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Live: Lunacek gibt persönliche Erklärung ab

Wir berichten live ab 10 Uhr.
Wir berichten live ab 10 Uhr. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Am heutigen Freitag gibt Ulrike Lunacek eine persönliche Erklärung ab. Nachdem es in den letzten Wochen heftige Kritik an ihr gegeben hat, wird mit einem Rücktritt gerechnet. Wir berichten live ab 10 Uhr.
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Kurz: "Höchstpersönliche Entscheidung"

So hat sich Ulrike Lunacek ihr politisches Spätwerk wohl eher nicht vorgestellt: zuerst die Grünen aus dem Nationalrat geführt und dann im Amt der Kunst- und Kulturstaatssekretärin nie richtig angekommen. Ihre für heute Vormittag angekündigte persönliche Erklärung wird wohl der bittere politischer Abschied für eine an sich kompetente und beliebte Spitzenrepräsentantin der österreichischen Grünen.

Lunacek als Staatssekretärin kam überraschend

Dass die Wahl Werner Koglers beim Kunst- und Kulturstaatssekretariat auf Lunacek gefallen war, kam überraschend. Zwar wurden ihr allerlei Kompetenzen zugeordnet, Kultur und Kunst waren jedoch nicht darunter. Entsprechend naserümpfend reagierte von Anfang die - freundlich ausgedrückt - selbstbewusste Szene. Dazu kam noch Gegenwind aus den eigenen Reihen, war doch die vormalige Rektorin der Akademie der Bildenden Künste und heutige Nationalratsabgeordnete Eva Blimlinger auch öffentlich beleidigt, nicht auserkoren worden zu sein.

Lunacek schien sich in Aufgabe nicht wohl zu fühlen

Freilich, allzu geschickt stellte sich die bald 63-jährige Niederösterreicherin in ihrer kurzen Amtszeit nicht an. Nie hatte man den Eindruck, dass sich die eigentlich auf Europa- und generell internationale Politik spezialisierte Dolmetscherin in ihrer neuen Aufgabe allzu wohl fühlte.

Das wäre vermutlich nicht so tragisch gewesen, hätte nicht die Coronakrise eingeschlagen und hätte der von ihr zu betreuende Bereich nicht zu den am stärksten betroffenen Branchen gehört. Ein äußerst unglücklicher Auftritt an der Seite von Vizekanzler Werner Kogler zu möglichen Lockerungen brachte die Kulturschaffenden endgültig gegen sie auf. Dass sie bis zuletzt nicht in der Lage war, Auswege aus der Krise zu definieren, ließ einen medialen Shitstorm auf sie niederregnen - besonders bitter für eine Grüne, konnte sich die Partei doch stets Sympathiekundgebungen aus der Szene sicher sein konnten.

Irgendwie war es Lunacek am Ende wohl zu blöd, auch wenn das zweite Scheitern in kurzer Zeit sicher bitter ist. Vielleicht noch schlimmer war für sie, als sie vor zwei Jahren nach dem überstürzten Abgang von Eva Glawischnig für die damals zerstrittenen Grünen in die Nationalratswahl zog und das vorher fast Undenkbare geschah, dass die Partei aus dem Nationalrat flog.

Lunacek feierte Erfolg bei EU-Wahl 2014

Dabei hatte Lunacek durchaus auch Erfolg beim Wähler erfahren, so durfte sie sich als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl 2014 über 14,5 Prozent für die Grünen freuen. Dass sie es politisch auch hart kam, bewies sie, als sie einige Jahre davor Veteran Johannes Voggenhuber an der Spitze der Europadelegation ablösen konnte.

In Brüssel war sie über die Parteigrenzen hinweg als Sachpolitikerin anerkannt. Wichtig war ihr, die seit vielen Jahren in einer Beziehung mit einer Peruanerin lebt, stets die rechtliche Gleichstellung Homosexueller. In der Europapolitik wurde der Kosovo zu ihrer Schwerpunkt-Region. Dort war sie Berichterstatterin des Europaparlaments, dem sie als Vizepräsidentin auch mit vorstand.

Lunacek passte nicht schlecht in türkis-grüne Koalition

Lunacek gilt als Pragmatikerin innerhalb der Grünen und passte damit auch gar nicht so schlecht in eine türkis-grüne Konstellation. Positionen der Volkspartei waren ihr von Kindheit an nicht fremd, stammt sie doch aus einem konservativen Elternhaus. Ihr Vater war unter anderem Generaldirektor bei der Raiffeisen Ware, die Familie lebte in Niederösterreich und Wien durchaus bürgerlich.

Die junge Lunacek zog es von dort in die Welt. Nach einem Austauschjahr in den USA studierte sie in Innsbruck Dolmetsch für Englisch und Spanisch. Sie war etwa beim Aufbau des Innsbrucker Frauenhauses involviert, Redakteurin des Magazins "Südwind" und Obfrau des Vereines "Frauensolidarität". Weitere Stationen der passionierten Schwimmerin, die bei den Eurogames für homosexuelle Sportler zahlreiche Medaillen einsammelte: Der Sportverein für Lesben und Freundinnen "Marantana", das Österreichische Lesben- und Schwulenforum sowie das Wiener "TheaterBrett", wo sie als Pantomime auftrat.

Ob es sie in der Zeit nach der Politik trotz dieser einschlägigen Erfahrung in die Kultur zieht, darf nach den vergangenen Wochen eher in Zweifel gezogen werden.

Ulrike Lunacek: Zur Person

Ulrike Lunacek wurde am 26. Mai 1957 in Krems an der Donau geboren. Sie studierte Englisch- und Spanisch-Dolmetsch an der Universität Innsbruck, engagierte sich national und international im Frauen- und Sozialbereich, arbeitete als Journalistin und ist seit den 1990er-Jahren bei den Grünen aktiv. 1996 wurde sie Bundesgeschäftsführerin. Von 1999 an war Lunacek ein Jahrzehnt Mitglied des Nationalrats, ehe sie ins Europaparlament wechselte, wo sie es bis zur Vizepräsidentin brachte. Bei ihrem zweiten Antritt als Spitzenkandidatin für eine EU-Wahl erzielten die Grünen im Jahr 2014 14,5 Prozent und damit das historisch beste Ergebnis bei einem bundesweiten Urnengang. Ab Jänner 2020 bekleidete sie das Amt der Kunst- und Kulturstaatssekretärin im Vizekanzleramt.

(APA/Red)

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