NEOS machen sich für "Vereinigte Staaten von Europa" stark
Die NEOS haben am Montag ihre Vision von den “Vereinigten Staaten von Europa” beworben. Die Pinken wollen “in zehn, 20 oder 30 Jahren eine europäische Staatsbürgerschaft mit einem europäischen Pass”, sagte Spitzenkandidatin Claudia Gamon bei einer Pressekonferenz mit der Listenzweiten Karin Feldinger und Generalsekretär Nick Donig, bei der ein Manifest für die Europawahl vorgestellt wurden.
NEOS wünschen sich pinken Europa-Pass
Die NEOS haben auch schon ein Modell für den gewünschten EU-Pass gebastelt und zwar in der Parteifarbe Pink, dazu gibt es Europa-blaue Passhüllen. “Für Europa zu sein ist zu wenig. Entscheidend ist, für welches Europa man ist. Die FPÖ ist für ein schwaches Europa, die ÖVP für ein beliebiges Europa”, sagte Donig.
Auf der Kandidatenliste der ÖVP finde man Kandidaten, die für eine bestimmte Sache sind und solche, die dagegen sind. “Wer keine klare Linie hat, kann auch keine klare Linie für Europa vorgeben.” Europa könne man nicht teilen. “Europa gibt es nur im Ganzen und deswegen sind wir für die Vereinigten Staaten von Europa.” Der Brexit sei ein gutes Beispiel, dass Europa so nicht handlungsfähig sei, so der Generalsekretär.
Programm der NEOS manchmal “radikal”
Nach Meinung der 30-jährigen Gamon haben die Jungen keine Geduld für dieses “Europa des Klein-Klein”. Sie wollen schnelle Entscheidungen und ein handlungsfähiges Europa. Der Weg dorthin führe über die Vereinigten Staaten von Europa, in denen Europäer an ihrem Wohnort auf allen Ebenen das aktive und passive Wahlrecht haben und die EU-Kommission eine echte europäische Regierung sei.
Besonders wichtig ist den NEOS auch eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit einer europäische Armee, die “günstiger und effektiver wäre und Herausforderungen besser meistern würde”. Das Programm der NEOS sei manchmal “radikal, aber wann, wenn nicht jetzt”, meinte Gamon.
Offizieller Wahlkampfauftakt in Wiener Urania
Die NEOS beenden diese Woche im übrigen ihre Europa-Tour. Am Mittwoch machen sie Station in Ungarn, am Donnerstag in Bratislava. “Die Nachbarn liegen uns besonders am Herzen”, so Donig. Nächste Woche (26. April) ist der offizielle Wahlkampfauftakt mit europäischen Gästen in der Wiener Urania.
(APA/Red)
