NEOS schaffen Einzug in oberösterreichischen Landtag

NEOS haben mit der Wahl in Oberösterreich heute, Sonntag, ihren siebenten Landtag erobert. Nach dem mit 3,47 Prozent gescheiterten ersten Anlauf vor sechs Jahren schafften sie es nunmehr über die Vier-Prozent-Hürde.

OÖ-Wahl: NEOS im Landtag - nächste Chance 2023 in Kärnten

In Oberösterreich mussten die NEOS und ihr neuer Spitzenkandidaten Felix Eypeltauer am Wahltag lange zittern. In den Hochrechnungen wurden sie erst unter vier Prozent, dann knapp darüber ausgewiesen. Wesentlich klarer war die Lage von Anfang für eine zweite Kleinpartei, die gemeinsam mit den Pinken in den Landtag einzieht: Die neu gegründete Impfskeptiker-Partei MFG überraschte gleich in den ersten Hochrechnungen mit weit über vier Prozent - und wird auch ein Mandat mehr bekommen als NEOS.

Die nächste Chancen, die Präsenz auf Landesebene auszubauen, haben NEOS erst wieder 2023, wenn in Kärnten (wo sie 2018 nur magere 2,14 Prozent holten) wieder eine Landtagswahl ansteht. Aber weitgehend hat sich die im Oktober 2012 von Matthias Strolz gegründete Partei (mittlerweile ist Beate Meinl-Reisinger Parteichefin) nicht nur im Bund, sondern auch auf Landesebene schon ganz gut verankert. Die Hoffnungen auf große Sprünge haben sich zwar nicht immer erfüllt - aber immerhin konnten NEOS auch fast überall, wo sie zum zweiten Mal antraten, zulegen. Fest etabliert haben sie sich im Nationalrat, bei ihrer dritten Wahl 2019 brachten sie es mit einem Plus von 2,80 auf 8,10 Prozent.

Dieses Bundeswahl-Ergebnis wurde bisher nur bei einer Landtagswahl getoppt: In Vorarlberg, Strolz' Heimat, wählten vor zwei Jahren 8,51 Prozent pink. In Salzburg waren sie 2018 zwar nicht so stark - aber 7,27 Prozent bescherten den NEOS ihre erste Koalition, zusammen mit ÖVP und Grünen. Die Grünen ganz verdrängt haben die Pinken (mit 7,47 Prozent) im Vorjahr in Wien, wo die SPÖ zu ihnen wechselte. Somit stellen die NEOS jetzt einen Landesrat in Salzburg, einen Stadtrat in Wien - und (inklusive Oberösterreich) 23 der österreichweit 440 Landtagsabgeordneten (bzw. Gemeinderäte in Wien).

Meinl-Reisinger erleichtert über Einzug in Landtag

NEOS-Parteivorsitzende Beate Meinl-Reisinger freute sich am Abend, dass ihre Partei nach einem "emotionalen Tag" letztlich doch den Einzug in den oberösterreichischen Landtag geschafft hat. "Wir haben heute Geschichte geschrieben und sind mit NEOS im siebenten Bundesland in den Landtag eingezogen", sagte Meinl-Reisinger. Die beiden Mandtare Felix Eypeltauer und Julia Bammer würden "die Politik einer neuen Generation und echte Kontrolle nach Oberösterreich bringen."

Für NEOS Oberösterreich bedeutet das Ergebnis zweierlei: "Erstens, dass ab morgen die Arbeit für den Landtag losgeht. Zweitens, dass dieses Ergebnis uns die Kraft gibt, in Oberösterreich für die beste Kinderbetreuung, mutige Klimapolitik und kritische Kontrolle zu sorgen", so Meinl-Reisunger in einer Aussendung. Der Erfolg in Oberösterreich gebe NEOS aber auch Rückenwind für die Arbeit in ganz Österreich.

(APA/Red)