Koalitionsverhandlungen: Einigung beim Thema Sicherheit naht, FPÖ-Kritik an Van der Bellen

Koalitionsverhandlungen: Einigung beim Thema Sicherheit naht, FPÖ-Kritik an Van der Bellen

17.11.2017 | Beim Themenbereich "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" sind sich ÖVP und FPÖ großteils einig. Das Staatsbürgerschaftsrecht für Flüchtlinge soll verschärft werden.
Koalitionsverhandlungen: Strache will für FPÖ auch Finanz- und Außenministerium

Koalitionsverhandlungen: Strache will für FPÖ auch Finanz- und Außenministerium

17.11.2017 | FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will, dass seine Partei in einer schwarz-blauen Koalition auch Finanz- und Außenminister stellt.
Nach NR-Wahldebakel: Wiener Grüne wollen Partei rundum erneuern

Nach NR-Wahldebakel: Wiener Grüne wollen Partei rundum erneuern

15.11.2017 | Nach dem Abschied aus dem Parlament wollen die Wiener Grünen ihre Partei in Hinblick auf die Wien-Wahl 2020 völlig umkrempeln. Maria Vassilakous erneutes Antreten als Spitzenkandidatin wird in dem Leitantrag nicht als fix vorausgesetzt.
Schwarz-Blau: Diese Minister würde Van der Bellen nicht angeloben

Schwarz-Blau: Diese Minister würde Van der Bellen nicht angeloben

15.11.2017 | Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat angekündigt, zwei Ministerkandidaten der FPÖ abzulehnen.
SPÖ-Klausur in Wien zwischen "Städtepolitik" und "Mitte"

SPÖ-Klausur in Wien zwischen "Städtepolitik" und "Mitte"

13.11.2017 | In einer Klausur in Wien analysiert das SPÖ-Präsidium die Nationalratswahl und bespricht, wie man die Oppositionsrolle anlegen wird. Parteichef Christian Kern dementierte im Vorfeld ebenso wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl einen Richtungsstreit.
Koalitionsverhandlungen gehen weiter: Fachgruppen tagen - man hält sich bedeckt

Koalitionsverhandlungen gehen weiter: Fachgruppen tagen - man hält sich bedeckt

13.11.2017 | Am Montag rauchen bei ÖVP und FPÖ wieder die Köpfe: Die Koalitionsverhandlungen werden fortgesetzt, es tagen einige Fachgruppen, darunter etwa jene zu Gesundheit oder jene zur Inneren Sicherheit. Etwaige Ergebnisse werden vorerst nicht kommuniziert.
Oppositions-Optionen: Strolz (NEOS) plant Gespräche mit SPÖ und Liste Pilz

Oppositions-Optionen: Strolz (NEOS) plant Gespräche mit SPÖ und Liste Pilz

11.11.2017 | Auf der Suche nach Übereinstimmung: NEOS-Chef Matthias Strolz will mit den beiden anderen Oppositionsparteien Gemeinsamkeiten ausloten, etwa im Bereich Bildung. Es seien bereits Gespräche mit SP-Chef Christian Kern und dem Klubobmann der Liste Pilz, Peter Kolba, vereinbart worden.
Nächtliche Koalitionsverhandlungen: Eine "Zwischeneinigung" wurde erzielt

Nächtliche Koalitionsverhandlungen: Eine "Zwischeneinigung" wurde erzielt

11.11.2017 | Arbeitnehmer und Familien entlasten, Steuern senken - aber noch keine Einigung zum Rauchverbot: Die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ haben in der Nacht auf Samstag die Zwischenberichte aus den Verhandler-Fachgruppen besprochen und dabei eine "Zwischeneinigung" erzielt.
Nationalrat: Grüne Abgeordnete Maurer zeigt Hasspostern den Stinkefinger

Nationalrat: Grüne Abgeordnete Maurer zeigt Hasspostern den Stinkefinger

10.11.2017 | Für Aufregung zum Ende der Grünen im Nationalrat sorgt die bisherige Abgeordnete Sigrid Maurer - zumindest im Social Media-Universum: Auf einem Foto vom Tag vor der Konstituierenden Sitzung zeigte sie den Stinkefinger. Gegenwind kam von FPÖ-Chef Strache und Co. 2
Der neue Nationalrat ist angelobt

Der neue Nationalrat ist angelobt

09.11.2017 | Am Donnerstag wurden 182 Abgeordnete im Parlament angelobt, ein freiheitlicher Mandatar fehlte. Die Frauenquote im Hohen Haus ist so hoch wie nie.
Heinz-Christan Strache wieder einstimmig zum FPÖ-Klubobmann gewählt

Heinz-Christan Strache wieder einstimmig zum FPÖ-Klubobmann gewählt

08.11.2017 | Einstimmig haben die Mandatare der Freiheitlichen Mittwochabend ihren Parteichef Heinz-Christian Strache zum Klubobmann gewählt. Auch seine Stellvertreter wurden festgelegt. Norbert Hofer soll wie bisher Dritter Nationalratspräsident bleiben, bestätigte Strache nach dem Treffen.
Liste Pilz: Peter Kolba wird nach Pilz-Affäre interimistischer Klubobmann

Liste Pilz: Peter Kolba wird nach Pilz-Affäre interimistischer Klubobmann

08.11.2017 | Fürs Erste wird der ehemalige VKI-Konsumentenschützer und Polit-Neuling Peter Kolba die Liste Pilz im Nationalrat anführen. Er sei in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlamentsklubs zum interimistischen Klubobmann gewählt worden, sagte Kolba selbst am Mittwoch.
SPÖ: Rückkehr Hans Peter Doskozils ins Burgenland steht fest

SPÖ: Rückkehr Hans Peter Doskozils ins Burgenland steht fest

08.11.2017 | Es ist fix: Wie bereits erwartet, kehrt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ins Burgenland zurück. Der SPÖ-Landesparteivorstand gab dazu am Mittwochnachmittag in Eisenstadt einstimmig Grünes Licht und soll die Ressorts von Finanzlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) übernehmen.
Koalition: Chefverhandler von ÖVP und FPÖ treffen sich am Freitag

Koalition: Chefverhandler von ÖVP und FPÖ treffen sich am Freitag

07.11.2017 | Die Koalitionsverhandlungen gehen weiter. Am Dienstag, 7. November, tagten sechs Fachgruppen, darunter jene zu Finanzen. Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ werden am Freitag wieder aufeinandertreffen.
ÖVP stellt Generalsekretärin Köstinger als 1. Nationalratspräsidentin auf

ÖVP stellt Generalsekretärin Köstinger als 1. Nationalratspräsidentin auf

07.11.2017 | Generalsekretärin Elisabeth Köstinger wird von der ÖVP als Nationalratspräsidentin aufgestellt. Es ist allerdings noch offen, ob es sich dabei um eine interimistische Lösung bis zur Regierungsbildung oder um eine dauerhafte Entscheidung handelt.
Neue Sitzordnung im Nationalrat fix

Neue Sitzordnung im Nationalrat fix

06.11.2017 | Die Sitzordnung für die XXVI. Gesetzgebungsperiode ist fix: Die Liste Pilz ist auf eigenen Wunsch ganz hinten in den Reihen 5 und 6 zu finden. Vor ihnen sitzen die NEOS, zwei von ihnen in Reihe 2. Die Kleinparteien teilen sich diesen zweiten Block von links mit der SPÖ, die wie bisher - vom Präsidium aus gesehen - links sitzt. Rechts ist die ÖVP untergebracht, dazwischen die FPÖ.
Rücktritt vom Rücktritt? Peter Pilz nimmt NR-Mandat vielleicht doch an

Rücktritt vom Rücktritt? Peter Pilz nimmt NR-Mandat vielleicht doch an

06.11.2017 | Peter Pilz schließt aus, sich aus der Politik zurückzuziehen und wies sämtliche Vorwürfe der sexuellen Belästigung entschieden zurück. Dahinter vermutet der Ex-Grüne "politische Spiele".
Koalition: Steuerungsgruppe um Kurz und Strache tagt am Montag

Koalition: Steuerungsgruppe um Kurz und Strache tagt am Montag

05.11.2017 | Am Montag, 6. November, tagt in den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ die Chefriege rund um die Parteiobmänner Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache.
Nach Pilz-Rückzug: Liste will Augenmerk nach vorne richten

Nach Pilz-Rückzug: Liste will Augenmerk nach vorne richten

05.11.2017 | Nachdem sich Parteigründer Peter Pilz wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgezogen hat, tagte die Liste Pilz am Sonntag. Dabei wurden offene Fragen diskutiert.
Koalition: Leitl will Finanzressort weiterhin in ÖVP-Hand sehen

Koalition: Leitl will Finanzressort weiterhin in ÖVP-Hand sehen

05.11.2017 | Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl will das Finanzressort nicht der FPÖ überlassen. Dieses soll weiter in ÖVP-Hand bleiben.
SPÖ-Chef Kern: Koalitionsverhandlungen "ein einziges Marketingprojekt"

SPÖ-Chef Kern: Koalitionsverhandlungen "ein einziges Marketingprojekt"

05.11.2017 | SPÖ-Chef Christian Kern übt scharfe Kritik an den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ. Er ortet Inhaltslosigkeit und sieht die Verhandlungen bisher als "ein einziges Marketingprojekt".
Causa Pilz: Glawischnig weist Vorwurf der Intrige zurück

Causa Pilz: Glawischnig weist Vorwurf der Intrige zurück

04.11.2017 | Die frühere Grünen-Chefin und Klubobfrau Eva Glawischnig weist "den Vorwurf der politischen Intrige aufs Schärfste zurück". Peter Pilz sei mit den Vorwürfen der sexuellen Belästigung einer Mitarbeiterin detailliert konfrontiert worden, allerdings nicht schriftlich, weil die Betroffene dem nicht zugestimmt habe, so Glawischnig am Samstag in einer Aussendung zur Causa Pilz. Der Klub der Liste Pilz stellt sich hinter den Parteigründer. 1
Vorwürfe der sexuellen Belästigung: Peter Pilz nimmt Mandat nicht an

Vorwürfe der sexuellen Belästigung: Peter Pilz nimmt Mandat nicht an

04.11.2017 | Nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung zieht sich Peter Pilz zurück und wird sein Nationalratsmandat nicht annehmen, gab der langjährige Grünen-Mandatar und Listengründer am Samstagvormittag bekannt.
Vorwurf der sexuellen Belästigung gegen Peter Pilz

Vorwurf der sexuellen Belästigung gegen Peter Pilz

03.11.2017 | Dem früheren Grünen Abgeordneten und nunmehrigen Chef seiner eigenen Partei, Peter Pilz, wird sexuelle Belästigung vorgeworfen. Laut Medienberichten hatte sich eine ehemalige Mitarbeiterin an die Gleichbehandlungsanwaltschaft gewandt. Pilz soll die Vorwürfe gegenüber den Grünen stets dementiert haben. Am Samstag wird er ab 10.30 Uhr in einer Pressekonferenz Stellung nehmen. VIENNA.at berichtet LIVE. 3
Ergebnis der Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ wollen Steuerquote senken

Ergebnis der Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ wollen Steuerquote senken

03.11.2017 | ÖVP und FPÖ planen die Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40 Prozent zu senken, gaben die Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach den Koalitionsverhandlungen am Freitag bekannt. Neben den Leitlinien für die Fachgruppen habe man sich auch auf "Spielregeln" für die Verhandlungen selbst und ein gemeinsames Politikverständnis geeinigt.
Kurz und Strache präsentieren erste Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen

Kurz und Strache präsentieren erste Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen

03.11.2017 | ÖVP und FPÖ präsentieren am Freitagnachmittag erste Vorhaben ihrer möglichen Regierungszusammenarbeit. In den vergangenen Tagen wurden intensive Gespräche geführt. Nach dem heutigen Treffen der Steuerungsgruppe soll es nun eine Gesamtbudgetsbewertung geben, kündigten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache beim Eintreffen im Palais Niederösterreich zu Mittag an.
Koalition: Lehrervertreter fordern Wiedereinführung der Klassenschülerhöchstzahl

Koalition: Lehrervertreter fordern Wiedereinführung der Klassenschülerhöchstzahl

03.11.2017 | Der Vorsitzende der ARGE Lehrer in der GÖD, Paul Kimberger, fordert von den Koalitionsverhandlern der ÖVP und FPÖ die Wiedereinführung der Höchstzahl von 25 Schülern pro Klasse.
Koalitionsverhandler beraten über Finanzen: Ergebnisse am 3. November

Koalitionsverhandler beraten über Finanzen: Ergebnisse am 3. November

02.11.2017 | Am Donnerstag, 2. November, berät die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler zum dritten Mal über das Thema Finanzen. Am Tag darauf werden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache die Ergebnisse der ersten Woche präsentieren.
Kritik zwischen ÖVP und FPÖ: Hofer gegen Behörden-Verlegungen

Kritik zwischen ÖVP und FPÖ: Hofer gegen Behörden-Verlegungen

02.11.2017 | Zum ersten Mal seit Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ wird Kritik zwischen den potenziellen Regierungspartnern laut. Norbert Hofer (FPÖ) missfällt das Ziel von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP), Behörden von Wien in die Länder zu verlegen. 1
Nationalratswahl 2017: So lautet das amtliche Endergebnis

Nationalratswahl 2017: So lautet das amtliche Endergebnis

31.10.2017 | Am Dienstagnachmittag wurde das amtliche Endergebnis der Nationalratswahl vom 15. Oktober in Österreich vom Innenministerium bekanntgegeben.
Dirty Campaigning-Affäre: Staatsanwaltschaft Wien forschte Facebook-Seiten-Betreiber aus

Dirty Campaigning-Affäre: Staatsanwaltschaft Wien forschte Facebook-Seiten-Betreiber aus

31.10.2017 | Die Dirty Campainging Affäre um manipulierte Facebook-Seiten beschäftigt auch nach der Nationalratswahl weiter die Justizbehörden. Die Staatsanwaltschaft Wien konnte nun beim US-Konzern Facebook die Administratoren der Seiten ausforschen.
PR-Ethik-Rat: Kritik am Kommunikationsstil der Parteien bei NR-Wahl 2017

PR-Ethik-Rat: Kritik am Kommunikationsstil der Parteien bei NR-Wahl 2017

30.10.2017 | Etliche Verstöße gegen den Kodex für Digitale Kommunikation konnte vom PR-Ethik-Rat beim diesjährigen Nationalratswahlkampf verortet werden.
Militärführung fordert von neuer Regierung mehr Geld für das Heer

Militärführung fordert von neuer Regierung mehr Geld für das Heer

29.10.2017 | Der Generalstab des österreichischen Bundesheeres fordert von der künftigen Regierung mehr Geld und mehr Personal. 1
Liste Pilz: Keine klassische Partei mit herkömmlichen Strukturen

Liste Pilz: Keine klassische Partei mit herkömmlichen Strukturen

29.10.2017 | Die Liste Pilz berät weiter über die Ausgestaltung im Nationalrat. Die Partei möchte bis zur Konstituierung am 9. November ein neues Statut beschließen.
Sprecher der fünf Cluster für Koalitionsverhandlungen stehen fest

Sprecher der fünf Cluster für Koalitionsverhandlungen stehen fest

29.10.2017 | Die Sprechereinteilung der Cluster für die ÖVP-FPÖ-Koalitionsverhandlungen wurden fixiert. Auf ÖVP-Seite befinden sich unter anderem Innenminister Wolfgang Sobotka, der frühere Rechnungshof-Präsident Josef Moser und Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Für die FPÖ werden etwa Harald Stefan, Walter Rosenkranz und Dagmar Belakowitsch ins Rennen geschickt.
Sebastian Kurz könnte jüngster Regierungschef aller Zeiten werden

Sebastian Kurz könnte jüngster Regierungschef aller Zeiten werden

28.10.2017 | Mit der Angelobung des 31-jährigen Sebastian Kurz könnte Österreich den jüngsten Regierungschef aller Zeiten bekommen. Zugleich wäre Christian Kern auch der Kanzler mit der kürzesten Amtszeit.
Koalitionverhandlung: Arbeitsmarkt für FPÖ "Knackpunkt"

Koalitionverhandlung: Arbeitsmarkt für FPÖ "Knackpunkt"

28.10.2017 | Im Parteiorgan "Neue Freie Zeitung" sagte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl: "Der Arbeitsmarkt ist der Knackpunkt für eine Regierungsbeteiligung". Ein erster Schwerpunkt seitens der Freiheitlichen zu Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP steht damit fest.
"Kein Keil zwischen Bundes- und Landespartei": Haimbuchner dementiert Streit mit Strache

"Kein Keil zwischen Bundes- und Landespartei": Haimbuchner dementiert Streit mit Strache

27.10.2017 | Der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner dementiert, dass es eine Missstimmung zwischen ihm und Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache gibt: "Das ist völlig unrichtig", sagte Haimbuchner den "Oberösterreichischen Nachrichten" (Freitag-Ausgabe). Grund für entsprechende mediale Spekulationen ist, dass Haimbuchner nicht Teil des Teams für die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ist.
Moderater Vertrauensverlust für Sebastian Kurz, Christian Kern stürzt gewaltig ab

Moderater Vertrauensverlust für Sebastian Kurz, Christian Kern stürzt gewaltig ab

27.10.2017 | Der aktuelle APA/OGM-Vertrauensindex zeigt auf, dass zahlreiche heimische Spitzenpolitiker bei der Wählerschaft an Gunst verloren haben. Überraschend dabei: Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Christian Kern befindet im sich erstmals im Minus, auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat trotz seines Wahlsiegs am 15. Oktober an Vertrauen verloren.
Wahldebakel und Schuldenberg: Grüner Sanierungsplan wird erarbeitet

Wahldebakel und Schuldenberg: Grüner Sanierungsplan wird erarbeitet

27.10.2017 | Nach dem Debakel bei der Nationalratswahl, dem nachfolgenden Rauswurf aus dem Nationalrat sowie angesichs eines knapp fünf Millionen umfassenden Schuldenbergs machen sich die Grünen nun daran, einen Sanierungsplan zu erstellen. 
 
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