Grüner EU-Impfpass soll bis 1. Juni fertig sein

In Israel gibt es bereits den "Grünen Impfpass".
In Israel gibt es bereits den "Grünen Impfpass". ©APA/PETRA EDLBACHER
Der "Grüne Impfausweis" soll bis 1. Juni in allen EU-Ländern fertig sein. Noch ist jedoch nicht klar, welche Privilegien mit einem solchen Impfpass einhergehen sollen.
E-Card soll Teil von Grünem Pass werden

Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Er wird drei Arten von Zertifikaten enthalten, wie die EU-Behörde am Mittwoch mitteilte: Nachweise von Impfungen, Tests (PCR und Antigen) sowie Genesungen. Dieses "Grüne Zertifikat" soll sowohl digital als auch in Papierform bestehen, ein QR-Code und eine digitale Signatur sollen die Echtheit der Dokumente garantieren.

Impf-Ausweis gratis

Die EU-Kommission will weiters die EU-Staaten beim Aufbau von Software unterstützen, mit der das "Grüne Zertifikat" EU-weit verifiziert werden kann. Der Ausweis soll gratis erhältlich sein und in den Amtssprachen des betreffenden Landes sowie in Englisch ausgestellt werden.

Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch in Brüssel. "Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni."

"Grüner Impfnachweis" in der EU

Die Kommission nennt das Projekt "Digitaler Grüner Nachweis" - angelehnt an den "Grünen Pass" für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen. "Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück", sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.

Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal "Politico", Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. "Das "Digitale Grüne Zertifikat" wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern." Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.

Reiseerleichtungen mit Impfpass?

Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens. Österreich und andere Urlaubsländer dringen darauf, Reiseerleichterungen mit einem solchen Dokument zu verbinden. Deutschland hat sich hingegen gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung haben.

Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal "Politico", Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. "Das "Digitale Grüne Zertifikat" wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern." Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.

Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch gegen den Ansatz der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschließen - unter anderem, weil dies lange dauern könnte. Schinas sagte: "Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen."

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(APA/red)

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