Putin in Wien: Österreichs Rolle in Bezug auf Russland

Kommentare und Analysen zum Putin-Besuch waren jedoch selten – die meisten russischen Veröffentlichungen beinhalteten vor allem Zitate von den Pressegesprächen. “Bei der Pressekonferenz von Wladimir Putin und dem österreichischen Präsidenten finde ich zwei Erklärungen vom österreichischen Präsidenten Van der Bellen interessant. Einerseits: ‘Russland ist für Österreich ein interessanter Markt.’ ‘Ja, natürlich’, sagen wir da.

Andererseits: ‘Österreich agiert in Einklang mit der Position der Europäischen Union.’ Freilich agiert Österreich nicht immer im Einklang, etwa im Fall Skripal, alle haben ausgewiesen, sie nicht. Warum ist das für uns wichtig? All das passiert vor dem Hintergrund einer Abstimmung über die Fortführung oder das Ende von EU-Sanktionen und in Österreich existieren unterschiedliche Zugänge, etwa bei Vizekanzler Heinz-Christian Strache.” Moderator Artjom Schejnin in der Fernsehtalkshow “Die Zeit wird es weisen”, 5. Juni, Perwy Kanal.

Österreichs Rolle im Bezug auf Russland

“Das Wichtigste ist eine Nachricht aus dem Wirtschaftsbereich: Der Vertrag zwischen Gazprom und OMV über Gaslieferungen wurde bis 2040 verlängert. (…) Nach Gesprächen mit Putin sagte Van der Bellen: Österreich bleibt bei den Sanktionen, Österreich nimmt die Position der EU ein, und Österreich hat keine Absicht, die Sanktionen abzuschaffen. Das war eine schockierende Erklärung, zumal es die Meinung gab, dass Putin kommt, um die Sanktionsfrage zu regeln.” Moderatorin Olga Skabejewa in der Fernsehtalkshow “60 Minuten”, 5. Juni, Rossija 1.

“Obwohl Österreich seinen Bündnisverpflichtungen in der Union treu bleibt und die Position der EU teilt, wird es alles Mögliche unternehmen, um das Sanktionsregime abzuschwächen. ‘Es ist eigenartig von Europa und Russland zu sprechen. Russland ist ein Teil Europas und deshalb ist Frieden am Kontinent und die Lösung der wichtigsten Probleme ohne seine Teilnahme unmöglich’, unterstrich Van der Bellen.

APA/red