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Parteien beraten sich nach Salzburg-Wahl: Überlegungen über Rücktritte

Nach der geschlagenen Landtagswahl in Salzburg ziehen sich die Parteien zu Beratungen zurück.
Nach der geschlagenen Landtagswahl in Salzburg ziehen sich die Parteien zu Beratungen zurück. ©APA/EXPA/JFK
Die Parteien ziehen sich nach der Landtagswahl in Salzburg zu Beratungen zurück. Die Grünen beschäftigen sich mit dem Rücktrittsangebot von Astrid Rössler.
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Rössler will Rücktritt anbieten

Ob sie die Partei zum Weitermachen bewegen kann, war selbst in Parteikreisen ungewiss. “Die Kampagne und die Politik der letzten Jahre war ganz auf mich als Spitzenkandidatin zugeschnitten. Das wurde von den Salzburger Wählern nicht für gut befunden”, nahm Rössler noch am Wahlabend die Niederlage mit dem Absturz von 20,2 auf 9,3 Prozent auf die eigene Kappe. Dennoch hatte sie einen Rücktritt nicht direkt angekündigt, aber angekündigt, diesen der Partei heute anzubieten.

Bei der SPÖ hatte Parteichef Walter Steidl angekündigt, seine persönliche Zukunft in den “eigenen vier Wänden des Wohnzimmers der SPÖ Salzburg” besprechen zu wollen. Gelegenheit dazu bieten Präsidium und Vorstand am Montagabend. Ein Rücktritt wurde in Parteikreisen als unwahrscheinlich bezeichnet. Angepeilt wird offenbar eine geordnete Übergabe im Lauf der Legislaturperiode. Diese Vorgangsweise sei schon vor der Wahl unabhängig vom gestrigen Ergebnis vereinbart worden, war aus der Partei zu hören.

Wahlsieger ÖVP will mit allen Gespräche führen

Wenig Überraschung dürfte die Sitzung des ÖVP-Parteipräsidiums ab 18.00 Uhr bieten. Wahlsieger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hatte gestern angekündigt, mit allen anderen Parteien zunächst Gespräche führen zu wollen, und zwar der Stärke nach von oben beginnend. Bis Anfang kommender Woche möchte er dann wissen, mit wem es in Koalitionsverhandlungen gehen soll.

Und auch beim Treffen des NEOS-Landesteams sind keine Überraschungen zu erwarten. Beide Wahlziele – der Einzug in den Landtag und das Erreichen der Klubstärke – wurden mit den drei Mandaten erreicht, nun heißt es abwarten, ob auch eine Einladung zur Mitarbeit in der Regierung erfolgt. Dann wird sich auch entscheiden, ob Spitzenkandidat Sepp Schellhorn sein Nationalratsmandat aufgibt und Landesrat in Salzburg wird. Offen ist auch noch die Frage des Klubvorsitzes im Landtag, ob das aber heute schon Thema wird, ist unklar.

Gremien der FPÖ tagen am Dienstag

Und dann tagt heute um 19.00 Uhr auch noch das Parteigremium der Salzburger Bürgergemeinschaft (SBG) des ehemaligen Team-Stronach-Landesrates Hans Mayr, das den Einzug in das Landesparlament klar verfehlt hat. Hier geht es einerseits um die politische Zukunft des Spitzenkandidaten und andererseits um die Existenz der Partei als Ganzes.

Traditionell erst am Dienstag tagen dann die Gremien im freiheitlichen Lager. Die FPÖ mit Spitzenkandidatin Marlene Svazek hat ihr Wahlziel 20 Prozent zwar verfehlt, aber doch von 17,0 auf 18,8 Prozent zugelegt. Auch die Blauen warten nun auf eine Einladung der Landeshauptmannpartei. Und beim Ableger FPS des früheren Langzeitobmannes Karl Schnell wird es ebenfalls um die Zukunft der Partei gehen. Schnell selbst hat schon angekündigt, den politischen Ruhestand anzutreten. Davor bleibt er aber noch bis Frühjahr 2019 Vizebürgermeister in seiner Heimatgemeinde Saalbach-Hinterglemm.

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APA/Red.

 

 

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