Sie hoffe, dass dort eine Lösung des Finanzstreits mit der Medizin-Universität verkündet werde, sagte Wehsely am Montag am Rande einer Pressekonferenz. Dass es auch Vereinbarungen zur künftigen Betriebsstruktur des Spitals geben wird, erscheint hingegen ausgeschlossen.
Keine Vorgespräche geführt
Denn, so gab Wehsely zu bedenken, es habe keine Vorgespräche auf Beamtenebene gegeben, was für eine derart komplexe Angelegenheit aber nötig wäre. Außerdem verwies sie darauf, dass der Vertrag zwischen den beiden AKH-Geldgebern Stadt und Bund noch bis 2015 gültig sei. Für danach wünscht sich die Stadt eine eigene Betreibergesellschaft. Wehsely kündigte an, dem Bund jenen Vorschlag zu unterbreiten, den auch Bürgermeister Michael Häupl (S) kürzlich vorgebracht hat. Dieser würde vorsehen, dass Stadt und Bund das AKH jeweils zur Hälfte finanzieren.
Streit um die Kosten im AKH
Aktuell streiten der Bund und die Med-Uni über die Abgeltung laufender Kosten, wobei es für kommendes Jahr um rund 9 Millionen Euro geht. Sollten diese nicht aufgebracht werden, wird es laut Universität ab Februar Einschränkungen bei den Leistungen geben. Auch ein Streik erscheint nicht mehr ausgeschlossen. Der Med-Uni ist der Dienstgeber der Mediziner. Denn laut Vertrag zwischen Stadt und Bund muss für die Krankenbehandlung das gesamte ärztliche Personal von der Medizinischen Universität Wien bereitgestellt werden.
Dementsprechend haben sich die Forderungen derAKH-Ärzte zuletzt vor allem an den Bund und nicht an die Stadt gerichtet. Der Minister hat jedoch wiederholt angemerkt, dass die finanziellen Mittel der Uni zu einem großen Teil in die Krankenbehandlung am AKHgehen – die Allgemeinversorgung aber nicht Aufgabe einer Medizinischen Universität sei. An dem heutigen Gespräch wird auch die Ärztekammer teilnehmen, wie das Ministerium in Bezug auf die Gespräche rund um das AKH bestätigte.
