Nach der NR-Wahl: Weichen bei der Regierungsbildung werden gestellt

Strache (FPÖ), Kern (SPÖ) und Kurz (ÖVP): Wer wird mit wem eine Koalition eingehen?
Strache (FPÖ), Kern (SPÖ) und Kurz (ÖVP): Wer wird mit wem eine Koalition eingehen? ©AP Photo/Ronald Zak
Die alles beherrschende Frage lautet zwei Tage nach der Wahl, in welche Richtung die Regierungsbildung geht. Nun könnten sich die ersten Schleier lichten - denn ÖVP und FPÖ treten am Dienstag zu Gremiensitzungen zusammen. VP-Chef Sebastian Kurz hat Gespräche mit allen Parteien angekündigt.
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Eine Koalition mit den Freiheitlichen gilt jedoch als am wahrscheinlichsten. Beide Parteien haben aber eine weitere Option mit der SPÖ zur Hand.

Auftrag zur Regierungsbildung an Wahlsieger Kurz erwartet

Den innenpolitischen Tagesauftakt gestalten SPÖ und ÖVP gemeinsam, halten sie doch einen sehr kurzen Ministerrat ab. Direkt danach wandern die Regierungsmitglieder über den Ballhausplatz in die Präsidentschaftskanzlei, um ihre Demissionierung anzubieten. Den Usancen gemäß wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Kabinett Kern danach bitten, die Geschäfte weiter zu führen. Ein Regierungsbildungsauftrag an Wahlsieger Kurz wird für Freitag nach Vorliegen des amtlichen Endergebnisses erwartet. Bis dahin will das Staatsoberhaupt Gespräche mit Spitzenvertretern der Parlamentsparteien führen.

Grüne stehen nach 31 Jahren vor Nationalrats-Aus

Weichen ganz anderer Art haben die Grünen zu stellen. Ändert sich durch die Wahlkarten nichts mehr entscheidendes am Ergebnis der Nationalratswahl, fliegen sie nach 31 Jahren aus dem Nationalrat. Wie mit der neuen Situation umzugehen ist, soll in einem Vorstand beraten werden.

(apa/red)

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