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Stiftungsrat beschloss neues Konzept zum zentralen ORF-Standort

Ö3, Ö1 und FM4 ziehen auf den Küniglberg.
Ö3, Ö1 und FM4 ziehen auf den Küniglberg. ©APA
Am Donnerstag wurde vom ORF-Stiftungsrat beschlossen, dass Ö3, Ö1 und FM4 künftig wieder auf den Küniglberg ziehen. Das Alternativszenario für den zentralen ORF-Standort war notwendig geworden, weil die Widmungen für den eigentlich geplanten umfangreichen Neubau nicht gewährt wurden.
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Ö3, Ö1 und FM4 ziehen auf den Küniglberg. Das ist nun (wieder) fix, denn der ORF-Stiftungsrat beschloss am Donnerstag den Alternativplan für den zentralen Medienstandort des öffentlich-rechtlichen Senders. Der Beschluss fiel mit einer deutlichen Mehrheit. Dagegen stimmten drei Vertreter des Betriebsrats, drei Mitglieder enthielten sich.

Alternativszenario für zentralen ORF-Standort beschlossen

Das Alternativszenario für den zentralen ORF-Standort war notwendig geworden, weil die Widmungen für den eigentlich geplanten umfangreichen Neubau nicht gewährt wurden. Nun werden bestehende Gebäude teilweise abgerissen bzw. neu besiedelt. Damit sind keine neuen Widmungen nötig, heißt es in den Unterlagen zum “Plan B”.

Ö1 bekommt diesen zufolge einen eigenen “Pavillon” dort, wo derzeit die Zentralwerkstätte steht. Gleich daneben befinden sich aktuell die Produktions- und Ausstattungshallen. Diese werden teilweise abgerissen und ein Neubau für Ö3, den multimedialen Newsroom und die Radio-Information errichtet. FM 4 wiederum wird originale Bausubstanz besiedeln, nämlich den sogenannten Bauteil 2 – einst logierte dort die Mittelwelle -, der auch aus dem markanten “Oktogon” besteht.

Wrabetz nennt Projekt “Campus”

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz nennt das Projekt nun einen “Campus”, der sogar etwas mehr Fläche biete als der ursprüngliche Standortbeschluss. Die Sender erhielten ihrer Identität entsprechend jeweils einen eigenen Bereich. Unwägbarkeiten für die fristgerechte Umsetzung seien allenfalls vergaberechtliche Verzögerungen.

Dieses Projekt bleibe im ursprünglichen Kostenrahmen (Gesamtbudget 303,7 Millionen Euro) und Zeitplan (Fertigstellung bis Ende 2021). Zugleich wird der Verkauf des Funkhauses in insgesamt vier Tranchen durchgeführt. In der Argentinierstraße residiert künftig nur mehr das Landesstudio Wien.

Für die angekündigte Social Media-Richtlinie will Wrabetz jene Formulierung verwenden, die schon jetzt vor Wahlen als interne Mitteilung an die Belegschaft geht. In sozialen Medien seien “Äußerungen und Kommentare” zu unterlassen, “die als politische Zustimmung, Ablehnung, Wertung von Äußerungen, Sympathie, Antipathie, Kritik und ‘Polemik’ gegenüber einer wahlwerbenden Gruppe oder eines Kandidaten zu interpretieren sind”, heißt es darin. Dies gilt auch für “indirekte Zeichen der Unterstützung/Ablehnung”, also etwa Likes.

Gehaltsabschluss für 2018 einstimmig abgesegnet

FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger wünschte sich auch die Definition von Konsequenzen im Fall eines Verstoßes gegen die künftige Richtlinie. Wrabetz findet das nicht unbedingt notwendig, denn Handlungsgrundlage seien letztendlich das ORF-Gesetz und eine Verpflichtung zur Unabhängigkeit – schon jetzt hätten entsprechende Verstöße dienstrechtliche Konsequenzen.

Einen Gehaltsabschluss für 2018 gibt es im ORF nun auch, nach langwierigen Verhandlungen. Er wurde nach Vertragsgrundlage gesplittet abgeschlossen, im ORF gibt es ja mehrere Kollektivverträge, den jüngsten aus 2014. Grundsätzlich bewegt sich die Erhöhung bei 1,95 Prozent, wobei diese für ältere Kollektivverträge zum Teil nicht “nachhaltig”, also mit Einmalzahlungen, wirksam werde, erklärte Zentralbetriebsratschef Gerhard Moser der APA. Das sei “nicht unbedingt etwas, wo die Belegschaftsvertretung in die Hände klatscht”, meinte er. “Aber der Druck war enorm.”

ORF-Stiftungsrat-Gremium wird neu zusammengesetzt

Für einige Stiftungsräte hieß es am Donnerstag Abschied nehmen vom im Vorjahr neugestalteten Sitzungssaal im 6. Stock des ORF-Zentrums. Das Gremium konstituiert sich am 17. Mai neu, dann werden noch einige mehr Vertreter von ÖVP und FPÖ Platz nehmen, zu Lasten des SPÖ-Freundeskreises. Eine bereits bestellte neue Rätin blieb der Sitzung heute übrigens fern, wie schon der Klausur in der Vorwoche: die von der Liste Pilz entsandte Susanne Fengler. Detail am Rande: Bei der Abstimmung zum Standort enthielten sich drei rote Räte, die vom Publikumsrat geschickt wurden und wohl künftig nicht mehr auf diesem Ticket im Stiftungsrat sitzen können.

Vorsitzender Dietmar Hoscher leitete seine letzte Sitzung, er gehört dem SPÖ-Freundeskreis an. Steger dankte ihm, auch mit den Worten: “Einen besseren Vorsitzenden kann der ORF nicht kriegen.” Das erzählte er danach schmunzelnd den Journalisten, schließlich gilt er als der nächste Ober-Stiftungsrat. Diese Funktion werde er aber nur übernehmen, wenn er eine “konstruktive” Gruppe zur Seite gestellt bekomme, betonte der Leiter des FPÖ-Freundeskreises und versicherte: Parteipolitik im Stiftungsrat interessiere ihn nicht.

(APA/Red)

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