ÖVP und SPÖ möchten bei Oberösterreich-Wahl raus aus historischem Tief
Die FPÖ muss hingegen damit rechnen, ihren damaligen - dank Flüchtlingskrise eroberten - Rekordwert von über 30 Prozent nicht halten zu können. Oberösterreich ist das letzte Land, in dem erstmals seit der Übernahme der ÖVP durch Sebastian Kurz samt folgendem Aufstieg zur Kanzlerpartei und dem türkis-blauen Ibiza-Crash gewählt wird.
Oberösterreich mit Blick auf ÖVP einzigartig
Seit das Ibiza-Video im Mai 2019 die ÖVP-FPÖ-Koalition sprengte, wurde die FPÖ bei allen Wahlen abgestraft. Davon profitierte zunächst vor allem die ÖVP, die auch dank des "Kurz-Bonus" bei so gut wie allen Landtagswahlen seit 2018 - wo die neue Wahlrunde nach 2015 startete - Erfolge feierte. Bis auf Niederösterreich (wo trotz leichtem Minus der Erhalt der Mandats-Absoluten dennoch ein unerwarteter Erfolg war) legte sie überall zu. Somit steht die ÖVP aktuell nur noch in Oberösterreich am historischen Tiefststand.
Das war ein beachtlicher Wandel: Denn in der vorigen Landtags-Wahlrunde, zwischen 2013 und 2015, war die Volkspartei (unter Michael Spindelegger und dann Reinhold Mitterlehner) in acht Ländern schlecht wie nie zuvor in der Zweiten Republik ausgestiegen. Nur in Niederösterreich konnte Erwin Pröll grobe Verluste während der bisher letzten Phase der Großen Koalition im Bund verhindern.
SPÖ-Negativrekord in Oberösterreich
Mit deren Ende (im Jahr 2017) war auf Landesebene auch eine Tendenz zur Stärkung der - durchgehend schwarzen oder roten - Amtsinhaber festzustellen. Dies kam auch der SPÖ zugute - für die es in Zeiten der Großen Koalition ähnlich ausgesehen hatte wie für die ÖVP: Sie konnte sich, dank des Einbruchs der FPÖ, nur in Kärnten vom 2009 erlittenen Negativrekord erholen (und 2013 der FPÖ wieder Platz 1 abnehmen). In Salzburg und der Steiermark musste sie die LH-Sessel räumen und fiel ebenso auf den historischen Tiefststand wie in Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg. Nur im Burgenland und Wien konnten sich die SPÖ-Landeshauptmänner leicht darüber halten.
Die Wahlen zwischen 2018 und 2020 brachten dann auch der SPÖ Erholung, aber nicht ganz so große wie der ÖVP - und nicht überall: In den schon zuvor wieder an die ÖVP verlorenen Ländern Salzburg und Steiermark rutschte sie 2018/19 noch tiefer ins historische Tief. Aktuell weist die SPÖ also inklusive Oberösterreich in drei Ländern das schlechteste Ergebnis seit 1945 aus.
Oberösterreich-Wahl ändert einen Punkt wohl nicht
In allen anderen Bundesländern konnten die seit November 2018 von Pamela Rendi-Wagner geführten Sozialdemokraten zulegen, in Kärnten und im Burgenland sogar triumphal.
Im Burgenland schaffte Hans Peter Doskozil überraschend mit 49,94 Prozent die Mandats-Absolute im Landtag. Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte diese, ebenfalls in ihrer ersten Wahl, schon 2018 in Niederösterreich verteidigen können - und somit werden zwei Länder mit "Absoluter" (in Niederösterreich mit Arbeitsübereinkommen mit den anderen Proporz-Regierungsparteien) regiert. Daran wird die Oberösterreich-Wahl wohl - wenn es nicht überraschend gut läuft für Thomas Stelzer (ÖVP) - nichts ändern.
FPÖ wird bei Oberösterreich-Wahl Rekordwert nicht wiederholen
Aber die FPÖ wird auch in Oberösterreich - obwohl sie dort Regierungsfunktion hat - den im Flüchtlingskrisenjahr eroberten Rekordwert (30,36 Prozent) nicht halten können. Die Rekorde aus der Ära Haider zu toppen war ihr 2015 auch im Burgenland, der Steiermark und Wien gelungen. Und in all diesen Ländern sind die von Norbert Hofer geführten Blauen 2019/20 für die Ibiza- und Spesen-Eskapaden ihres Ex-Chefs Heinz-Christian Strache abgestraft worden. Ob sich das mit dem neuen Obmann Herbert Kickl (FPÖ) - mit seiner höchst Corona-Maßnahmen-kritischen Linie - ändert, wird man wohl schon bei der Oberösterreich-Wahl sehen können.
Die Grünen können in Oberösterreich durchaus hoffen, ihren 2015 geschafften Rekord noch einmal zu verbessern - womit sie weiter in fünf Ländern (auch im Burgenland, der Steiermark, Vorarlberg und Wien ist das der Fall) das beste Ergebnis der Parteigeschichte aufwiesen. Die Rückkehr in die Landesregierung ist ihnen damit, auch wenn es wieder für eine ÖVP-Grüne Mehrheit reichen sollte, aber noch nicht sicher.
(APA/Red)
