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"Listen" entscheiden über die Zuteilung der Mandate

Besonderheit bei der Mandatsverteilung bei der Wien-Wahl.
Besonderheit bei der Mandatsverteilung bei der Wien-Wahl. ©APA/ERWIN SCHERIAU
Die eingereichten Kreiswahlvorschläge sind nicht nur ausschlaggebend dafür, welche Parteien bei der Wien-Wahl am 11. Oktober am Stimmzettel stehen. Diese "Listen" legen auch schon fest, welche Vertreter die Parteien in den Gemeinderat entsenden werden.
Neun Parteien stehen auf dem Stimmzettel

Vorbehaltlich freilich (etwa im Fall Heinz-Christian Straches) die Entscheidung der Wahlbehörden über die Rechtmäßigkeit der Kandidatur.

Verteilung der Mandate bei der Wien-Wahl 2020

Die von einer Partei mit entsprechendem Stimmenanteil eroberten Mandate werden zuerst in den 18 Wahlkreisen verteilt. Sie werden den am jeweiligen Wahlvorschlag aufgelisteten Personen in der dort angeführten Reihenfolge zugewiesen. Daran kann nur mehr der Betreffende selbst (indem er auf das Mandat verzichtet) oder die Wähler etwas ändern - letztere über Vorzugsstimmen. Die Wiener Hürden für die Vorreihung eines Kandidaten sind allerdings sehr hoch.

Die Mandate, die in den Wahlkreisen nicht verbraucht werden, werden auf Landesebene verteilt - entsprechend der Reihenfolge am Stadtwahlvorschlag. Diesen können die Parteien bis 17. August einreichen.

Wahlrechtsreform 2015

Im Kalkül, wem man einen sicheren Listenplatz zukommen lässt und wer um ein "Kampfmandat" rennen muss, hatten die Parteien heuer nicht nur den ungewissen Wahlausgang abzuschätzen. Sie mussten auch die Wahlrechtsreform 2015 bedenken, die eine wesentliche Änderung brachte: Die großen Parteien müssen allein dadurch heuer mit weniger Mandaten rechnen, die kleinen können auf mindestens eines mehr hoffen.

Denn die SPÖ hat 2015 - nach langen Verhandlungen - einer Forderung der Grünen zumindest teilweise Rechnung getragen: Der "Mehrheitsfaktor" wurde halbiert. Somit werden stimmenstarke Parteien jetzt deutlich weniger begünstigt. Hätte dies schon bei der Wahl 2015 gegolten, hätten SPÖ und FPÖ jeweils um zwei Mandate weniger, Grüne und NEOS dafür um eines und die ÖVP um zwei mehr.

Mit dem alten Wahlrecht kam die SPÖ bei der vorigen Wien-Wahl noch auf 44 Rathaussitze, die Grünen auf 10, die ÖVP auf 7 und NEOS auf 5. Die FPÖ stellte nach der Wahl 34 Landtagsabgeordnete bzw. Gemeinderäte (ident). Mit der neuen Partei ihres alten Chefs Heinz-Christian Strache verloren die Blauen allerdings vier Mandatare, die jetzt als "Team HC Strache" den sechsten Rathausklub bilden.

(APA/Red)

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