Wird Bundespräsidentenwahl verschoben? – Vorbereitungen werden getroffen

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Es werden Vorbereitungen für eine mögliche terminverschiebung des Bundespräsidentenwahl getroffen.
Es werden Vorbereitungen für eine mögliche terminverschiebung des Bundespräsidentenwahl getroffen. - © APA
Die Präsidiale des Nationalrats hat sich am Freitag für eine mögliche Verschiebung der Bundespräsidenten-Wahl festgelegt. Am Montag wird Innenminister Sobotka vor die Presse treten.

Sollten dahin gehende gesetzliche Grundlagen nötig sein, werde man diese bei der Sondersitzung am kommenden Dienstag, dem 14. September, einleiten, hieß es aus dem Büro von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) zur APA.

Vom Nationalrat beschlossen könnten die gesetzlichen Änderungen somit bei der nächsten regulären Nationalratssitzung eine Woche später, am 21. September, werden. Zu diesem Einvernehmen sind die Vertreter der Fraktionen bei einer Sondersitzung der Präsidiale gekommen, die sich eigentlich mit der Weitergabe von Fraktionsberichten zum Hypo-Untersuchungsausschuss befasst hat.

Sobotka zu Verschiebung der Bundespräsidentenwahl

Die Entscheidung, ob die vom VfGH aufgehobene Bundespräsidenten-Stichwahl wie geplant am 2. Oktober stattfinden kann, fällt wohl am Montag. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) lädt um 11 Uhr zu einer Pressekonferenz, bei der informiert werden soll, ob eine allfällige Verlegung wegen der Probleme mit schadhaften Wahlkarten möglich ist bzw. auch tatsächlich vorgenommen wird.

Van der Bellen tritt am Samstag vor die Presse

Das Team des Hofburg-Kandidaten Alexander Van der Bellen hat zwar größere Wahlkampf-Aktivitäten fürs erste eingestellt, vor die Presse tritt der ehemalige Grünen-Chef dafür bereits am Samstag. Er wird ab 10.30 Uhr im Presseclub Concordia seine Sicht der Dinge zur Diskussion um eine Verlegung des Urnengangs wegen der Probleme mit defekten Wahlkarten kundtun.

>> Alle Infos zur Bundespräsidentenwahl 2016

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