Wahltag am 27. September: Darüber entscheiden die Oberösterreicher

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Das wird die Landtagswahl in Oberösterreich.
Das wird die Landtagswahl in Oberösterreich. - © APA
Am 27. September wird in Oberösterreich nicht nur über den Landtag, Gemeinderat und Bürgermeister entschieden, sondern auch über die Zukunft der baufälligen Eisenbahnbrücke in Linz. Überschattet wird der Wahlkampf von der Flüchtlingskrise, trotzdem gehen Experten von einem ersten Platz der ÖVP aus.

Zwar erwarteten von Anfang an alle Seiten, dass das Asylthema den Wahlkampf überschatten würde, letztlich wurde er aber regelrecht in den Strudel der Flüchtlingskrise hineingezogen. Während die FPÖ das Thema für sich arbeiten ließ, versuchte die ÖVP aktiv Flagge zu zeigen und sich ein Image als “Macher” – im Gegensatz zu den “Hetzern” – zu geben. Daneben noch mit anderen Themen zu punkten, wie es SPÖ, Grüne und NEOS versuchten, war schwierig.

Sieben Listen bei OÖ-Wahl

Zur Landtagswahl treten sieben Listen an. Neben den derzeit im Landtag und der Landesregierung vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne kandidieren erstmals die NEOS. Die CPÖ (Christliche Partei Österreichs) und die Kommunisten brachten ebenfalls die nötigen Unterstützungserklärungen zusammen. Team Stronach-Mandatar Leo Steinbichler scheiterte mit seiner “Kompetenzplattform ‘Wir für Oberösterreich'” an dieser Hürde. Das BZÖ verweigerte von vorneherein.

Bleibt Schwarz-Grün?

Derzeit regiert in Oberösterreich Schwarz-Grün. Die Grünen wollen diese Partnerschaft unbedingt fortsetzen, Voraussetzung ist allerdings der Erhalt ihres Landesrats. Hinzu kommt, dass die ÖVP sich nicht festlegen will, und sowohl SPÖ als auch FPÖ sich ihr als potenzielle Partner angeboten haben. Die Freiheitlichen wurden von der ÖVP im Wahlkampf zwar frontal attackiert und immer wieder gewarnt, sich nicht selbst auszugrenzen, dezitiert ausgeschlossen hat die Volkspartei eine Zusammenarbeit aber nicht. Rot-Blau bzw. Blau-Rot scheint wenig wahrscheinlich. Zum einen hat SPÖ-Chef Reinhold Entholzer nach längerem Hin und Her einen Trennstrich zu den Freiheitlichen gezogen, zum anderen ist ungewiss, ob sich überhaupt eine Mehrheit ausgehen würde.

Die ÖVP hatte 2009 zugelegt und 46,8 Prozent eingefahren, für die anstehende Landtagswahl prognostizieren ihr die Umfragen aber Verluste. Die Partei mit Langzeit-Landeshauptmann Josef Pühringer an der Spitze muss um den Vierer an der Zehnerstelle zittern. Für die SPÖ könnte es nach einer Schlappe 2009 noch weiter abwärtsgehen: 2009 fiel die Partei auf ein historistisches Tief von 24,9 Prozent und legte in keiner einzigen Gemeinde zu. Diesmal droht sie trotz Wahlziel “25 Prozent plus x” sogar unter die 20-Prozent-Marke zu rutschen.

Die Freiheitlichen sind die Umfragen-Gewinner, ihnen werden nach 15,3 Prozent 2009 satte Zuwächse auf bis zu 26 Prozent vorhergesagt. Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner formuliert aber bewusst vorsichtige Ziele: einen zweiten Landesrat und die SPÖ überholen. Das dürfte der FPÖ gelingen. Die Grünen (2009: 9,2 Prozent) können zwar laut Prognosen mit einem kleinen Plus rechnen, Spitzenkandidat Rudi Anschober muss allerdings immer noch um den Erhalt seines Landesratspostens bangen. Seine selbst auferlegte Latte liegt bei 100.000 Wählern. Die NEOS mit Judith Raab an der Spitze haben den Einzug in den Landtag als Maß für den Erfolg, die erforderlichen vier Prozent wackeln laut Umfragen aber noch. CPÖ und KPÖ blieben 2009 deutlich unter der Ein-Prozent-Marke.

Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in OÖ

Zusätzlich zum Landtag wählen die Oberösterreicher am 27. September auch Gemeinderat und Bürgermeister. Die ÖVP kandidiert in allen 442 Kommunen für den Gemeinderat, die SPÖ in 415, die FPÖ in 384. Die Grünen treten in 121 Orten an und die NEOS in 18. In 75 Gemeinden gehen Kleinparteien und Namenslisten an den Start, in manchen sogar mehrere, wodurch landesweit insgesamt 92 “Sonstige” zusammenkommen. Das Angebot an die Stimmberechtigten ist je nach Gemeinde recht unterschiedlich: In drei Orten steht nur die ÖVP am Stimmzettel, der längste umfasst acht Listen. Bei der Bürgermeisterdirektwahl kann man in 119 Gemeinden als Alternative zum einzigen Kandidaten nur “NEIN” ankreuzen. Das größte Gerangel um den Stadtchef-Sessel herrscht in Linz, wo sieben Kandidaten antreten.

Für den Landtag sind 1,094.497 Österreicher ab 16 Jahren wahlberechtigt. Bei den Kommunalwahlen kommen noch 60.587 Bürger aus anderen EU-Staaten dazu, macht insgesamt 1,155.084 Wahlberechtigte. Wahlschluss ist um 16.00 Uhr. Am 11. Oktober folgt noch eine zweite, kleine Wahlrunde: Jene Bürgermeister, die nicht auf Anhieb die absolute Mehrheit erringen, müssen in die Stichwahl. Das könnte u.a. auch dem Linzer Stadtchef Klaus Luger (SPÖ) blühen. In Wels dürfte das Rennen ebenfalls offen sein, dort will die FPÖ der SPÖ den Bürgermeistersessel abnehmen.

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