Die letzte Plenartagung des scheidenden Parlaments ging bereits Mitte April über die Bühne, die Abgeordneten sind seit 19. April in den Parlamentsferien. Bis am 23. Mai die Wahl zum Europäischen Parlament beginnt, stehen noch einige Programmpunkte an – und danach geht die Arbeit im EU-Parlament erst so richtig los.
Fahrplan zur EU-Wahl: Mehrere Elefantenrunden in Österreich
12. Mai – Erste Elefantenrunde der Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, NEOS, Liste Jetzt und den Grünen auf Puls 4
15. Mai – Debatte der europäischen Spitzenkandidaten im EU-Parlament in Brüssel
16. Mai – Elefantenrunde der österreichischen Spitzenkandidaten auf Servus TV
19. Mai – Elefantenrunde der österreichischen Spitzenkandidaten auf ATV
23. Mai – Hat Großbritannien bis heute kein Austrittsabkommen mit der EU ratifiziert, muss es an der Europawahl teilnehmen. Elefantenrunde der österreichischen Spitzenkandidaten im ORF.
Von der eigentlichen EU-Wahl bis zum Amtsantritt
23. bis 26. Mai – Wahl zum Europäischen Parlament in den 27 bzw. 28 Mitgliedsländern
26. Mai – Ab 23 Uhr erste Ergebnisse der Nachwahlbefragungen bzw. Hochrechnungen und vorläufige Sitzverteilung
ab 27. Mai – Die gewählten Kandidaten verhandeln über die Bildung von Fraktionen für die neue Legislaturperiode
1. Juli – Ende der 8. Legislaturperiode des Parlaments
2. Juli – Konstituierende Sitzung des neuen Parlaments, Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten und dessen 14 Vizepräsidenten
15. bis 18. Juli – Zweite Plenarwoche des neuen Parlaments in Straßburg und erste Möglichkeit, den EU-Kommissionspräsidenten zu wählen
September und Oktober – Anhörung der designierten Kommissionsmitglieder in den parlamentarischen Ausschüssen
31. Oktober – Offizielles Ende der Amtszeit der Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker und spätestmöglichstes Datum für den EU-Austritt Großbritanniens
1. November – Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission
(apa/red)