Wiener Vereins-U-Kommission fällt wegen Corona bis Mitte Mai aus

Nachdem bereits zwei März-Termine abgesagt werden mussten, fällt nun auch die für den kommenden Montag, 20. April, festgelegte Sitzung der Untersuchungskommission aus. Weiter gehen soll es am 14. Mai - an einer neuen Location und mit virusbedingten Sicherheitsvorkehrungen.

Neuer Ort für U-Kommission-Termine: Rathaus-Volkshalle

Den weiteren Fahrplan hätten der Vorsitz und alle Fraktionen in einer Video-Präsidiale einhellig festgelegt, berichtete Stephan Auer-Stüger, SPÖ-Fraktionschef in der U-Kommission, am Donnerstag auf APA-Anfrage. Für die künftigen Sitzungen gibt es auch neue Regeln. Sie finden nicht mehr im recht engen "Top 24" des Rathauses statt, sondern in der deutlich größeren Rathaus-Volkshalle. "Der Sicherheitsabstand zwischen den einzelnen Personen wird sehr groß sein - über zwei Meter", so Auer-Stüger.

Hygiene-Vorkehrungen verschärft

Desinfektionsmittel und mit Plastikfolie überzogene Mikros wird es ebenfalls geben. Ob das Gremium mit Mund-Nasen-Schutz zusammentrifft, sei noch offen, sagte der Sozialdemokrat. Strikter ist man jedenfalls beim Einlass. Nur noch Medienvertreterinnen und -vertreter können die Sitzung im Raum mitverfolgen, wobei eine Obergrenze von maximal zehn Journalistinnen und Journalisten gilt. Andere Besucher, die bisher via Zählkarten ebenfalls anwesend sein konnten, wird der Zutritt bis auf weiteres untersagt.

Am 14. Mai soll es inhaltlich jedenfalls dort weitergehen, wo man eigentlich schon im März fortsetzen wollte. Behandelt wird einerseits der Verein "Wiener Kulturservice". Dieser ist Mitveranstalter des Donauinselfestes. Präsident Kurt Wimmer soll dazu befragt werden. Andererseits geht es um den ÖVP-Bildungsverein "Modern Society". Auf der Zeugenliste steht dazu auch der Finanzminister und Parteichef der Wiener ÖVP, Gernot Blümel.

Restliche Sitzungstermine stehen

Die restlichen bisher fixierten Sitzungstermine sind für 28. Mai, 4. Juni und 19. Juni vorgesehen. "Da sollten sich alle zu untersuchenden Vereine und die bisher beschlossenen Zeugenladungen ausgehen", sagte Auer-Stüger. Sollte aber Bedarf nach zusätzlichen Treffen bestehen, weil etwa noch weitere Auskunftspersonen gewünscht sind, könne man auch im Sommer tagen.

Laut dem SPÖ-Fraktionsführer hat man sich noch nicht definitiv auf ein Prozedere geeinigt, wie man mit Zeuginnen und Zeugen umgeht, die zur Corona-Risikogruppe gehören und deshalb nicht kommen wollen. Auer-Stüger plädiert jedenfalls dafür, ein damit begründete Fernbleiben von geladenen Personen zu entschuldigen bzw. zu akzeptieren und die Betreffenden eventuell später noch einmal zu laden.

Entstehung der U-Kommission zu Wiener Vereinsförderungen

Die U-Kommission zu Wiener Vereinsförderungen wurde von der FPÖ eingesetzt und tagte Anfang Dezember zum ersten Mal. Im Visier stehen Vereine, die von der Stadt Geld bezogen haben bzw. beziehen und wo die Blauen leichtfertigen Umgang mit den Mitteln bzw. "Freunderlwirtschaft" vermuten.

(apa/red)