Kurz: Lösung im EU-Impfstoffstreit nahe - mehr Dosen Biontech für Österreich

Kanzler Kurz: Würde "hundertausende Dosen" mehr für Österreich bedeuten
Kanzler Kurz: Würde "hundertausende Dosen" mehr für Österreich bedeuten ©APA
Die EU ist nach Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz einer Lösung nahe, um bestehende Abweichungen vom Bevölkerungsschlüssel bei den Corona-Impfstofflieferungen zu korrigieren.
"Korrekturmechanismus" gefordert
Frühere Lieferung von Biontech-Dosen

"Ich bin froh, dass wir einer Lösung nahestehen", sagte Kurz am Mittwoch nach einer Videokonferenz zwischen EU-Ratspräsident Charles Michel und mehreren Regierungschefs zum Korrekturmodus.

"Hunderttausende Dosen" Biontech-Impfstoff mehr für Österreich

Basis wäre die Verteilung der auf das zweite Quartal vorgezogenen zehn Millionen Dosen des Impfstoff-Herstellers Biontech/Pfizer in der EU. "Das würde bedeuten, dass kein Schaden für die Republik Österreich eintritt, trotz des Handelns (des zurückgezogenen Gesundheitsbeamten) Clemens Martin Auer im Steering Board", sagte Kurz. Der Bundeskanzler äußerte die Erwartung, "dass wir hunderttausende Dosen mehr bekommen". Dem Vernehmen nach würde Österreich im Rahmen der Korrektur rund 400.000 Impfstoff-Dosen von Biontech/Pfizer erhalten. Besonders betroffene Länder wie Bulgarien und Lettland sollen zum Ausgleich bestehender Ungleichheiten deutlich mehr als bisher erhalten.

Dem Vernehmen nach würde Österreich im Rahmen der Korrektur rund 400.000 Dosen von Biontech/Pfizer erhalten. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte Dienstagmittag bei einem Online-Pressegespräch zur Impfkampagne in Wien gesagt, 200.000 dieser Biontech-Dosen würden auf Österreich entfallen, dies entspricht in etwa dem Bevölkerungsschlüssel. Über die Verteilung müssen die EU-Staaten im Konsens entscheiden.

Gerechtere Verteilung der Impfdosen gefordert

"Es ist auf europäischer Ebene ein System gebaut worden, das nicht gut ist, weil es klar dem widerspricht, was die Staats- und Regierungschefs vereinbart haben", sagte Kurz. Diese hatten bei einem Gipfel im Jänner eine Verteilung der Impfstoffe anhand der Bevölkerungsgröße und Lieferungen zur gleichen Zeit für alle Mitgliedstaaten vereinbart. In der Praxis wurden die Impfstoffe aber ungleich unter den EU-Staaten verteilt, weil nicht alle EU-Staaten alle ihnen angebotenen Impfstoffe gekauft haben. Wer zum Beispiel vor allem auf AstraZeneca setzte, ist nun von Lieferproblemen des britisch-schwedischen Herstellers besonders betroffen. Österreich habe bisher keinen Schaden genommen, bekräftigte Kurz, "aber auch für uns wäre das System nachteilig".

Entscheidung der EMA zu AstraZeneca am Donnerstag erwartet

Ganz entscheidend sei die für den morgigen Donnerstag erwartete Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zum Impfstoff AstraZeneca, der wegen Komplikationen mit Blutgerinnseln in mehreren EU-Staaten vorübergehend ausgesetzt wurde, sagte Kurz, der sich am Dienstag hinter die Entscheidung des österreichischen Impfgremiums gestellt hatte, weiterhin auf den Impfstoff zu setzen. Die EMA habe zuletzt ihr Vertrauen in AstraZeneca klargemacht, sagte der Kanzler am Mittwoch. Der Hersteller sei relevant, da er knapp die Hälfte des Impfstoffes ausmache, den die EU bis zum Sommer erhalten werde. Wenn die Entscheidung der EMA so wie erwartet ausfalle, bedeute dies, dass jedem Österreicher und jeder Österreicherin bis zum Sommer eine Impfung angeboten werden könne, so Kurz. Dann würde auch seine frühere Prognose einer Rückkehr zur Normalität im Sommer eintreten.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sagte nach dem Ministerrat am Mittwoch, Österreich sei bei den Impfungen "wirklich gut unterwegs". In der Vorwoche habe es mit rund 230.000 Impfungen eine "Rekordwoche" gehabt. Bei der 7-Tages-Rate der Impfungen liege Österreich mittlerweile innerhalb der EU auf Platz vier, betonte der Minister.

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(APA/red)

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