Neuwahlen wären Pflicht

Wer ÖVP wählte, wählte vor allem Kurz. Doch der ist jetzt weg.
Wer ÖVP wählte, wählte vor allem Kurz. Doch der ist jetzt weg. ©REUTERS
Gastkommentar von Johannes Huber. 2019 ist eine "Liste Sebastian Kurz" angetreten und von sehr vielen Menschen gewählt worden. Jetzt ist Sebastian Kurz zurückgetreten. Also kann man nicht weitermachen, als wäre nichts geschehen.
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Natürlich wollen Türkise und Grüne nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz einfach weiterarbeiten, als wäre nichts geschehen. Die Gründe von Karl Nehammer und Co. sind ebenso nachvollziehbar wie jene von Werner Kogler und Freunden: Neuwahlen würden der ÖVP mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein historisches Debakel bescheren; jedenfalls ausgehend von den 37,5 Prozent, die sie vor zwei Jahren erreicht hat. Und die Grünen hängen halt sehr an ihrer Regierungsbeteiligung; sie wäre gefährdet.

All das spielt jedoch keine Rolle. Im Mittelpunkt stehen die Wählerinnen und Wähler. Und um ihre Gunst hat vor der Nationalratswahl 2019 neben Sozialdemokraten, Freiheitlichen und einigen anderen eine „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei (ÖVP)“ geworben. 1,8 Millionen hatten sich davon überzeugen lassen. Auf den Plakaten war ihnen ausschließlich der junge Mann präsentiert worden, mit dem Hinweis, dass das ihr Kanzler sei und einer Internetadresse, über die mehr zu erfahren sei: www.sebastian-kurz.at.

Sprich: Hier wurde gezielt der Eindruck vermittelt, es handle sich um eine reine Persönlichkeitswahl. Korrekt war das nicht. Aber sei’s drum: Es hat zum großen Erfolg der Türkisen geführt, sie gingen als mit Abstand stärkste Partei aus jenem Urnengang hervor.

Also müssen jetzt, nach dem endgültigen Abschied von Sebastian Kurz aus der Politik, wieder die Wähler zu Wort kommen. Ihr Wille bzw. der Wille einer relativen Mehrheit von ihnen wird ja nicht mehr erfüllt: Ihnen ist angeboten worden, Kurz zum Kanzler zu wählen, sie haben es getan. Jetzt ist er nicht mehr nur vorübergehend zur Seite, sondern überhaupt zurückgetreten. Unter diesen Umständen keine Neuwahlen mit neuen Angeboten durchzuführen, sondern die Arbeit mit anderem Führungspersonal einfach unbeirrt fortzusetzen, wäre eine Art Betrug gegenüber sehr vielen Menschen.

Das Ganze ist unabhängig davon zu sehen, ob Neuwahlen jetzt aufgrund der Pandemie vernünftig erscheinen. Sie tun es nicht. Man sollte jedoch nicht vergessen, dass die Vorlaufzeit ohnehin sehr lang ist, dass es, wenn man sie nur geringfügig dehnt, ohnehin April werden würde. Dann sollte sich das Infektionsgeschehen in jedem Fall beruhig haben.

Auch die Wahlaussichten dürfen hier keine Rolle spielen. Zumal sich ohnehin niemand zu früh freuen sollte: Wenn man glaubt, auf irgendetwas setzen zu können, dann ist es am ehesten eine ÖVP-Niederlage. Fix ist aber nicht einmal eine solche. Von einem roten oder blauen Triumph gar nicht zu reden. Bei der SPÖ ist offen, wer Spitzenkandidatin, wer Spitzenkandidat sein könnte. Und bei der FPÖ kommt Herbert Kickl mit seinem befremdlich-verantwortungslos-absurden Coronakurs zunehmend ins Schwimmen.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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