Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Die Ausgangslage der NEOS bei der EU-Wahl 2019

Den NEOS mit Spitzenkandidatin Claudia Gamon sollte ein Mandat sicher sein
Den NEOS mit Spitzenkandidatin Claudia Gamon sollte ein Mandat sicher sein ©APA/GEORG HOCHMUTH
Eine "gemähte Wiese": Den NEOS ist der Verbleib im europäischen Parlament theoretisch sicher. Wenn Spitzenkandidatin Claudia Gamon im Wahlkampf keine groben Fehler macht und dieser auch sonst keine Überraschungen bringt, wird sie das pinke Mandat halten können. Dass sie wie angepeilt einen zweiten Sitz erringt, ist wiederum nicht so sicher.
Claudia Gamon im Porträt
Das Wahlprogramm der NEOS
NEOS für "vereinigte Staaten von Europa"

Die Ausgangslage ist für Gamon jedenfalls nicht schlecht. Sie tritt an, um 8,14 Prozent zu verteidigen, mit denen Angelika Mlinar 2014 für die NEOS erstmals ins EU-Parlament einzog. Obwohl 8,14 Prozent für die zweite bundesweite Wahl der Pinken damals nicht so schlecht waren, waren die NEOS enttäuscht, weil ihnen die Umfragen ein zweistelliges Ergebnis vorausgesagt hatten.

Mlinar machte im Wahlkampf 2014 entscheidende Fehler

Geschuldet war dies der Spitzenkandidatin, die sich im Wahlkampf etliche Fehler geleistet hatte. Die frühere Parteichefin des Liberalen Forums löste mit Überlegungen zur Privatisierung von Wasser und Gesundheitssystem eine regelrechte Protestwelle aus und bot der politischen Konkurrenz eine willkommene Angriffsfläche. Auch inhaltlich wirkte Mlinar nicht immer sattelfest und konnte bei den TV-Diskussionen nicht richtig punkten.

2018 hatte Mlinar über mangelnde Unterstützung durch die Partei geklagt und angekündigt, nicht mehr als NEOS-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl zu kandidieren und auch nicht mehr als stellvertretende Parteichefin zur Verfügung zu stehen. Nun tritt sie für die liberale Partei der slowenischen Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratusek (SAB) an.

Als Einzige jung und weiblich: Chancen für Claudia Gamon

Den Wahlkampf kann Gamon jedenfalls nur besser machen. Ihr Alleinstellungsmerkmal ist, dass sie die einzige junge und die einzige weibliche Spitzenkandidatin der Parlamentsparteien ist. Ob das ein Vor- oder ein Nachteil in den TV-Konfrontationen sein wird, wird man sehen. Inhaltlich sind die NEOS als pro-europäische Partei in Konkurrenz mit allen anderen (ÖVP, SPÖ, JETZT und Grüne) außer der FPÖ. Ihre zentralen Forderungen haben sich seit 2014 auch nicht geändert. Die Pinken strebten schon damals die Vereinigten Staaten von Europa und eine europäische Armee an und bekannten sich voll und ganz zur Union.

2014 schafften sie mit dieser Linie 8,14 Prozent (229.781 Stimmen). Aber wirklich im Match um den vierten Platz – wie von den Meinungsforschern vor der Wahl vorhergesagt – waren sie damit nicht. Sie landeten deutlich hinter den Grünen, die 14,52 Prozent holten. Hier ist die Ausgangslage diesmal allerdings eine andere, denn die Grünen sind keine Nationalratspartei mehr. Für sie ist diese Wahl eine Überlebensfrage. Umfragen sehen die NEOS bei zehn Prozent und damit an vierter Stelle vor den Grünen, die bei rund sieben Prozent liegen.

EU-Wahl ist erste NEOS-Wahl ohne Strolz

Eines ist noch anders für die NEOS: Es ist ihre erste Wahl ohne Parteigründer Matthias Strolz. Er hat sich vor einem Jahr aus der Politik zurückgezogen, im Juni 2018 wurde Beate Meinl-Reisinger offiziell zu seiner Nachfolgerin gewählt. Gegründet hat der ehemalige ÖVP-Klubmitarbeiter und Politikberater Strolz die pinke Partei 2012. 2013 schaffte sie aus dem Stand mit 4,96 Prozent den Einzug in den Nationalrat. Auf europäischer Ebene kooperieren die NEOS mit der ALDE-Fraktion, die sich mit La Republique en Marche (LREM) vom französischen Präsidenten Emmanuel Macrons verbündet hat.

>>Mehr Infos zum Thema

(apa/red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Europawahl
  • Die Ausgangslage der NEOS bei der EU-Wahl 2019
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen