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LH Wallner im Video: Das sagt er zur Wahl-Absage

Das sagt LH Wallner zur Verschiebung der Gemeinderatswahl.
Das sagt LH Wallner zur Verschiebung der Gemeinderatswahl. ©Screenshot
Nach der Entscheidung, die Gemeinderatswahlen am Sonntag zu verschieben, hat sich nun LH Wallner in einem Video über Facebook geäußert.
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Der Landeshauptmann Markus Wallner hat sich am Donnerstagnachmittag in einem Videobeitrag an die Vorarlberger gewandt. Darin warb er um Verständnis für das Verschieben der Gemeinderatswahl in dieser "außergewöhnlichen Situation". Die gesamte Erklärung können Sie hier in Bild und Schrift nachverfolgen.

"Liebe Vorarlbergerinnen und Vorarlberger,

die Republik Österreich und das Land Vorarlberg befinden sich in einer außergewöhnlichen Situation. Das Coronavirus hat auch uns erreicht. Es gibt tägliche Einschnitte in die Lebensgewohnheiten. Und wir nehmen auch alle paar Stunden eine neue Lagebeurteilung vor.

Das hat heute zu einer für Vorarlberg wichtigen Entscheidung geführt. Die Gemeindewahlen kommenden Sonntag müssen abgesagt werden, weil wir die Lage so einschätzen, dass der Schutz der Bevölkerung und der Schutz der Wahlkommissionsmitglieder absolut vorgehen muss. Ich bitte um großes Verständnis für diese Entscheidung, aber wie gesagt: Der Schutz von Ihnen allen ist mir das wichtigste Anliegen. Die Wahl kann verschoben werden und der Landesgesetzgeber hat eine gewisse Vorsorge getroffen. Es gibt eine Frist von 9 Monaten, die nach Beendigung einer Krisenlage in Kraft tritt. Das heißt: Es ist kein großes Unglück, die Gemeindevertretungen werden funktionieren, es wird die Arbeit auch fortgesetzt werden und innerhalb der nächsten 9 Monate nach Beendigung dieser sehr außergewöhnliche Situation werden die Wahlen wieder durchgeführt. Noch einmal die große Bitte und von meiner Seite ist das auch so zu akzeptieren: Die Entscheidung ist nicht leicht gefallen, aber sie war notwendig."

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