Innenminister Wolfgang Sobotka prüft Verschiebung von Wahltermin

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Wird der Termin für die BP-Wahl nun verschoben?
Wird der Termin für die BP-Wahl nun verschoben? - © APA
Am Donnerstag hatte es im Ministerium noch geheißen, es gebe keine rechtliche Handhabe für die Verschiebung. Innenminister Wolfgang Sotobka (ÖVP) lässt nun aber doch eine Verschiebung der Bundespräsidentenwahl prüfen.

“Wenn eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl auf Grund eines augenscheinlichen Produktionsfehlers nicht möglich ist, dann ist es meine Aufgabe als oberster Leiter der Wahlbehörde eine Verschiebung umgehend zu prüfen”, sagte Sobotka am Freitag in einer schriftlichen Stellungnahme.

Wahltermin-Änderung: Prüfung

“Für die technischen Unzulänglichkeiten kann ich mich bei der österreichischen Bevölkerung nur entschuldigen”, so der Minister. Details sollen nach Auskunft seiner Sprecherin kommende Woche bekannt gegeben werden. Am Donnerstag hatte es im Ministerium noch geheißen, es gebe keine rechtliche Handhabe für die Verschiebung.

Nun soll offenbar eine Änderung der Verordnung, mit der der Wahltermin festgelegt wurde, durch Regierung und Hauptausschuss geprüft werden.

Schadhafte Wahlkarten

In den letzten Tagen sind zahlreiche schadhafte Wahlkarten aufgetaucht, die wegen eines nicht haftenden Klebstoffes auseinandergefallen und damit ungültig geworden waren. Teilweise trat der Fehler erst auf, nachdem die Wahlkarte bereits ausgefüllt wurde. Die betroffenen Wählerinnen und Wähler haben damit keine Möglichkeit mehr, für der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl eine gültige Stimme abzugeben.

Die verantwortliche Druckerei wurde vom Innenministerium aufgefordert, bis heute, Freitag, Klarheit über die Ursache des Produktionsfehlers zu liefern. Die Firma kbprintcom.at wollte dazu nichts sagen. Medienanfragen werden “angesichts der Wichtigkeit” der Causa an das Innenministerium weiter verwiesen, denn: “Wir sind Lieferant der Wahlkarten und Auftragnehmer des BMI.”

>> Alle News rund um die BP-Wahl.

(APA)

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