WKStA beschäftigt sich mit Causa HG Pharma

Die WKStA beschäftigt sich mit der HG Pharma.
Die WKStA beschäftigt sich mit der HG Pharma. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Causa HG Pharma an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) übergeben.
Vertrag zur Abwicklung unter Kritik
Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht
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Diese werde nun prüfen, "ob ein Anfangsverdacht wegen schweren Betruges begründet ist", teilte die Staatsanwaltschaft Innsbruck am Donnerstag mit. Die Anklagebehörde habe aufgrund von Medienberichten einen "Akt angelegt".

Vorwurf: PCR-Tests sollen nicht fachgerecht durchgeführt worden

Es stehe der Vorwurf im Raum, dass eine Tochterfirma der HG Pharma, die HG Lab Truck, vom Land Tirol in Auftrag gegebene PCR-Tests "nicht sach- und fachgerecht durchgeführt hätte bzw. zur Durchführung solcher Tests nicht qualifiziert und berechtigt gewesen sei", hieß es. Die WKStA sei nun zuständig, weil diese für Ermittlungsverfahren bei Vermögensdelikten von einem Schaden von über fünf Millionen Euro zuständig sei. Das Land Tirol hatte dem Labor, bei dem der umstrittene Urologe Ralf Herwig Geschäftsführer war, rund acht Millionen Euro für PCR-Tests gezahlt.

Das Land übergab bis dato keine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft, betonte am Mittwoch aber, dass man "interne Erhebungen" durchführe. Das Unternehmen stimmte der Veröffentlichung des Vertrages zu, der nun allen Tiroler Landtagsparteien vorliegt. Darin verpflichtete sich die HG Pharma, dass ein "qualifizierter Arzt" die Verantwortung für die Screeningteams trägt.

Dies sei gleichzusetzen mit der labormedizinischen Leitung, verlautete es indes aus dem HG Pharma-Umfeld gegenüber der APA. Am Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer solchen, vorgeschriebenen labormedizinischen Leitung entspann sich zuletzt eine heftige politische Debatte und womöglich entsprechende strafrechtliche Ermittlungen. Außerdem soll es eine Sonderprüfung des Landesrechnungshofes geben, alle Landtagsparteien sprachen sich inzwischen dafür aus.

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(APA/Red)

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