SPÖ schießt sich vor Kurz-Erklärung auf Kanzler ein
Dort meinte etwa SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass er sich von der "mit viel Pomp und Getöse angekündigten Rede nicht allzu viel erwarte".
"Peinliche Selbstinszenierung"
"Es ist lachhaft, wenn Kurz mit der türkisen Glaskugel in der Hand als angeblicher Heilsbringer und selbst ernannter Virusexperte auftritt, über Virusmutationen schwadroniert und irgendwelche Voraussagen über das nächste Jahr von sich gibt. Mit dieser peinlichen Selbstinszenierung versucht Kurz vom Corona-Murks und Totalversagen der türkis-grünen Regierung abzulenken.
Kurz trägt die Verantwortung für das Corona-Chaos und dafür, dass es nach wie vor keine echte Hilfe für die Menschen gibt. Und Kurz ist auch dafür verantwortlich, dass die türkis-grüne Regierungstruppe unvorbereitet in den Herbst stolpert", befand Deutsch am Donnerstag.
"Mit der üblichen türkisen Ankündigungspolitik, penetrantem Eigenlob und Dauerinszenierung ist niemandem geholfen. Es muss endlich Schluss mit leeren Versprechen sein." Das Versagen der türkis-grünen Regierung bei der Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sei offensichtlich. Die Regierung betreibe seit Monaten ein "Corona-Management by Chaos", so Deutsch.
Kritik an Frauen- und Jugendpolitik
SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek kritisierte, dass sich die Regierung zu wenig um Frauen kümmere und sie zu Verliererinnen der Krise mache.
"Dilettantismus" warf SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim der Regierung im Justiz- und Verwaltungsbereich und Sozialsprecher Josef Muchitsch sah die Jugend auf der Strecke zurückbleiben. Wenn die Regierung arbeitslosen Jugendlichen empfehle, mehr Bewerbungen zu schreiben, sei das eine "lächerliche und beschämende Selbstaufgabe".
SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher forderte von Kurz, anstatt "Dauerinszenierung und PR-Kaskaden zu veranstalten", endlich Verantwortung für das Gesundheitssystem zu übernehmen und dieses nachhaltig abzusichern.
Und SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid forderte den Kanzler auf, einen besseren Fahrplan für die Bildung vorzulegen.
(APA)
