Wiederholung der Leopoldstadt-Wahl: Schadhafte Briefwahlkarten verschickt

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Einige der Wahlkarten-Kuverts waren schadhaft
Einige der Wahlkarten-Kuverts waren schadhaft - © APA (Sujet)
Kleiner Eklat im Vorfeld der Wahlwiederholung in Wien-Leopoldstadt: Erneut machen die Briefwahlkarten Probleme. Bis zu 1.500 jener Kuverts, in denen die Stimmzettel wieder retourniert werden, könnten schadhaft sein.

Laut “Presse” löst sich bei einigen der Umschläge ein Klebestreifen am Rand. Der Stimmzettel könnte herausrutschen oder eingesehen werden, wird befürchtet.

Schadhafte Briefwahlkarten: Rathaus ersucht Betroffene um Austausch

Die Wahlbehörde MA 62 hat laut dem Bericht bestätigt, dass es fehlerhafte Exemplare gebe. Es hätten sich einige Dutzend Personen diesbezüglich gemeldet, hieß es. Nun werden Wähler mit schadhaften Kuverts gebeten, sich an die Magistratischen Bezirksämter zu wenden, um einen Austausch vorzunehmen.

Die Wahlkarten bereiteten auch zuletzt Ungemach: Der VfGH ordnete – so wie wenig später auch bei der Hofburg-Stichwahl – eine Neudurchführung an, weil es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung gekommen war. Festgestellt wurde eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen.

Leopoldstadt-Wahl: Wiederholung wegen 23 Stimmzetteln zuviel

Konkret waren es 23 Stimmzettel zu viel, was daran liegen dürfte, dass auch nicht unterschriebene – und damit ungültige – Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht waren. Angeordnet wurde der zweite Urnengang von den Höchstrichtern vor allem deswegen, weil das Ergebnis im Herbst 2015 denkbar knapp ausfiel. Der Unterschied zwischen den Grünen, der damals zweitstärksten Partei, und dem Drittplatzierten, der FPÖ, betrug lediglich 21 Stimmen.

Grüne wollen Sondersitzung der Bezirkswahlbehörde

Indes fordern die Grünen die rasche Einberufung der Bezirkswahlbehörde. Denn es brauche das Commitment aller Fraktionen über das weitere Vorgehen, sagte Spitzenkandidatin Uschi Lichtenegger am Freitagabend der APA.

Sie tritt für ein möglichst rasches Treffen des Gremiums, in dem alle Fraktionen vertreten sind, ein – am besten gleich am morgigen Samstag. “Wir brauchen Klarheit über die Situation. Und ich erwarte mir ein Okay aller Parteien zum Vorgehen, das die MA 62 beschlossen hat”, so Lichtenegger. Damit solle letztendlich vermieden werden, dass der Urnengang noch einmal vor dem Verfassungsgerichtshof angefochten wird – zumindest von politischer Seite.

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(apa/red)

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