werde die Experten-Kommission zu beurteilen haben, so der Bundeskanzler.

Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht wird evaluiert

Die Einführung des Impfpflichtgesetzes sei deshalb mit über 80 Prozent Zustimmung im Nationalrat beschlossen worden, "weil wir ein Gesetz gemeinsam geschaffen haben, das so flexibel ist wie das Virus an sich". Die Kommission, deren Bestellung sich nach Angaben des Gesundheitsministeriums gerade in Vorbereitung befindet, werde die Infektionsentwicklung beurteilen, so Nehammer, betonte aber: "Die Kommission besteht nicht nur aus Ärztinnen und Ärzten, sondern auch aus Juristen - Verwaltungsrecht und Verfassungsrecht - warum ist das wichtig? Weil die Verhältnismäßigkeit immer wieder aufs Neue geprüft wird", so der Bundeskanzler.

Impfpflicht in der Schweiz kein Thema

Aus Schweizer Sicht ist eine Impflicht kein Thema. Die Frage einer Einführung sei Sache der Kantone, betonte Bundespräsident Ignazio Cassis bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Nehammer in Zofingen, "im Moment ist, aber keine Rede davon". Vielmehr sei die epidemiologische Lage so, dass man demnächst wahrscheinlich wichtige Lockerungen beschließen könne, so Cassis.

Ab diesem Donnerstag sind in der Schweiz weitgehende Lockerungen der Corona-Maßnahmen geplant. Am Mittwoch wird entschieden, ob überhaupt alle Beschränkungen aufgehoben werden oder noch einige Maßnahmen wie die Maskenpflicht beibehalten werden. Die derzeit bestehende 2G-Pflicht in Innenräumen im Kultur- und Freizeitbereich sowie in der Gastronomie soll auf jeden Fall fallen und der Zugang wieder ohne jede Nachweispflicht möglich werden. Debattiert wird derzeit, ob einige Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenräumen und öffentlichen Verkehrsmitteln vorerst noch beibehalten werden sollen. Auch in der Nachtgastronomie, in Hallenbädern und bei intensiven körperlichen Aktivitäten könnte die 2G-Regel weiter gelten.

(APA/Red)

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