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NEOS kritisieren Kunst- und Kulturstrategie der Regierung

Sepp Schellhorn kritisiert die Kunst- und Kulturstrategie der Regierung.
Sepp Schellhorn kritisiert die Kunst- und Kulturstrategie der Regierung. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Die NEOS kritisieren die Kunst- und Kulturstrategie der NEOS in der Coronakrise. Laut Kultursprecher Schellhorn arbeite keiner daran, auch für die Zeit nach der Krise sehe es schlecht aus.

Die im Regierungsprogramm verankerte Entwicklung einer Kunst- und Kulturstrategie ist laut NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn offenbar noch nicht sehr weit gediehen. Wie aus einer aktuellen Anfragebeantwortung durch Kulturminister Werner Kogler (Grüne) hervorgeht, wurde die Sektionsleitung bisher lediglich "mit der Vorbereitung eines partizipativ gestalteten Prozesses der Strategie-Entwicklung beauftragt".

Schellhorn: "Keiner arbeitet daran"

Für Schellhorn zeigt das "deutlich, dass es in Wahrheit noch keine Strategie gibt und keiner daran arbeitet", wie er gegenüber der APA sagte. Festgehalten wird in der Anfragebeantwortung, dass eine künftige kunst- und kulturpolitische Strategie "die nötigen Lehren" aus der Coronakrise einbeziehen müsse und "im Idealfall dazu beitragen, dass Kunst und Kultur daraus letztlich sogar gestärkt hervorgehen können". Die in den vergangenen Monaten "vor diesem Hintergrund geleisteten Arbeiten zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern oder zur Stärkung der Digitalisierung im Bereich Kunst und Kultur werden daher in eine künftige Gesamtstrategie mit einfließen".

Auch verweist man im Ministerium auf "wichtige Aktivitäten, die als Vorarbeiten herangezogen werden können". So habe man im April die WIFO-Studie zur ökonomischen Bedeutung der Kulturwirtschaft veröffentlicht. Zudem wird auf die 2018 veröffentlichte Studie zur sozialen Lage der Künstler verwiesen. "Um die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstler in Österreich zu verbessern, befindet sich der Strategie-Entwicklungsprozess zu Fair Pay aktuell in Vorbereitung."

Kein eigenes Budget für Kunst und Kultur

Auf die NEOS-Anfrage, wann mit einer Umsetzung der Kunst- und Kulturstrategie gerechnet werden könne, heißt es, dass der Zeitplan "nicht losgelöst von der aktuellen Gesundheitskrise und deren Folgen" gesehen werden könne. Unter "nichtkrisenhaften" Umständen würde man von einem Zeitrahmen von zwölf bis 24 Monaten ausgehen". Für Schellhorn ist der Umstand, dass die Kunst- und Kulturstrategie nicht schon vor der Corona-Krise angestoßen wurde, "zumal man das ja schon länger vorhat, beschämend".

Ein eigenes Budget gibt es für die Kunst- und Kulturstrategie bisher nicht, die bisherigen Aktivitäten konnten "aus den bestehenden Ressourcen abgedeckt werden". Für mögliche Zusatzaufwendungen werde aber "budgetär Vorsorge getroffen werden", heißt es in der Anfragebeantwortung seitens des Ministeriums.

(APA/red)

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