Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Sechs Demonstrationen gegen Koalition legen Montagfrüh die Innenstadt lahm

Insgesamt sechs Demos werden in Wien für Aufsehen sorgen
Insgesamt sechs Demos werden in Wien für Aufsehen sorgen ©APA (Sujet)
Die neue Koalition wirft ihre Schatten voraus: Montagfrüh werden insgesamt sechs zusammenlaufende Demonstrationen gegen die Angelobung der Schwarz-Blauen Regierung für erhebliche Verkehrsbeinträchtigungen in Wien sorgen. Ring und Ausweichstrecke auf der Zweierlinie werden stundenlang gesperrt sein.
Verhandlungen in Schlussphase
AK-Pflichtmitgliedschaft bleibt
Koalition kippt Rauchverbot
1.500 Euro-Kinderbonus ist fix
Verschärfung im Asylbereich
Digitalisierungspaket fixiert

Sechs Demonstrationen gegen eine schwarz-blaue Regierung sind für Montag, dem voraussichtlichen Tag der Angelobung, angemeldet. Organisatoren sind etwa die ÖH, die Offensive gegen Rechts, die Plattform für eine menschliche Asylpolitik und die Plattform Radikale Linke sowie Asyl in Not. Von mehreren Orten Wiens wollen sich die Demonstranten in Richtung Heldenplatz begeben, Details gab die Polizei auf APA-Anfrage noch nicht bekannt.

Demos gegen FPÖ-ÖVP-Regierungsangelobung treffen sich am Heldenplatz

Auf Facebook und Twitter veröffentlichten linke Organisationen bereits Details zu den Demonstrationen am “Tag X”, die allerdings von der Exekutive noch nicht bestätigt werden konnten. So tauchte etwa ein Plan auf, wonach eine “Große Sperrzone rund um den Ballhausplatz” geplant sei. Möglich ist natürlich auch, dass es rund um die zu erwartende Bekanntgabe der Regierungs-Einigung zu spontanen Protesten kommen könnte. Auch dazu wusste die Polizei noch nichts.

Kern zeigt Verständnis für Demonstrationen

Der scheidende Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) äußerte am Rande des EU-Gipfels Verständnis für die Demonstrationen. Kern betonte zwar, dass er sich nicht in Brüssel über Österreich äußern wolle, zu den von Jugendorganisationen angekündigten Aktionen zur Angelobung meinte er aber: “Man kann die verstehen.”

Verkehrschaos im Frühverkehr wegen Demos befürchtet

Der ÖAMTC rechnet jedenfalls am Montag ab 8.00 Uhr mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen in Wien. So wird der Ring zwischen Urania und Universität gesperrt. Zeitgleich wird auch die übliche Ausweichstrecke über die Zweierlinie – Verbindung Landesgericht-Schwarzenbergplatz – nicht befahrbar sein, hieß es in einer Aussendung. Zusätzlich werden Gablenzgasse, Burggasse, Landstraßer Hauptstraße und Rechte Wienzeile gesperrt. Der ÖAMTC befürchtet einen “völligen Verkehrszusammenbruch im Montagfrühverkehr”. Auch Straßenbahnen und Busse der Wiener Linien werden betroffen sein. Ratschlag des Clubs: Wer kann, sollte vor 8 Uhr oder später mit den U-Bahnen unterwegs sein.

Die Dauer der Protestaktionen ist laut ÖAMTC nicht bekannt, auf Facebook ist eine der Demonstrationen jedoch für 8:00 bis 15:00 Uhr offiziell angesetzt.

ÖAMTC kritisiert Demonstrationen

Kritisch sieht der Club die gleichzeitige Sperre von Ring und Zweierlinie: “Auch wenn das Recht auf Versammlung ein Grundrecht ist, darf dadurch nicht das ebenfalls bestehende Grundrecht auf Eigentum und Erwerbsfreiheit außer Acht gelassen werden. Für Geschäftsleute und Arbeitnehmer kommt es durch die angekündigten Demonstrationen mitunter zu massiven Eingriffen in deren verfassungsgesetzlich geschützte Rechte. Es ist problematisch, wenn der Ring und dessen Ausweichstrecke, die Zweierlinie, gleichzeitig an einem Wochentag für den Verkehr gesperrt werden”, so ÖAMTC-Jurist Nikolaus Authried.

Mehr zur Demo gegen die FPÖ-ÖVP-Regierungsangelobung

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Wien - 1. Bezirk
  • Sechs Demonstrationen gegen Koalition legen Montagfrüh die Innenstadt lahm
  • Kommentare
    Kommentar melden
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen