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Der Fahrplan zur EU-Wahl 2019: Wichtigste Termine davor und danach

Bis zum Urnengang steht noch einiges auf dem Programm - und danach folgen zahlreiche Verhandlungen und Sitzungen
Bis zum Urnengang steht noch einiges auf dem Programm - und danach folgen zahlreiche Verhandlungen und Sitzungen ©APA/GEORG HOCHMUTH (Sujet)
Von der ersten Elefantenrunde bis zum Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission: Im Folgenden ein Überblick, welche Termine noch vor den Europawahlen (23. bis 26. Mai 2019) stattfinden und wie es danach weitergeht.
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Die letzte Plenartagung des scheidenden Parlaments ging bereits Mitte April über die Bühne, die Abgeordneten sind seit 19. April in den Parlamentsferien. Bis am 23. Mai die Wahl zum Europäischen Parlament beginnt, stehen noch einige Programmpunkte an – und danach geht die Arbeit im EU-Parlament erst so richtig los.

Fahrplan zur EU-Wahl: Mehrere Elefantenrunden in Österreich

12. Mai – Erste Elefantenrunde der Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, NEOS, Liste Jetzt und den Grünen auf Puls 4

15. Mai – Debatte der europäischen Spitzenkandidaten im EU-Parlament in Brüssel

16. Mai – Elefantenrunde der österreichischen Spitzenkandidaten auf Servus TV

19. Mai – Elefantenrunde der österreichischen Spitzenkandidaten auf ATV

23. Mai – Hat Großbritannien bis heute kein Austrittsabkommen mit der EU ratifiziert, muss es an der Europawahl teilnehmen. Elefantenrunde der österreichischen Spitzenkandidaten im ORF.

Von der eigentlichen EU-Wahl bis zum Amtsantritt

23. bis 26. Mai – Wahl zum Europäischen Parlament in den 27 bzw. 28 Mitgliedsländern

26. Mai – Ab 23 Uhr erste Ergebnisse der Nachwahlbefragungen bzw. Hochrechnungen und vorläufige Sitzverteilung

ab 27. Mai – Die gewählten Kandidaten verhandeln über die Bildung von Fraktionen für die neue Legislaturperiode

1. Juli – Ende der 8. Legislaturperiode des Parlaments

2. Juli – Konstituierende Sitzung des neuen Parlaments, Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten und dessen 14 Vizepräsidenten

15. bis 18. Juli – Zweite Plenarwoche des neuen Parlaments in Straßburg und erste Möglichkeit, den EU-Kommissionspräsidenten zu wählen

September und Oktober – Anhörung der designierten Kommissionsmitglieder in den parlamentarischen Ausschüssen

31. Oktober – Offizielles Ende der Amtszeit der Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker und spätestmöglichstes Datum für den EU-Austritt Großbritanniens

1. November – Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission

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(apa/red)

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