BV-Wahlwiederholung: Neue Wahlleitung im Bezirk Wien-Leopoldstadt
Dies geht aus einem “ORF.at”-Bericht am Dienstag hervor. Ein Sprecher des Stadtoberhaupts bestätigte der APA den Wechsel. Der Termin ist ebenfalls schon – fast – fix: Der neuerliche Urnengang wird wohl am 18. September stattfinden.
Wahltag am 18. September noch inoffiziell
Zwar ist der Wahltag offiziell noch nicht verlautbart worden, laut Informationen aus dem Rathaus könnte der Termin aber noch diese Woche offiziell ausgeschrieben werden. Die Bezirkswahl vom Oktober 2015 wurde so wie die Hofburg-Stichwahl vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben.
VfGH ordnete Neudurchführung der BV-Wahl an
Der VfGH ordnete eine Neudurchführung an, weil es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung gekommen war. Festgestellt wurde eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen. Insgesamt waren es 23 Stimmzettel zu viel. Offenbar waren auch nicht unterschriebene – und damit ungültige – Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht.
Der Unterschied zwischen den Grünen, der damals zweitstärksten Partei, und dem Drittplatzierten, der FPÖ, betrug lediglich 21 Stimmen. Die Freiheitlichen riefen daraufhin den VfGH an.
(apa/red)
