EU-Staaten einigen sich auf "Grünen Pass"
Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel mit. Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU. Portugal hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz der EU-Länder inne.
EU-Länder bei Grünem Pass einig
Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere.
Europäisches Zertifikat: Start noch unklar
Besonders die Tourismus- und Luftfahrtbranche setzt große Hoffnungen in ein EU-weit gültiges Verfahren zum Impfnachweis. Noch ist allerdings unklar, wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll. In Österreich hat das Gesundheitsministerium eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes erarbeitet, mit welcher der Grüne Pass umgesetzt wird. Trotz anhaltender Kritik wegen Datenschutzbedenken soll die entsprechende Regelung bereits kommende Woche vom Nationalrat beschlossen werden.
Österreich hat den technischen Probelauf auf EU-Ebene erfolgreich bestanden. Sofern die nationale Rechtslage das zulasse, könnte Österreich ab 1. Juni - zumindest was die Anbindung an die zentrale Infrastruktur betrifft - loslegen, hieß es am Donnerstag seitens der zuständigen Stellen in Brüssel.
"Es ist eine gute Nachricht, dass das EU-Parlament signifikante Verbesserungen im Datenschutz sowie eine Verfallsklausel nach zwölf Monaten durchgesetzt hat", sagte SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder. Der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas
Aus dem deutschen Gesundheitsministerium hieß es noch am Anfang der Woche, man gehe aktuell davon aus, ein elektronischer Impfnachweis könne "in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals", also bis spätestens zum 30. Juni, bereitgestellt werden.
Einreise ohne Quarantäne in vielen europäischen Ländern bereits möglich
In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Griechenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden. Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen seit Mittwoch die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein. Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr - die Behörden verlangen aber weiterhin ein negatives Corona-Testergebnis bei Ankunft.
Mit der Einigung in Brüssel bekommen die EU-Länder eine Schnittstelle, auf der sie ihre nationalen digitalen Nachweise aufsetzen können. Mit der technischen Umsetzung dieser Vernetzung hat die Europäische Kommission den Walldorfer Software-Riesen SAP und die Deutsche-Telekom-Tochter T-Systems beauftragt. Die Deutsche Telekom und SAP haben auch bereits die deutsche Corona-Warn-App entwickelt und stehen ebenfalls hinter der technischen Verknüpfung solcher Apps auf europäischer Ebene. Die Entwicklung der deutschen Impfpass-App hatte das Bundesgesundheitsministerium dagegen bei einem Konsortium um den US-Konzern IBM in Auftrag gegeben.
(APA/Red)
