Nach Wahl-Niederlage: SPÖ will Regierungsarbeit fortsetzen
So befand Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser: “Die Stimmung ist gut. Die Regierungsarbeit geht weiter.” Immerhin werde gerade die Kindergeld-Reform vorgelegt.
Nach Bundespräsidentschaftswahl: SPÖ setzt auf Weiterarbeiten
Staatssekretärin Sonja Steßl wiederum unterstrich, dass es auch gelungen sei, rechtzeitig für den heutigen Ministerrat den Finanzrahmen vorzulegen. Grundsätzlich werde es weiter darum gehen, mehr Benefits für die Menschen zu schaffen.
Sozialminister Alois Stöger will in den Vordergrund rücken, dass die Sozialdemokratie jene Partei sei, die auf der Seite der Menschen stehe, die es nicht so leicht hätten. Immerhin sei es gelungen, ein höherer Pensionsantrittsalter für Frauen und massive Einschnitte bei der Mindestsicherung zu verhindern.
Doskozil sieht Verbesserungen bei Österreichs Sicherheit
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hob hervor, dass es der Koalition im Sicherheitsbereich bereits gelungen sei, gemeinsam etwas auf den Weg zu bringen. Das Problem sei, dass bisher in vielen Bereichen die Entscheidungen zu lange gedauert hätten. Seiner Partei empfahl Doskozil, jene Themen aufzugreifen, die in der Bevölkerung gefragt seien.
Eine Personaldiskussion lehnten sämtliche von der SPÖ befragten Regierungsmitglieder ab. Auch ein Vorziehen des für Herbst geplanten Parteitags wird nicht gewünscht.
(apa/red)
