Burgtheater: Entlassung Springers wäre "erhebliches Prozessrisiko"

Burgtheater: "Erhebliches Prozessrisiko" bei Entlassung Springers
Burgtheater: "Erhebliches Prozessrisiko" bei Entlassung Springers ©APA (Sujet)
Die Entlassung von Holding-Chef Georg Springer würde laut Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) "derzeit ein erhebliches Prozessrisiko mit sich bringen".
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“Es ist meine Aufgabe, wirtschaftlichen Schaden vom Steuerzahler abzuwenden. Deswegen ziehe ich es vor, mit dem Kopf, auf Basis von Fakten und rechtlicher Sicherheit, zu entscheiden, anstatt wild Köpfe rollen zu lassen”, so der Minister.

Springer durch Gutachten belastet

Nach dem Bekanntwerden von Teilen eines im März in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Klärung der Verantwortlichkeiten in der Causa Burgtheater hält Ostermayer in einer Aussendung fest, dass es “neben der raschen und vernünftigen Lösung der Krise auch seine Aufgabe ist, die Republik vor wirtschaftlichem Schaden zu bewahren”: “Wie von Dr. Springer selbst und von dem Gutachten bestätigt, trägt er eine Mitverantwortung an der vergangenen Krise. Diese reicht allerdings, laut den derzeit vorliegenden Unterlagen und dem darauf aufbauenden Gutachten, eindeutig nicht aus, um eine Entlassung im arbeitsrechtlichen Sinne rechtfertigen zu können.”

Mit dem Rechnungshof (RH) sei “das höchste Kontrollinstrument der Republik eingeschaltet”. Weitere Schritte behält sich Ostermayer ausdrücklich vor. Mit dem Vorliegen des RH-Endberichts wird in der zweiten Julihälfte gerechnet.

“Ostermayers Mauer des Schweigens”

Beate Meinl-Reisinger, NEOS Kultursprecherin und Vorsitzende des Kulturausschusses, kritisiert unterdessen “Ostermayers Mauer des Schweigens”, die sie seit einem halben Jahr “in unzähligen Anfragen und im Kulturausschuss mittels allen parlamentarischen Instrumenten vergeblich zu durchbrechen” versucht habe. Für sie ist es “geradezu denkunmöglich”, dass Springer noch weiter das Vertrauen des Ministers genieße. Daher appellierte sie in einer Aussendung an Ostermayer: “Sprechen Sie endlich klare Worte hinsichtlich der Verantwortung von Georg Springer! Ermöglichen Sie den Bundestheatern endlich einen Neustart!”

(APA)

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