EU-Impfpass: Europaparlament machte Weg für rasche Einführung frei

Die Abgeordneten stimmten per Eilverfahren ab.
Die Abgeordneten stimmten per Eilverfahren ab. ©APA/EXPA/JOHANN GRODER
Am Donnerstag hat das Europaparlament den Weg für eine rasche Einführung des EU-Impfass freigemacht. Die Abgeordneten stimmten im Eilverfahren ab.
EU-Impfpass soll bis 1. Juni fertig sein

Das Europaparlament hat den Weg für eine zügige Einführung eines europäischen Impfzertifikats geebnet. Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten dafür, das Thema im Eilverfahren zu behandeln. Die EU-Kommission hatte ein solches Dringlichkeitsverfahren befürwortet, damit die Verhandlungen zwischen den Institutionen so schnell wie möglich beginnen können. Das geplante Impfzertifikat soll bereits zum Juni eingeführt werden.

Aktuelle Reisebeschränkungen sollen überwunden werden

Mit dem "digitalen grünen Zertifikat" will die EU-Kommission eine gemeinsame technische Lösung der 27 EU-Staaten schaffen und aktuelle Reisebeschränkungen überwinden. Das Zertifikat soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden.

Auch wenn die Abgeordneten für ein Eilverfahren stimmten, hatte es vorab teils heftige Kritik gegeben. Der Fraktionsvorsitzende der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), monierte etwa, der Kommissionsvorschlag sei zu spät gemacht worden. "Und jetzt kommen Sie mit einem Eilverfahren."

Mandl: Außergewöhnliche Maßnahmen erforderlich

Seine Fraktionskollege aus Österreich sah darin kein Problem. "Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Daher müssen wir das Gesetz zum Grünen Pass im Eilzugstempo auf die Reise bringen, das ist der Schlüssel zum Weg aus der Krise", so der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl in einer Aussendung.

Der Fraktionschef der europäischen Grünen, Philippe Lamberts, beklagte, ein solches Verfahren schränke die demokratische Debatte und Prüfung drastisch ein und sei ein Fehler. Die Abgeordneten äußerten zudem Bedenken zu Ungleichheiten durch einen Impfpass und betonten, dass der Datenschutz gewährleistet werden müsse. Neben der Arbeit an dem Impfpass müssten vor allem die Impfungen voran getrieben werden.

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(APA/Red)

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