Steiermark und Burgenland bieten Vorwahltag
Bei den Wählern ist der Vorwahltag mindestens ebenso beliebt wie die Briefwahl. Die Steirer können ihn schon kommenden Freitag nützen.
Vorraussetzung für Vorwahl: Wahlkarte
Voraussetzung für die vorgezogene Stimmabgabe ist in beiden Ländern, dass keine Wahlkarte beantragte wurde. Auch sonst sind die Regelungen gleich: Neun Tage vor dem Wahlsonntag muss jede Gemeinde mindestens ein Wahllokal öffnen - und zwar für ein paar Stunden am späteren Nachmittag oder frühen Abend.
Den Anfang macht die Steiermark - die ja schon am 24. November den Landtag wählt: Kommenden Freitag, 15. November, können Steirer zwischen 17.00 und 19.00 Uhr wählen. Das Land weist ausdrücklich darauf hin, dass am 15. November in den Wahllokalen keine ausgefüllten Wahlkarten entgegen genommen werden.
Das Burgenland kürt den Landtag am 26. Jänner 2020 - und damit ist der Freitag, 17. Jänner, der vorgezogene Wahltag. Dort müssen die Gemeinden die Stimmabgabe zumindest zwischen 18.00 und 19.00 Uhr ermöglichen.
Neben dem Burgenland und der Steiermark bietet nur noch Kärnten den Vorwahltag an. Auf Bundesebene wurde immer wieder darüber diskutiert, ihn einzuführen - um einerseits die Wahlbeteiligung zu stützen und andererseits die von manchen als problematisch erachtete Briefwahl einzudämmen.
55.000 Steirer nutzten Vorwahltag 2015
Die Steirer nützen den Vorwahltag lieber als die Briefwahl: 2015 kamen rund 55.000 Stimmen per Briefwahl (ein kleiner Teil davon per Wahlkarte in einem "fremden" Wahllokal), aber mehr als 69.000 (das waren 7,2 Prozent der Wahlberechtigten) am Vorwahltag. In Kärnten gab es 2018 nicht ganz 22.000 Briefwähler (mit etwa sieben Prozent wesentlich weniger als sonst) und fast ebenso viele - nämlich 20.000 - "Vorwähler".
Im Burgenland ist der Vergleich nicht möglich, weil die Briefwahl gleich am Sonntag ausgezählt und nicht extra ausgewiesen wird. Aber der Anteil der vorgezogen in Wahllokalen abgegebenen Stimmen war 2015 mit 8,55 Prozent (21.438 von 250.607 Wahlberechtigten) ziemlich hoch.
Die "Wahl vor der Wahl" ist älter als die Briefwahl - auf die sich ÖVP (die sie schon lange gefordert hatte) und SPÖ erst 2007 einigten. Zwei Länder hatten schon zuvor versucht, mit dem Vorwahltag die sinkende Wahlbeteiligung zu verbessern. Vorreiter mit großem Abstand war 1992 Niederösterreich; dort ging es darum, Pendler und Zweitwohnsitzer an die Urnen zu bringen. Mit Einführung der Briefwahl schaffte NÖ die Vor-Wahl allerdings wieder ab. Die Steirer (seit 2005) blieben dabei - und Kärnten (erstmals 2009) und Burgenland (erstmals 2015) entschlossen sich trotz Briefwahl zum Vorwahltag.
(APA/Red)
