Nach Landtagswahl: Schwarz-grüne Regierung in Tirol?

Tirol soll seine schwarz-grüne Regierung angeblich am Montagabend fixieren.
Tirol soll seine schwarz-grüne Regierung angeblich am Montagabend fixieren. ©APA
Schon am Montagabend könnte in Tirol die neue Regierung fixiert werden: Die Verhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen nach der Wahl Ende April befinden sich in der Endphase, hieß es am Sonntag aus dem Büro von Landeshauptmann Günther Platter.
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Koalitionsvarianten für ÖVP

“Am Montag werden noch letzte Details geklärt und danach die Parteigremien mit dem Ergebnis befasst”, teilte Platter am Sonntag mit. Bei der 38. Grünen Landesversammlung in Götzens bei Innsbruck soll von 21.00 bis 23.00 Uhr das frisch verhandelte Regierungsübereinkommen dem Plenum präsentiert und darüber diskutiert werden. Auch die ÖVP hat für Montag eine Sitzung des Landesparteivorstandes einberufen, um den mit ihrem potenziellen Koalitionspartner erarbeiteten Vertrag zu besprechen.

Sollten die Gremien dem schwarz-grünen Bündnis die Zustimmung erteilen, ändert sich die politische Landschaft in Österreich wieder ein Stück. Neben der Großen Koalition im Bund gibt es dann nur noch zwei echte Koalitionen aus SPÖ und ÖVP, nämlich jeweils rot-geführt in der Steiermark und im Burgenland.

Verhandlungen zwischen ÖVP und den Grünen

Die Koalitionsverhandlungen der vergangenen Tage mit der ÖVP seien eine große Herausforderung für die Tiroler Grünen gewesen. Zweimal seien sie “auf der Kippe gestanden”, sagte Pressesprecher Sebastian Müller von den Grünen am Montag der APA. Beim Thema Natur- und Umweltschutz seien die Gespräche auch einmal abgebrochen worden. “Doch nach einer Verhandlungs-Pause hat die ÖVP dann Zugeständnisse gemacht”, meinte Müller. Die Grünen müssen das ausgehandelte Papier vor ihrer Basis bei der Landesversammlung am Montagabend präsentieren und rechtfertigen. “Daher konnten wir uns nicht über den Tisch ziehen lassen, wie die SPÖ”, sagte er, “sonst würde es uns die Landesgruppe um die Ohren schmeißen.” Die grüne Basis hätte während der Verhandlungen immer Druck gemacht. “Und das ist auch gut so”, sagte er.Das Abkommen sei kein “grünes Wunschkonzert” aber es trage eindeutig “grüne Handschrift” und enthalte einige “Highlights”, wo sich die Grünen ganz klar durchgesetzt hätten. “Im Laufe der Gespräche wurde deutlich, dass die VP großes Interesse an einer Koalition mit uns hat, das hat unsere Position gestärkt”, sagte Müller.

Koalition in Tirol soll Partnerschaft werden

Die Regierungsbeteiligung sei nach Jahren auf der Oppositionsbank ebenfalls eine große Herausforderung und werde “sicher kein Honigschlecken”. Die Grünen strebten eine Partnerschaft und keine Ehe an. “Ein zu Tode umarmen wie mit der SPÖ wird es bei uns nicht geben”, kündigte Müller an. Die Verschwiegenheit während er Gespräche sei wichtig gewesen. Doch nun werde wieder auf Transparenz gesetzt. Schon Montagmittag werde die grüne Basis als Vorbereitung für die Abstimmung am Abend Einsicht in das Papier erhalten.

(APA/Red)

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