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Wiener ÖVP dürfte Personalentscheidungen getroffen haben

Markus Wölbitsch wird ziemlich sicher Klubobmann der Wiener Türkisen.
Markus Wölbitsch wird ziemlich sicher Klubobmann der Wiener Türkisen. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Mittlerweile dürfte die Wiener ÖVP die Personalentscheidungen getroffen haben. Bestätigt wurden diese jedoch offiziell noch nicht.

Die Wiener ÖVP scheint die meisten Personalentscheidungen mittlerweile getroffen zu haben. Als sicher gilt, dass der bisherige nicht amtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch Klubobmann der Türkisen wird. Auch für fast alle anderen Posten gibt es dem Vernehmen nach schon Besetzungen, wie die APA am Montag erfuhr. Offiziell bestätigt wurde das aber auf Nachfrage nicht. "Kein Kommentar", sagte ein Parteisprecher. Die offiziellen Beschlüsse erfolgen am Dienstag in den Gremien.

ÖVP verfügt über 22 Sitze im Wiener Stadtparlament

Die ÖVP konnte bei der Gemeinderats- und Landtagswahl am 11. Oktober deutlich zulegen und die 20-Prozent-Marke überspringen. Damit verfügt die Partei nun über 22 Sitze im Stadtparlament. Außerdem stehen ihr nun zwei nicht amtsführende Stadträte zu, statt wie bisher einer. Auch der zweite Landtagspräsident sowie der zweite Gemeinderatsvorsitzende wird künftig von der Türkisen gestellt.

Als fix gilt, dass Wölbitsch den Klubvorsitz übernimmt. Er löst Elisabeth Olischar ab, die den Klub seit Mitte 2018 leitete. Olischar soll dafür Zweite Gemeinderatsvorsitzende werden.

Als nicht amtsführende Stadträtin ist Isabelle Jungnickel vorgesehen, wie auch schon in der Tageszeitung "Presse" kolportiert wurde. Sie war Bezirksrätin in der Inneren Stadt und gilt als Vertraute des dortigen Bezirksvorstehers Markus Figl. Ebenfalls als eher sicher gilt, dass der frühere Parteichef Manfred Juraczka Zweiter Landtagspräsident wird. Offen ist scheinbar noch, wer zweiter nicht amtsführender Stadtrat wird.

Informationen wurden noch nicht bestätigt: Verweis auf Sitzung

Offiziell bestätigt wurden die APA-Informationen nicht. Ein Sprecher verwies lediglich auf die am Dienstagabend stattfindenden Gremiensitzungen. Diese werden aufgrund der Coronavirus-Pandemie und des von der Bundesregierung verhängten Lockdowns virtuell stattfinden.

Zunächst tagt das Präsidium, dann der Vorstand und im Anschluss findet auch die konstituierende Klubsitzung statt. Auf der Tagesordnung steht nicht nur die Präsentation des neuen Teams des Wiener Landesparteichefs und Finanzministers Gernot Blümel, sondern auch eine Besprechung des rot-pinken Regierungsprogramms, das morgen, Dienstag, offiziell präsentiert wird.

Überdies wird auch besprochen, wie die nächsten fünf Jahre Oppositionsarbeit aussehen sollen. Die ÖVP ist aufgrund des Wahlergebnisses in der kommenden Legislaturperiode die größte Oppositionspartei im Rathaus.

(APA/Red)

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