Entwurf für Impfpflicht für Gesundheitsberufe wird vorbereitet

Entwurf für Gesundheitsberufe-Impfpflicht wird vorbereitet.
Entwurf für Gesundheitsberufe-Impfpflicht wird vorbereitet. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Im Gesundheitsministerium wird derzeit ein Gesetzesentwurf zu der angekündigten Impfpflicht für Gesundheitsberufe vorbereitet.
Regierung lässt Impfpflicht prüfen
Impfpflicht für Gesundheitsberufe geplant

"Im Zuge dessen wird diese Materie auch breit mit StakeholderInnen, ExpertInnen und VerfassungsjuristInnen diskutiert", hieß es am Mittwoch auf APA-Anfrage aus dem Büro des Gesundheitsministers.

Gesundheitsberufe: Entwurf für Impfpflicht wird vorbereitet

Zuvor hatte bereits Justizministerin Alma Zadic (Grüne) im Pressefoyer nach dem Ministerrat erklärt, die Bundesregierung lasse die Frage einer Impfpflicht für Gesundheitsberufe und eventuell darüber hinaus rechtlich bewerten. "Das wird alles geprüft, der Gesundheitsminister spricht sich sehr eng mit Juristen ab, mit Verfassungsjuristen", sagte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) auf eine entsprechende Frage. "Das ist eine Maßnahme die diskutiert wird", sagte auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Auch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ließ am Rande der Regierungssitzung am Mittwoch Sympathien für weitergehende Schritte in diese Richtung erkennen.

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(APA/Red)

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