Oppositionskritik nach Lockerungen der Coronamaßnahmen
Die Opposition ist mit den Ankündigungen der Regierung in Sachen Corona unzufrieden. Während die FPÖ mit der Regierung scharf ins Gericht ging, fanden die NEOS aber die weitgehende Aussetzung der Maskenpflicht und die Verlängerung der Aussetzung der Impfpflicht auch positiv, vermissten aber Vorbereitungen für den Herbst. Nicht wirklich festlegen wollte sich die SPÖ.
NEOS und SPÖ vermissen nach Lockerungen konkrete Pläne
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger findet es "gut so", dass die Maskenpflicht weitgehend fällt. Auch begrüßte sie am Rande einer Pressekonferenz, dass die Schülerinnen und Schüler ab Juni nicht mehr testen müssen. Dass die Impfpflicht ausgesetzt bleibt, finde sie auch richtig, verwies Meinl-Reisinger darauf, dass Experten derzeit keine aggressive Corona-Variante aufs Land zukommen sehen. Als Bürgerin frage man sich aber natürlich, was dann im Herbst sein werde. Pandemiesprecher Gerald Loacker ergänzte in einer Aussendung, dass die Regierung sich jetzt auf den Herbst vorbereiten und nicht wieder den Sommer verschlafen dürfe. So forderte er die Regierung etwa auf, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, dass auch ausgebildete Apotheker impfen dürfen, wie das die Apothekerkammer schon länger fordert, die Ärztekammer aber vehement ablehnt.
Unklar bleibt, welche Position die SPÖ bezieht. Denn Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ließ im ORF-"Report" Dienstagabend offen, ob sie das Aussetzen der Maskenpflicht befürwortet. Sie vermisste nämlich Informationen darüber, was die Experten geraten hätten: "Es war der Vorgang falsch." So wisse sie beispielsweise nicht, was Gecko dazu meine. Die Vorsitzende des Beratungsgremiums Katharina Reich hatte sich ja zuletzt für Masken auch im Sommer ausgesprochen. Grundsätzlich bleibt Rendi-Wagner aber eher vorsichtig. Im Zweifel sei sie für die sichere Variante.
FPÖ fordert nach Lockerungen Abschaffung aller Corona-Maßnahmen
Erwartungsgemäß noch schärfer fiel die Kritik von FPÖ-Obmann Herbert Kickl aus, der der Regierung vorwarf, "jeden Bezug zur Realität verloren" zu haben. Ein Leben ohne Masken- und Impfzwang müsse die Normalität sein, und nicht die Ausnahme, wie die Regierung das präsentiert habe, meinte Kickl in einer Aussendung. Seiner Auffassung nach hätte die Maskenpflicht sofort und nicht erst mit Anfang Juni fallen sollen und die Impfpflicht müsse abgeschafft und nicht nur ausgesetzt werden. Statt der von der Regierung ausgegebenen Devise "die Maske kommt wieder" müsste es nach Ansicht des FPÖ-Chefs heißen: "Die Regierung muss weg."
(APA/Red)