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Westbahnverkehr: Bund steuerte 83,5 Mio. Euro bei

ÖBB und Westbahn konnten per Notvergabe die Weststrecke weiter befahren.
ÖBB und Westbahn konnten per Notvergabe die Weststrecke weiter befahren. ©APA
Im letzten Jahr steuerte der Bund Westbahn und ÖBB insgesamt 83,5 Millionen Euro bei, um den Verkehr auf der Westbahnstrecke aufrechtzuerhalten.
Notvergabe wird verlängert

Um den Bahnverkehr zwischen Wien und Salzburg auch während der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten, haben die staatlichen ÖBB und die mehrheitlich private Westbahn mittels sogenannter Notvergabe durch das Verkehrsministerium voriges Jahr eine besondere staatliche Unterstützung erhalten. Diese Staatshilfen wurden heuer zu Jahresbeginn wieder verlängert. 2020 wurden rund 83,5 Mio. Euro an Notvergaben für die Westbahnstrecke aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds bedeckt.

Diese Zahl nannte die Parlamentskorrespondenz am Donnerstag aus einem Bericht von Verkehrs- und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu den finanziellen Maßnahmen aus dem Covid-Krisenbewältigungsfonds in den Bereichen Innovation und Technologie, Klima, Umwelt und Energie sowie Mobilität in der Zeit von März 2020 bis Jänner 2021.

Regierung hielt ÖBB und Westbahn am Laufen

Ohne Beauftragung durch das Ministerium hätten, wie mehrfach berichtet, ÖBB und Westbahn den Betrieb auf der Strecke mit dem ersten Lockdown voriges Jahr aus wirtschaftlichen Gründen einstellen beziehungsweise drastisch einschränken müssen. Mittels staatlicher Notvergabe konnten die Bahnen einen reduzierten, aber regelmäßigen Zugsverkehr aufrechterhalten.

Die Einnahmenminderungen der Bundesbahnen (ÖBB) hatten für den Fonds 2020 finanzielle Auswirkungen in der Höhe von 73,5 Mio. Euro, heißt es in der Aussendung. Die Rail Cargo Austria habe einen Eigenkapitalzuschuss von 61 Mio. Euro erhalten.

Einige weitere Hilfen: Mit 32 Mio. Euro zusätzlich dotiert wurde die Forschungsförderung des Klima- und Energiefonds zur Forcierung von Innovationen für die Dekarbonisierung.

Finanzierung für Corona-Forschung

Um die Forschung im Kampf gegen das Corona-Virus zu beschleunigen, wurden 25 Mio. Euro für 47 Projekte in der Corona-Forschung zur Verfügung gestellt, etwa für klinische Studien zur Wirkung von Therapeutika bei Unternehmen mit Sitz in Österreich, wie es im Bericht des Ministeriums weiter heißt.

Die Förderungen des aws Startup-Hilfsfonds für junge innovative Unternehmen, deren Umsätze in der Krise einzubrechen drohen, wurden mit 12,2 Mio. Euro beziffert. Das Klima-Konjunkturpaket für Basisprogramme schlage mit 57 Mio. Euro zu Buche. Zur Förderung von Solar- und PV-Anlagen beim Klima- und Energiefonds genehmigte das Finanzministerium Vorbelastungen in der Höhe von 35 Mio. Euro an Mitteln aus dem Covid-Krisenbewältigungsfonds.

(APA/Red)

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