Fulminanter Wahlsieg für ÖVP-Spitzenkandidat Wilfried Haslauer in Salzburg
Im Vorfeld hatte der Landeshauptmann bewusst tief gestapelt – als offizielles Wahlziel war ein Drittel der Stimmen ausgegeben worden -, ein Erfolg in dieser Höhe lag aber im Bereich der Erwartungen. Mit rund 38 Prozent hat er die Salzburger Volkspartei wieder zur alten Größe zurückgeführt.
Nach Erdrutsch-Sieg: Haslauer will “mit allen sprechen”
Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat nach dem Wahlerfolg seiner ÖVP angekündigt, mit allen Landtagsparteien zu sprechen. Binnen acht bis neun Tagen wolle er dann entscheiden, mit wem er dann Regierungsverhandlungen führen werde, kündigte der Wahlsieger im Gespräch mit der APA an. Ob angesichts der schweren Verluste seines bisherigen Grünen Koalitionspartners schwarz-grün überhaupt noch möglich sei, beantwortete Haslauer nicht. “Ich kommentiere keine Wahlergebnisse von anderen Mitbewerbern.” Er werde nun mit allen Landtagsparteien sprechen. “Mein Ziel ist es, in den nächsten acht bis neun Tagen zu einer Entscheidung zu kommen, mit wem wir tatsächlich in Verhandlungen eintreten”, so Haslauer.
Auf mögliche Koalitionspartner wollte sich Haslauer nicht festlegen: “Im Lichte des Wahlergebnisses zerbreche ich mir heute nicht den Kopf.” Die ÖVP habe angesichts ihres starken Vorsprungs jedenfalls die “eindeutige Führungsposition”. Eine mögliche neuerliche Dreierkoalition sieht Haslauer eher skeptisch: “Auch das ist eine Möglichkeit, aber nicht sehr wahrscheinlich.” Schon zuvor hatte Haslauer vor Journalisten den Rückenwind der Bundespolitik gelobt. “Es hat uns geholfen, dass die ÖVP bundesweit angesehen ist.” Auch Kanzler Sebastian Kurz habe den Wahlkampf sehr unterstützt: “Der Bundeskanzler wird sehr positiv gesehen in der Bevölkerung.”
Salzburger ÖVP feiert fulminanten Sieg
Haslauer wurde am 3. Mai 1956 geboren. Er ist der Sohn des gleichnamigen Salzburger Landeshauptmanns, der das Amt von 1977 bis 1989 ausübte. In der Partei galt er früh als Personalreserve. Er gründete aber nach Jus-Studium und Konzipienten-Jahren 1985 mit Partnern eine eigene Anwaltskanzlei. Als Jurist trat er etwa als Verteidiger eines Beschuldigten nach der Brandkatastrophe von Kaprun in Erscheinung. Der Volkspartei blieb er freilich nicht nur familiär verbunden: Haslauer ist CV-Mitglied, war über viele Jahre Kurator im ÖVP-Thinktank “Seebrunner Kreis” und Präsident der nach seinem Vater benannten “Dr.-Wilfried-Haslauer-Bibliothek”.
Wenige Wochen vor dem Wahltermin 2004 wurde er quasi über Nacht als designierter Nachfolger des damaligen Landeshauptmanns Franz Schausberger präsentiert. Der Plan war, diesen erst nach einer halben Legislaturperiode zu beerben. Doch nach dem Wahlsieg der SPÖ erfolgte die beschleunigte Übergabe: Haslauer zog als LH-Stellvertreter in die Landesregierung ein und übernahm die angeschlagene Partei.
Rechtsanwalt mit deklarierter konservativer Weltanschauung
Dem rhetorisch erfahrenen Rechtsanwalt mit deklarierter konservativer Weltanschauung und elitärem Politikverständnis gelang es, die früher oft nach außen getragene Bündekämpfe in der Salzburger ÖVP zu beenden. Haslauer, der gerne Wertehaltungen wie Eigeninitiative und Selbstständigkeit propagiert, erarbeitete sich rasch den Ruf eines tatkräftigen Sachpolitikers. Ein Angebot aus Wien, als Minister in die Bundesregierung zu wechseln, lehnte er später ab.
Nach dem Auffliegen des SalzburgerFinanzskandals brach Haslauer Ende 2012 Neuwahlen vom Zaun. Für wenige Monate ließ der oft so zurückhaltend agierende Politiker für viele überraschend mit parteitaktischem Kalkül und Populismus aufhorchen. Er schimpfte den langjährigen Koalitionspartner SPÖ öffentlich eine “Bande” und schob der “Burgstaller-SPÖ” die alleinige Verantwortung am Skandal zu. Die Neuwahl-Strategie ging auf: Trotz massiver Verluste der ÖVP eroberte er das schwarze Kernland Salzburg zurück.
Neue politische Kultur ohne Streit und Unterstellungen
Seitdem pocht Haslauer auf eine neue politische Kultur ohne Streit und Unterstellungen. Tatsächlich wurden Differenzen innerhalb der 2013 frei gebildeten Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und dem Team Stronach kaum publik. Was den Landeshauptmann nicht davon abhielt, seinen Regierungspartnern öffentlich ein Ultimatum auszurichten, als Probleme in der Wohnbauförderung auftraten und es unterschiedliche Ansichten mit dem grünen Raumordnungsressort gab. Offene Kritik an ihm wurde in den vergangenen Jahren kaum laut. Selbst die Opposition schoss sich lieber auf die Koalitionspartner ein, als den Landeshauptmann anzuschwärzen.
Selbst setzte der Politiker weiter konsequent auf die Förderung des Wirtschaftsstandorts Salzburg. Er initiierte in konjunkturschwacher Zeit eine “Investitionszuwachsprämie”, fördert den Ausbau von Breitbandinternet und führte einen Talente-Check für die richtige Berufs- und Bildungswegwahl ein – Schritte, die auch von der Opposition gelobt werden.
“Haslauer-Festspiele”
Aufgefallen ist Haslauer zuletzt auch mit einer gewissen Vorliebe für prunkvolle Inszenierungen. Die teils üppig präsentierten Veranstaltungen zum 200-Jahr-Jubiläum Salzburgs wurden in der freien Kulturszene als “Haslauer-Festspiele” bezeichnet. Zum heurigen 200-Jahr-Jubiläum des Weihnachtsliedes “Stille Nacht, Heilige Nacht” lud er jüngst den Papst nach Salzburg ein. Haslauer gelänge ein Coup, wenn dieser der Einladung folgen sollte: Schon sein Vater begrüßte 1988 Papst Johannes Paul II. in Salzburg.
Haslauer gilt als intellektuell, belesen und kulturbeflissen, in seiner Funktion als Landeshauptmann sitzt er auch im Kuratorium der Salzburger Festspiele. Er wirkt mitunter etwas bieder – und bleibt für viele als Person eher unnahbar. Der Wahlkampf war dennoch voll und ganz auf ihn zugeschnitten – und er war einer Wahlmotivanalyse zufolge der Hauptgrund für die schwarzen Wähler, der ÖVP die Stimme zu geben. Haslauer ist zum dritten Mal verheiratet und hat vier Kinder.
(APA/Red.)
