"Wollen so stark wie möglich werden": FPÖ bereitet sich auf Wien-Wahl vor

Die Wiener FPÖ hat sich diese Woche zu einer Klubtagung in der steirischen Therme Bad Blumau eingefunden - unter anderem, um sich auf die Wien-Wahl am 11. Oktober vorzubereiten, wie die Parteispitze in einer Pressekonferenz am Mittwoch berichtete. "Wir sind bis in die Zehenspitzen motiviert", versicherte Obmann Dominik Nepp. Ein konkretes Wahlziel wollte er jedoch nicht nennen.

Bereits deutliche Verluste für FPÖ prophezeit

"Wir wollen so stark werden wie möglich", sagte Nepp. Auf eine Prozentzahl legte er sich nicht fest. Auch verriet er nicht, ab wann er das Ergebnis als eine Niederlage ansehen würde. 2015 waren die Blauen auf 30,8 Prozent gekommen, inzwischen werden aber - zumindest in jüngsten Umfragen - deutliche Verluste prophezeit.

Nepp ist nach dem Rücktritt von Heinz-Christian Strache zum Wiener Obmann ernannt worden, auch wenn die offizielle Kür auf einem Parteitag noch aussteht. Dieser hätte im Frühjahr stattfinden sollen, musste jedoch nach dem Corona-Shutdown kurzfristig abgesagt werden. Einen neuen Termin gibt es noch nicht, wie es heute hieß.

FPÖ sieht sich als das Original

Da Strache in Wien wieder in den politischen Ring steigt, legt Nepp - der auch Spitzenkandidat im Herbst wird - nun Wert auf die Feststellung: "Wir sind das Original - egal, wer Frontmann ist." Die jüngsten Berichte über einen möglichen Drogenkonsum des früheren Wiener FPÖ-Politikers Johann Gudenus wollte Nepp nicht kommentieren. Nach Ibiza habe es einen klaren Schnitt gegeben. Es sei wie beim Autofahren, befand er: "Wenn man ständig in den Rückspiegel schaut, baut man einen Unfall."

Ob man im Wahlkampf auf Großveranstaltungen setzen werde, hänge von den dann geltenden Corona-Verordnungen der Bundesregierung ab, hielt der FPÖ-Politiker fest. An diese werde man sich selbstverständlich halten. Er hoffe nur, dass ÖVP und Grüne die Gelegenheit nicht nutzen werden, den Wahlkampf durch entsprechende Regelungen zu beeinflussen, sagte er.

Wien sei ein "Mekka für Sozialzuwanderer"

Inhaltlich beschäftigte man sich bei der Klausur unter anderm mit der Mindestsicherung. Diese solle in Wien künftig anders geregelt werden, betonte man. Ein entsprechendes Modell habe man ausgearbeitet. Bekrittelt wird, dass Wien ein "Mekka für Sozialzuwanderer" darstelle, da mehr als die Hälfte der Bezieher Ausländer seien. Fremde Staatsbürger sollten, so weit das verfassungsrechtlich möglich sei, keine Leistungen mehr aus der Mindestsicherung beziehen.

Auch der Rechnungsabschluss für 2019 stößt bei den Freiheitlichen nicht auf Zustimmung. Klubobmann Anton Mahdalik sprach von einem "Fake-Nulldefizit". Zum einen gebe es sehr hohe Einnahmen aus dem Finanzausgleich, zum anderen seien die Investitionen deutlich zurückgefahren worden. Rechne man dies heraus, würde der Abgang 700 Millionen betragen, kritisierte er.

(APA/Red)