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Diverse Konflikte in SPÖ-Bezirksgruppen vor Wien-Wahl

Novak erwartet eine baldige Bereinigung etwaiger Konflikte in den roten Bezirksgruppen.
Novak erwartet eine baldige Bereinigung etwaiger Konflikte in den roten Bezirksgruppen. ©APA/HANS KLAUS TECHT
Wenige Monate vor der Wien-Wahl brodelt es in einigen roten Bezirksgruppen. SPÖ-Parteimanagerin Barbara Novak sieht die Situation gelassen.

Nicht reibungslos laufen in einigen SPÖ-Bezirksorganisationen die Weichenstellungen für die Wien-Wahl. Unruhe gab es etwa in Margareten mit dem Austritt der Bezirksvorsteherin oder in der City mit der Abwahl der Vize-Bezirkschefin.

Dazu sagte Parteimanagerin Barbara Novak: "Die Wiener SPÖ ist geeint, jedenfalls 100 Prozent geeint hinter dem Spitzenkandidaten Bürgermeister Dr. Michael Ludwig."

"Generationenwechsel" läuft nicht immer konfliktfrei

Dass es gerade jetzt zu einer Häufung an Konflikten in den Bezirken kommt, ist für Novak keine Überraschung. "Das liegt daran, dass wir Anfang des Jahres immer unsere Bezirkskonferenzen haben und dort auch alle Beschlüsse stattfinden, also Neuwahlen zu Vorständen, in den Funktionen, in den Listen etc.. Und deshalb liegt es einfach in der Natur der Sache, dass wenn die Konferenzen stattfinden, auch Konflikte aufbrechen könnten", antwortete die Landesparteisekretärin am Mittwoch am Rande eines Pressegesprächs auf Journalistenfragen.

Sie spricht von einem "Generationenwechsel" in den Bezirken, der schon seit einigen Jahren laufe - "und das geht nicht immer konfliktfrei, leider". Ihre Erklärung dafür ist: "Wir sind 3.000 Aktivistinnen und Aktivisten in Wien. Da ist viel Gruppendynamik, viel Leidenschaft, viel Emotion auch dabei - das ist gut so in der Politik."

Unruhen in roten Bezirksorganisationen

Zuletzt mehrten sich die Berichte über Querelen in roten Bezirksorganisationen. In der Innenstadt wurde die rote stellvertretende Bezirksvorsteherin Mireille Ngosso von ihren Parteifreunden abgewählt, in Margareten ist die Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery sogar aus der Partei ausgetreten und in Wien-Donaustadt gab es Wirbel, weil Ex-Staatssekretärin Muna Duzdar trotz ihrer angekündigten Kandidatur um den Bezirksparteivorsitz nicht auf den Stimmzettel geschrieben wurde.

Unruhe herrscht angeblich auch in der Simmeringer Bezirkspartei. Der bisherige Obmann Harald Troch wurde von Ex-Arbeiterkammerpräsident Rudolf Kaske abgelöst - zumindest interimistisch. Hier ortet Novak kein Problem: "Dort haben wir eine Interimsvorsitzführung für ein Jahr und in diesem Jahr suchen die Kolleginnen und Kollegen gemeinsam eine neue Parteiführung und das läuft im Moment sehr harmonisch und gut ab." Troch konzentriere sich auf seine Arbeit als Nationalratsabgeordneter.

Novak sieht die Sache nüchtern: "Von 23 Bezirken haben wir in Dreien im Augenblick einen Konflikt. Es wird sich auch entscheiden und bereinigen. Es gibt demokratische Abstimmungen und dann fokussieren wir uns auf den Wiener Wahlkampf." Sie geht auch nicht davon aus, "dass in mehreren Bezirken noch irgendwas aufbricht". Jedenfalls geeint sieht sie die Partei hinter dem Spitzenkandidaten, dem amtierenden Bürgermeister Ludwig.

Zeitpunkt für Mitgliederbefragung "nicht gerade ideal"

Wie geeint die Partei hinter der SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner steht, wollte sie hingegen nicht prognostizieren. Heute hat die SPÖ ihre Mitgliederbefragung gestartet, wobei auch der Verbleib der Parteivorsitzenden abgefragt wird. Auf die Journalistenfrage, ob das für Rendi-Wagner "eine Bauchlandung" werde, antwortete sie: "Ich kann das überhaupt nicht einschätzen." Novak kündigte auch an, den Fragebogen "sehr gewissenhaft" ausfüllen, ihre Antwort auf die Frage nach der Bundesparteivorsitzenden "bleibt das Wahlgeheimnis". Sie wolle keine Wahlempfehlung abgeben. "Ich glaube, dass unsere Mitglieder mündig genug sind, selbst zu entscheiden, was sie möchten."

Kein Geheimnis machte die Landesparteisekretärin hingegen daraus, dass der Zeitpunkt für die Abstimmung nicht gerade ideal ist, da man sich mitten in den Vorbereitungen für den Wahlkampf befinde. Da sollte es um Themen wie Arbeit, Bildung oder die Zukunft Wiens gehen und nicht um Grundsatzdiskussionen, "aber irgendwann war es offensichtlich der Fall, dass es sein muss". Sie unterstrich: "Wenn die Bundesparteivorsitzende von ihren Mitgliedern ein Votum möchte, dann steht ihr das zu und dann soll sie das jetzt machen."

(APA/Red)

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